Noch mal ein gutes Jahr für Mindelheim
Haushalt I Die Stadt kommt finanziell bislang besser durch die Pandemie als erwartet. Wofür heuer Geld ausgegeben wird und warum es im nächsten Jahr schon ganz anders aussehen könnte
Mindelheim Die „fetten Jahre“waren ohnehin schon vorbei – durch die Corona-Krise wuchs jedoch seit einem Jahr die Ungewissheit, wie es mit den Finanzen der Stadt aussehen würde. Mit dem neuen, am Montag einstimmig beschlossenen Haushalt ist nun aber klar: Mindelheim steht gut da und kann in wichtigen Bereichen investieren. Die Zahlen dürfen jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass bestimmte Umstände der Stadt in die Karten gespielt haben.
Bürgermeister Stephan Winter verkündet auf der Stadtratssitzung direkt zu Anfang die gute Nachricht: Die Stadtfinanzen befänden sich trotz Corona in günstiger Lage. Grund dafür sind in erster Linie drei Faktoren, welche nur bedingt mit der Haushaltsführung der Stadt zu tun haben.
Zum einen ist die Kreisumlage deutlich gesunken. Im Vergleich zum Vorjahr muss die Stadt rund 4,2 Millionen Euro weniger für die Mittel des Kreises aufbringen. Zum anderen bekommt Mindelheim durch sogenannte Schlüsselzuweisungen 2,2 Millionen Euro vom Freistaat Bayern. Hinzu kamen schließlich noch die Corona-Hilfen vom Staat und noch einmal in gleicher Höhe vom Freistaat. Die finanzielle Unterstützung verschafft der Stadt ein wenig Luft. „Ich hätte dieses Geld lieber selber erwirtschaftet“, gibt Bürgermeister Winter zu. Das Volumen des Gesamthaushalts liegt knapp über dem von 2020 bei 46,8 Millionen Euro. Davon 34,2 Millionen für den Verwaltungshaushalt, der die laufenden Posten für das Jahr aufführt. Und 12,6 Millionen für den Vermögenshaushalt, der größere Investitionen umfasst. Letzterer stelle ein „beachtliches Investitionsvolumen für die heimische Wirtschaft“dar.
Aus dem Verwaltungshaushalt ergibt sich heuer eine freie Finanzspanne von rund drei Millionen Euro, die noch zusätzlich in den Vermögenshaushalt gehen und in Projekte investiert werden können. Gleichzeitig kann selbst im Krisenjahr 2021 der Schuldenabbau mit 465.000 Euro vorangetrieben werden. Durch die Corona-Hilfen konnten auch die Rücklagen vergrößert werden.
Da im kommenden Jahr jedoch wieder mit einer deutlich höheren Kreisumlage gerechnet werden muss und auch die Gewerbesteuer weiter sinken könnte, ist Zurückhaltung geboten. „Eine vorsichtige Haushaltsführung ist weiterhin angesagt“, so Winter. Die Zahlen können leicht über den Umstand hinwegtäuschen, dass die Krise durchaus auch in Mindelheim spürbar ist. Die Einnahmen durch die Gewerbesteuer sind auf 6,5 Euro gesunken. „Das ist nicht viel“, sagt Winter.
Der größte finanzielle Posten der Stadt sind auch in diesem Jahr die Personalkosten. Ihr Anteil beträgt fast ein Drittel, rund 10,8 Millionen Euro, am Verwaltungshaushalt und ist im Vergleich zum Vorjahr weiter leicht gestiegen. Kräftig investieren wird die Stadt bei Baumaßnahmen. Die Ausgaben steigen deutlich von 4,9 auf über acht Millionen Euro. Winter betont, dass die Hauptausgaben heuer für Familien eingesetzt würden. So nennt er den Ausbau der Kindergärten Marcellin-Champagnat, St. Stephan und St. Vitus in Nassenbeuren. Auch die Sanierung des Freibads, die Digitalisierung der Schulen sowie Straßensanierungen zählen zu den größeren Vorhaben.
Einen Großteil der freien drei MilMillionen lionen Euro will der Stadtrat in den Ortsteilen investieren. Darunter der Neubau für St. Vitus in Nassenbeuren, 180.000 Euro für den Radweg zwischen Mindelau und Altensteig, 195.000 Euro für das Neubaugebiet in Oberauerbach und 10.000 Euro für ein Buswartehäuschen in Unterauerbach. Eine halbe Million gehe an die Vereine – unter anderem für das Musikerheim der Stadtkapelle.