Der Kraftakt für die Gemeinden
Breitbandausbau Für schnelles Internet gibt es verschiedene Fördertöpfe. Das macht es für die Kommunen nicht immer leicht. Derzeit fehlt es vor allem an Baggern und Arbeitern
Unterallgäu Wie wichtig schnelles Internet ist, zeigt sich nicht erst seit Ausbruch der Corona-Pandemie. Was vorher kaum denkbar war, musste binnen weniger Tage ins Laufen gebracht werden: digitales Arbeiten von daheim aus. Wie aber ist es um den Breitbandausbau im Unterallgäu bestellt? Aktuelle Informationen dazu lieferte kürzlich Peter Schwägerle, der Leiter des Amtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Memmingen.
Demnach ist der Ausbau in den vergangenen Jahren trotz vieler Unkenrufe vorangekommen. Rund 95 Prozent der Internetnutzer werden 30 Mbit pro Sekunde erreichen, wenn alles ausgebaut ist, was angestoßen wurde.
In der Lesart der Bayerischen Staatsregierung gelten 30 Mbit pro Sekunde bereits als schnelles Internet. 92,2 Prozent der Haushalte erreichen sogar 50 Mbit pro Sekunde. Das ist rund ein Drittel besser als noch im Jahr 2013.
Das Problem sind die unterschiedlichen Verfahren, die angestrengt wurden, um den Breitbandausbau voranzubringen. Der Bund hat ein Förderprogramm aufgelegt und auch der Freitstaat. Das macht es unübersichtlich.
Im Unterallgäu sind 44 der 52 Gemeinden mit dem Thema beschäftigt. Der Rest ist offenbar bereits gut versorgt. Elf von ihnen befinden sich im Zweit- und Drittverfahren, wie Schwägerle vor dem Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus des Kreistags ausführte. 15 haben abgebrochen, 26 erfolgreich beendet und 22 befinden sich noch im Ausbau.
Sie haben vor allem das Problem, dass es zu wenige Firmen gibt, die die Glasfaserleitungen im Boden vergraben. Sechs Gemeinden haben ihr Verfahren noch nicht begonnen.
Schwägerle stellte kurz auch die Förderprogramme vor. Die FTTBFörderung, also die Verlegung des Glasfasers bis in den Keller, ist für Schulen, Plankrankenhäuser und Rathäuser gedacht. FTTB steht für Glasfaser bis zum Gebäude. Der beträgt 80 Prozent. Schulen und Krankenhäuser werden mit je 50.000 Euro gefördert. Rathäusern winken 20.000 Euro. Wird auch das Bayerische Behördennetz genutzt, fließen sogar 50.000 Euro vom Staat. Diese Variante wählen bisher die Kommunen viel zu wenig, kritisierte Schwägerle. Eine Förderung gibt es auch für WLAN. Krankenhäuser können pro Standort 5000 Euro erhalten. Für Schulen wurde diese Förderung im September 2019 eingestellt. Sie werden nun aber direkt durch das Kultusministerium unterstützt. Schwägerle machte auch auf die Bayerische Gigabitrichtlinie aufmerksam. Sie soll wirken, wenn der Markt nicht regeln kann, weil die Gebiete zu ländlich und damit die Anschlusskosten zu hoch werden. Ziel ist, für gewerbliche Anschlüsse mindestens ein Gigabit pro Sekunde zu garanFördersatz tieren. Für Privatanschlüsse sollen es mindestens 200 Megabit pro Sekunde sein.
Demnach wird seit 2014 nach und nach das Glasfasernetz auch auf dem Land ausgebaut. Derzeit gehe es vor allem darum, die letzten weißen Flecken auszubauen. Der Breitbandbedarf werde weiter exponentiell steigen. 82 Prozent des Datenvolumens gehen übrigens auf das Konto von Video–Streaming zurück.
Gefördert wird künftig nicht mehr pauschal je Gemeinde, sondern nach Erschließungsaufwand je Anschlussadresse. Als Hausnummern nannte Schwägerle Beträge zwischen 2500 und 15.000 Euro. Einen Zuschlag gibt es, wenn mehrere Gemeinden zusammenarbeiten.
Aus dem Unterallgäu sind laut Schwägerle bisher Sontheim, Boos, Lauben und Böhen in das Verfahren aufgenommen worden. Adresslisten haben Ettringen, Kammlach, die Verwaltungsgemeinschaft Ottobeuren, Erkheim und die VG Babenhausen angefordert.
Kreisrat Gerhard Trunzer (CSU) aus Bad Grönenbach machte auf die besonderen Schwierigkeiten aufmerksam, vor denen Flächengemeinden stehen. Der Leiter des Digitalisierungsamtes riet, möglichst viele Haushalte zum Mitmachen zu motivieren. Denn so könnten die Anschlusskosten für jeden Einzelnen gesenkt werden.
Als Gast äußerte sich der Geschäftsführer von Allgäu DSL, Tobias Waltl. Er appellierte an die Gemeinden, die Verfahren voranzubringen. Es seien derzeit zu wenige, die Ausschreibungen auf den Weg gebracht hätten.