Das Kloster und ein Antrag

Bürgergemeinschaft forderte einen Bebauungsplan

Mindelheim Manchmal nehmen die Dinge verschlungene Pfade und man erkennt nicht mehr, auf wen eine Idee ursprünglich zurückging. Wenn eine Gruppierung aus dem Stadtrat oder ein einzelner Stadtrat einen Antrag stellt, wird dieser üblicherweise in der nächsten oder übernächsten Sitzung des Stadtrates oder in einem Ausschuss öffentlich behandelt.

Die Bürgergemeinschaft hat nun eine andere Vorgehensweise erlebt. Zu Beginn des nicht öffentlichen Teils der Stadtratssitzung wies Ursula Kiefersauer auf einen Antrag der BG vom 5. Februar hin, der bisher nicht behandelt wurde. Die Bürgergemeinschaft setzte sich darin dafür ein, dass unabhängig von der Entscheidung über einen Erwerb des Klosterareals Maria Ward durch die Stadt für das Grundstück eine Veränderungssperre erlassen und auch eine Bauleitplanung erstellt werden soll. Klostergarten und Klostergebäude müssten als gestalterische Einheit gesehen werden, heißt es darin. Da das Kloster denkmalgeschützt ist, sei es stimmig, für das Gesamtareal einen Bebauungsplan zu entwerfen.

Kiefersauer betonte, der Antrag müsste in einer öffentlichen Sitzung behandelt werden. Nun ist er aber im nicht öffentlichen Teil als Grundlage für die weitere Beschlussfassung herangezogen worden. In einem Telefongespräch mit Bürgermeister Winter im Vorfeld hat sich Kiefersauer mit dem Vorgehen einverstanden erklärt. Die Stadt lehnt zwar den Kauf des Klosterareals ab, will das Gebiet aber überplanen lassen. Gegenüber der MZ betonte Kiefersauer, der Bebauungsplan müsse vor den Investoren aufgestellt werden. Nur so könne die Stadt ihre Ziele darstellen.