Landsberg und Füssen hoffen auf Millionen

Landgericht gibt Städten in Streit mit Privatbank recht

Füssen/Landsberg Sie hatten sich viel Geld von riskanten Zinsgeschäften mit einer Frankfurter Privatbank erhofft – und fielen mächtig auf die Nase. Sowohl die Stadt Füssen als auch die Stadt Landsberg machten mit sogenannten SwapGeschäften, quasi Wetten auf Kursentwicklungen, mehrere Millionen Euro Verlust. Dagegen gingen sie juristisch vor, weil sie sich unter anderem von der Bank falsch beraten fühlten. Am Dienstag bekamen sie in dem mehrere Jahre andauernden Streit vor dem Landgericht München recht.

Im Füssener Fall urteilten die Richter, dass das Bankhaus Hauck & Aufhäuser der Stadt rund drei Millionen Euro zurückzahlen und die Stadt einer weiteren Zahlungsaufforderung der Bank in ähnlicher Höhe nicht nachkommen muss. In einem ähnlich gelagerten Verfahren wurde die Stadt Landsberg davon freigesprochen, ausstehende Zahlungen in Höhe von 5,88 Millionen Euro an die Bank zu überweisen. Ob die Stadt ihre bereits als Verlustausgleich gezahlten 2,55 Millionen Euro zurückerhält, ist noch nicht entschieden. In beiden Fällen ist das Landgericht der Ansicht, dass die Städte gar nicht berechtigt waren, die riskanten Geschäfte mit der Bank abzuschließen, und diese daher unwirksam sind. Tatsächlich hatten die jeweiligen Landratsämter den Swap-Geschäften im Nachgang die Genehmigung versagt. Das Urteil des Landgerichts ist noch nicht rechtskräftig.