Das Ende der „schwarzen Null“in Rammingen
Finanzen Erstmals seit 1997 kommt der Gemeinderat nicht drumherum, Schulden aufzunehmen. Warum auch Rammingen in den kommenden Jahren den Gürtel enger schnallen muss
Rammingen Bürgermeister Anton Schwele gehört nicht nur zu den dienstältesten Kommunalpolitikern des Unterallgäus. Noch nie in den über 24 Jahren seiner Amtszeit hat er zudem eine Kreditaufnahme zu vertreten gehabt. Mit dem Investitionsprogramm 2021, vorgestellt in jüngster Sitzung, wird sich das nun ändern.
Ein umfangreiches Zahlenwerk hatten die beiden Kämmerer der Verwaltungsgemeinschaft (VG), Claus-Dieter Hiemer und Christian Schöffel, im Gepäck. Im Rahmen der ersten öffentlichen Gemeinderatssitzung Rammingens in diesem Jahr ging es also schon um nicht weniger als die finanzielle Situation der Gemeinde der kommenden vier Jahre.
Noch ohne Neuverschuldung sei das zurückliegende Jahr vorbeigegangen, sagte Christian Schöffel, obschon ein als „sehr ambitioniert“zu bezeichnendes Investitionsprogramm geschultert worden war.
Spannend werde es nun in den kommenden Jahren, denn für den Zeitraum 2021 bis 2024 stehen weitere Investitionen in der Größenordnung von zehn Millionen Euro im Raum, „das ist schon eine Hausnummer“, sagte
Schöffel. Allein in 2021 könnten knapp 3,7 Millionen Euro zu Buche schlagen, in 2022 gar 4,8 Millionen Euro.
Das verändere natürlich auch die Situation in Sachen Rücklagen, erklärte der VG-Kämmerer. In diesem Jahr noch müsse vollständig darauf zugegriffen werden, zudem komme Rammingen „auch an einer Neuverschuldung nicht vorbei“.
So müsse die Gemeinde in 2021 voraussichtlich zwischen 800.000 und einer Million Euro aufnehmen, in 2022 dann nochmals 800.000 Euro. Auf etwa 1,6 Millionen Euro könnte die Neuverschuldung in diesen beiden Jahren anwachsen, sagte Christian Schöffel. „Erst in den Folgejahren können wir mit einer langsamen Rückführung rechnen“, meinte er, und wohl erst in 2024 wieder mit einem Rücklagenüberschuss.
Ein Blick in das Investitionsprogramm zeigt denn auch ordentliche Aufgaben, der sich die Gemeinde verschrieben hat.
Große Punkte finden sich etwa im Bereich Fahrzeugbeschaffung für die Freiwillige Feuerwehr (450.000 Euro in den kommenden zwei Jahren) oder beim geplanten Hortneubau mit Gesamtkosten von etwa 2,5 Millionen Euro.
Über zehn Jahre Schuldenfreiheit liege hinter Rammingen, konnte auch Kämmerer Claus-Dieter Hiemer ergänzen, sowie über 20 Jahre ohne Kreditaufnahme. Die ProKopf-Verschuldung der Bürger liege dann die nächsten beiden Jahre bei rund 1000 Euro. „Das sind wir in Rammingen nicht gewöhnt“, sagte Hiemer.
Mit in die Dynamik eingeflossen seien allerdings auch Unsicherheiten im Planungsbereich, aber auch auf der Einnahmeseite der Gemeinde, „Stichwort Corona“, sagte Hiemer. Dennoch profitiere Rammingen auch vom derzeitigen Zinsniveau, das Hiemer als „historisch niedrig“bezeichnete. „Wir haben viel vor und das bedarf einer Kreditaufnahme“, fasste er zusammen.
Die Sanierung der Türkheimer Straße in das Investitionsprogramm mitaufzunehmen, regte im Anschluss Ulrike Degenhart (Bürgerliste) an, wofür sie Rückendeckung von Anton Schwele bekam.
Christian Reiber (UWG) bat darum, die Glasfaserausbauarbeiten noch abzuwarten, bevor die Straße angegangen wird. Vieles im Programm sei zudem Pflichtaufgabe einer Gemeinde, bestätigte Hans Zitzler (UWG) die Aussage Reibers.
Anton Schwele erinnerte zudem daran, dass eine Investition in Wohnraum immer eine gute Geldanlage sei, gebe es dafür doch „eine bessere Verzinsung als durch die Bank“. Dass in seine wohl letzte Amtszeit nun eine Kreditaufnahme falle, könne er vertreten, sagte Schwele. „Jetzt wird’s halt mal Zeit!“
Zum Ende der öffentlichen Sitzung meldete sich noch einmal Bürgermeister Anton Schwele zu Wort und brachte den derzeitigen Zustand der Leichenhalle ins Gespräch. Das Fundament des Gebäudes sei zwischenzeitlich völlig