Hoffnung für den Südkaukasus
Analyse Die Waffenruhe beendet die Gewalt. Warum Moskau und Ankara profitieren dürften
Augsburg Das Blutvergießen im Südkaukasus ist gestoppt. Das ist die gute Nachricht, nachdem die Waffen rund um die Enklave Bergkarabach schweigen. Doch der Hass, der das Verhältnis zwischen Armeniern und Aserbaidschanern seit vielen Jahrzehnten vergiftet, ist natürlich nicht aus der Welt. Wie auch – nach Gefechten, die über 1000 Todesopfer gefordert haben, andere Quellen gehen von weit höheren Zahlen aus. Die Politikwissenschaftlerin Daria Isachenko sieht die neue Lage nach der von Russland vorangetriebenen Waffenruhe als Chance: „Ich bin optimistisch, dass die Waffenruhe und die Stationierung russischer Truppen die Situation stabilisieren. Einfach weil jetzt eine dritte Macht zwischen den Kontrahenten steht“, sagt die Expertin des Centrums für angewandte Türkeistudien bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) im Gespräch mit unserer Redaktion.
In dem militärischen Konflikt, der Ende September ausgebrochen war, hatten die armenischen Truppen den Angreifern zuletzt kaum noch etwas entgegenzusetzen. Das Abkommen, das in der Nacht auf Dienstag von Russlands Präsident Wladimir Putin, dem Präsidenten von Aserbaidschan, Ilham Aliyev, sowie dem Regierungschef Nikol Paschinjan unterschrieben wurde, enthält folgende Eckpunkte: Aserbaidschan behält die von seinen Streitkräften eroberten Regionen. Dabei handelt es sich in erster Linie um Gebiete rund um Bergkarabach, die nach dem Krieg von 1994 von armenischen Militärs als Pufferzone besetzt wurden. Russland entsendet rund 2000 Soldaten nach Bergkarabach, um die Waffenruhe zu kontrollieren. Die armenischen Truppen
ziehen sich zurück. Das heißt aber im Umkehrschluss, dass Aliyev sein Ziel nicht erreicht, Bergkarabach, das völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört, zu besetzen und einzugliedern. Auch die für die Enklave überlebenswichtige Zugangsstraße von Armenien bleibt offen.
Dennoch feierten die Menschen in Aserbaidschan ausgelassen, während die Situation in Armenien eskalierte. Die ohnehin wackelige Demokratie scheint ernsthaft in Gefahr. Ein entfesselter Mob stürmte das Parlamentsgebäude in der Hauptstadt Eriwan, randalierte und prügelte den Parlamentspräsidenten krankenhausreif. Bei vielen gilt Regierungschef Paschinjan nun als Verräter, der das Land mit seiner Unterschrift gedemütigt hat. „Die Frage wird sein, ob er zurücktritt und ob die Unruhen sich noch ausweiten“, sagt Isachenko.
Gleichzeitig habe Armenien keine Wahl, als sich mit der Lage abzufinden: „Der Krieg hat gezeigt, dass das finanziell schwache Land Probleme bei der Mobilisierung hatte und die entsprechende Ausrüstung fehlte.“Der Wunsch nach Rache ist groß, der Spielraum Eriwans jedoch gering. Isachenko: „Die Präsenz der russischen Truppen sollte jetzt die militärische Lösung des Problems eigentlich ausschließen.“
Für Moskau, das traditionell mit Armenien verbündet ist, sich aber auch seine Optionen in Aserbaidschan offenhalten will, hat sich die Situation in der Region schlagartig verbessert. „Russland gehört zu den Gewinnern des Konflikts: Moskau verfügt nun über Truppen in allen Ländern des Südkaukasus – Georgien, Armenien und jetzt auch Aserbaidschan“, sagt Isachenko. Doch auch Ankara habe an Einfluss gewonnen. Ausdruck der gestärkten Position ist, dass die Türkei mit Russland im „Friedenszentrum“sitzt, dass den Waffenstillstand politisch überwachen soll. Gerüchte, dass auch türkische Truppen in den Konfliktgebieten stationiert werden sollen, wies der Kreml umgehend zurück. Isachenko ist überzeugt, dass ein weiterer Faktor über den Konflikt hinaus eine Rolle spielen könnte: „Russland und die Türkei sind nun – wie bereits in Syrien – auch im Südkaukasus aneinandergebunden. Das könnte die Zusammenarbeit verstärken. Nicht weil es eine feste Vertrauensbasis gibt, sondern weil Kooperation beiden Staaten Vorteile bietet.“
Das Engagement Russlands in der Krisenregion ist langfristig angelegt. Zunächst für fünf Jahre sollen die Truppen für Ruhe sorgen. Eine ungleich größere Herausforderung dürfte es sein, diese Zeit zu nutzen, um einen tragfähigen Frieden zwischen Armenien und Aserbaidschan voranzubringen. Nach dem verheerenden Krieg von 1994 mit fast 30 000 Toten ist dies nicht gelungen.
Aserbaidschan behält die eroberten Regionen