Gastbeitrag
Das Siechtum der transatlantischen Beziehungen schadet Deutschland mehr als anderen europäischen Staaten. Warum nach der US-Wahl auch die Bundesregierung ihre Rolle überdenken sollte /
Das Siechtum der transatlantischen Beziehungen ist für Deutschland eine strategische Krise. Nur wenige Länder brauchen Amerika dringender in Europa als Deutschland. Und zwar nicht bloß, weil Deutschland allein nur bedingt verteidigungsbereit ist. Neben der militärischen Schutzfunktion wird Amerikas zweite wichtige Rolle leicht übersehen: Die Vereinigten Staaten sind der große Rückversicherer der europäischen Einigung und damit der Friedensstifter Europas.
Länger als es Nationalstaaten gibt, führen die Europäer Krieg gegeneinander, gipfelnd in den europäischen Bürgerkriegen des 20. Jahrhunderts. Das größte Misstrauen eines jeden Staates galt allzu oft dem eigenen Nachbarn. Erst die Pax Americana hat die geopolitische Konkurrenz auf dem europäischen Kontinent eingehegt, nach 1945 im Westteil Europas, nach 1990 bis zur russischen Grenze. Dass Amerika den europäischen Bruderzwist unter Kontrolle hält, ist die bleibende Voraussetzung der europäischen Integration.
Niemand hat von dieser amerikanischen Garantie mehr profitiert als die Bundesrepublik, weil durch Größe, Geschichte und industrielle Kraft keinem Land Europas mehr nachbarschaftliches Misstrauen entgegenschlägt als Deutschland. Amerikas Rückversicherung für Europa ist deshalb die geostrategische Grundlage des deutschen Nachkriegsglücks.
Deshalb hat Deutschland viel zu verlieren, wenn Amerika die eigene Präsenz in Europa schrittweise verringert. Trotz all der herzerwärmenden Appelle zur europäischen Geschlossenheit als Antwort auf die amerikanische Kursänderung ist Gegenteiliges zu beobachten: Ohne den konfliktdämpfenden Einfluss Amerikas werden tiefe Risse quer durch den Kontinent sichtbar. Die brutale Offenlegung der eigenen Spaltbarkeit und Fragilität ist Europas bittere Lehre aus der zurückliegenden Amtsperiode Donald Trumps.
Es gibt eben nicht das eine Europa, das mit Amerika in Beziehung tritt. Es gibt mindestens drei Europas: Da ist die Atommacht Frankreich, die Amerika für unzuverlässig hält und langfristig abdriften sieht, deshalb nach „strategischer Souveränität“Europas strebt; da ist Polen, der russischen Gefahr stets gewahr, das auf „strategische Umarmung“Amerikas setzt, komme was da wolle; und da ist Deutschland, das „strategische Geduld“übt, weil es nicht selbsttätig jene Rahmenbedingungen zerstören möchte, die zum ersten Mal seit der Industrialisierung das Dilemma seiner Mittellage aufgelöst haben.
Für Frankreich und Polen ist diese amerikanische Wahl kein Meilenstein, weil die eigene Strategie nicht infrage steht. Aber für Deutschland steht viel auf dem Spiel. Die Frage ist ungeklärt, was nach der Wahl aus Deutschlands „strategischer Geduld“wird. Auch im diplomatischen Verkehr kann Geduld auf die Probe gestellt werden, wie die vergangenen vier Jahre gezeigt haben. Und man kann Geduld sehr wohl mit Trägheit verwechseln. „Strategische Geduld“erfordert Aktivität und Investitionen, um unter schwierigen und sich sogar verschlechternden Rahmenbedingungen Kurs halten zu können, gerade wenn eine so schwer handhabbare Person wie Donald Trump an der Spitze Amerikas steht. Dass die Bundesregierung dabei in den vergangenen Jahren erfolgreicher gewesen wäre als andere europäische Staaten, lässt sich schwer behaupten.
Einfach nur auf Verbesserung zu hoffen, ist auf Dauer keine Lösung. Schon deshalb nicht, weil gerade diejenigen außenpolitischen Wähler-Präferenzen, die Donald Trump 2016 zum Sieg trugen, an diesem Wahltag so wichtig waren wie damals: der Ruf nach fairem Handel; das Verlangen nach besserer Lastenteilung mit den Verbündeten, die Interventionsmüdigkeit. Das Missgegenüber China ist sogar noch gewachsen.
Wer also künftig Amerika regieren will, wird das verbreitete Gefühl der Überdehnung nicht ignorieren können. Er wird auf den Unwillen der Bevölkerung reagieren, als Weltpolizist Streife zu laufen; er wird sich vorzugsweise um die Innenpolitik kümmern und sich außenpolitisch auf die wichtigste Herausforderung (China!) konzentrieren wollen. Der Rückzug aus dem Nahen Osten dürfte weitergehen. Die Sicherheit Europas stärker den Europäern zu überlassen, ist ebenfalls in Washington Konsens.
Was Amerika sich von Deutschland wünscht, ist zwischen den Parteien gleichfalls unumstritten: Abstand halten von China, Abstand halten von Russland – also das Pipelineprojekt Nord Stream 2 aufgeben – und vor allem mehr tun für die eigene Verteidigung.
Aus diesem Gleichklang ziehen viele Beobachter den Schluss, dass es aus deutscher Sicht kaum einen Unterschied mache, wer am Ende die Nase vorne hat. Allenfalls in Stil und Ton unterschieden sich die beiden Bewerber um die Präsidentschaft. Doch diese Lesart ist ein Trugschluss. Was ähnlich aussieht, muss keinesfalls ähnlich sein, wenn
verschiedene Ziele verfolgt werden. Wer glaubt, dass alles einerlei ist, was in Amerika geschieht, verkennt die fundamentalen Unterschiede zwischen den Kandidaten: Trump will die liberale Weltordnung zerstören; Biden will sie, wenn auch mit verringertem Machteinsatz, erhalten und erneuern. Für Trump sind internationale Vereinbarungen Bürde und Alliierte Last; für Biden sind Verträge Stabilitätsgaranten und Verbündete Kraftverstärker. Mit Trump müsste die europäische Kooperation gegen Amerika verteidigt werden, mit Biden wäre Erhalt und Stärkung der europäischen Integration Amerikas Ziel.
Für Europas Zentralmacht sind diese Differenzen von entscheidender Bedeutung. Im Lichte der Unterschiede über die anzustrebende Ordnung der Welt lesen sich auch die Wünsche an Deutschland ganz anders, je nachdem, wer sie vorbringt und warum. Zwar muss Deutschland in jedem Fall eine Antwort auf die eigene strategische Krise finden, die aus der globalen Rollenveränderung Amerikas folgt. Das „weniger Amerika“in Europa wird kommen, aber mit Trump disruptiv, erratisch, unstrategisch und von Spannungen betrauen gleitet. Mit Biden besteht immerhin die Chance, dass die Veränderungen geplant, im atlantischen Konsens, unter Wahrung europäischer Prioritäten und ohne allzu große Destabilisierung stattfinden.
Mit Biden gäbe es eine beachtliche Positiv-Agenda gemeinsamer Projekte (zum Beispiel Klima, Rüstungskontrolle, Iran, Demokratie); mit Trump wäre die Liste kürzer, viel kürzer. Aber es gibt sie. Gemeinsam wären beiden Listen zwei Themen: China und Nato.
In der Nato hat sich die Bundesregierung in eine veritable Vertrauenskrise manövriert. Sie bekennt verbal sich zur solidarischen und gerechten Finanzierung der Allianz, verhält sich aber wie ein Trittbrettfahrer, der multilaterale Verpflichtungen umgeht. Dem Zwei-Prozent-Ausgabenziel für die Verteidigung hat die Bundesrepublik auf drei Nato-Gipfeln zugestimmt, verweigert aber bis heute einen Plan, wie sie bis 2024 das Ziel erreichen will. Den Brüsseler Gipfel 2018 bestritt die Bundeskanzlerin mit dem Bekenntnis zum ZweiProzent-Ziel, nur um hinzuzufügen, man werde deshalb 2024 auf 1,5 Prozent zielen. Dieser Taschenspielertrick zeugt von einem an Trump erinnernden Verhältnis zur Wahrdamit heit. Und so muss man sich nicht wundern, wenn außerhalb der Bundesrepublik die Frage gestellt wird, wer Vertrauensgrundlage und Verteidigungsfähigkeit der Nato stärker unterminiert: Trumps Amerika oder Merkels Deutschland?
Für ein Land, das „strategische Geduld“übt, ist diese Politik selbstzerstörerisch. Ziel der Bundesrepublik müsste sein, zu tun, was sie aus Atom- und Kohleausstieg kennt: durch Investitionen den Übergang in eine andere Zukunft zu strecken und so zu ermöglichen. Mit der neuen amerikanischen Regierung wäre deshalb anzustreben, dass die Nato ihr strategisches Konzept überarbeitet. So würde Amerikas Rolle in und für Europa einerseits planmäßig reduziert, andererseits festgeschrieben. Parallel wäre Europa ein deutlich größeres militärisches Gewicht in der Nato zuzumessen. Das würde eine ambitionierte Ausgabenplanung voraussetzen, könnte aber das Zwei-Prozent-Ziel, das innenpolitisch toxisch geworden ist, überflüssig machen.
Zweitens wäre der Umgang mit der chinesischen Partei-Diktatur wenigstens in Umrissen zu koordinieren. Je mehr sich Amerika von der drastischen Vorstellung einer wirtschaftlichen Entflechtung mit China verabschiedet, desto leichter wird es Deutschland fallen, amerikanischen Sicherheitsbedenken Rechnung zu tragen. Deutschland muss das Konzept einer offenen Welt verteidigen, zugleich aber in der Europäischen Union dafür werben, China den systematischen Bruch diverser Regeln des Welthandels nicht länger durchgehen zu lassen. Das setzt einen robusten Liberalismus voraus, den die Bundesregierung noch scheut. Im Umgang mit China wird es künftig nur noch gemeinsam gehen, gemeinsam in Europa und gemeinsam mit den Vereinigten Staaten. Diese Zusammenarbeit wird den archimedischen Punkt des künftigen transatlantischen Verhältnisses bilden. Für die Koordination über den Atlantik hinweg gibt es aber bis heute nicht einmal ein gemeinsames Forum.
Die Wahl wird ohne Zweifel ein Wegweiser für den weiteren Kurs der transatlantischen Beziehungen sein. Ob sie sich verbessern, wird aber nicht allein in Washington entschieden.
Thomas Kleine Brockhoff war bis 2017 Leiter des Planungs und Redenstabes von Bundespräsident Joachim Gauck und leitet heute das Berliner Büro des German Marshall Fund, der die Be ziehungen zwischen den USA und Europa fördert.