Wahlforscher sieht Laschet vorne
Bundestagswahl Matthias Jung, Chef der Forschungsgruppe Wahlen, über die schwierige Kampagne der Union, sich selbst überschätzende Grüne und warum SPD-Kandidat Olaf Scholz ein Problem mit seiner eigenen Partei hat
Augsburg Trotz schwindender Sympathiewerte sieht die Forschungsgruppe Wahlen in Mannheim Armin Laschet als ersten Anwärter auf das Kanzleramt. Da die Union vermutlich die stärkste Fraktion stellen werde, sei der CDU-Chef quasi automatisch der Favorit, betont der Leiter der Forschungsgruppe, Matthias Jung, im Interview mit unserer Redaktion. „Wobei: So richtig ist Wahlkampf bei Laschet ja noch gar nicht erkennbar.“Nach dem „Deutschlandtrend“der ARD käme er bei einer Direktwahl des Kanzlers nur noch auf 20 Prozent – ein Minus von acht Prozentpunkten binnen eines Monats. Der SPD-Mann Olaf Scholz liegt bei 35 Prozent, die Grüne Annalena Baerbock bei 16 Prozent.
Herr Jung, Kanzlerin Angela Merkel verlässt nach 16 Jahren das Kanzleramt, eigentlich sollte man meinen, dass so etwas wie eine politische Aufbruchstimmung herrscht. Stattdessen kommt der Wahlkampf nicht in Schwung. Was ist da los?
Matthias Jung: Wieso sollte es einen Aufbruch geben, nur weil es einen Wechsel im Kanzleramt gibt? Das wäre vielleicht der Fall, wenn es eine weitverbreitete Unzufriedenheit mit der bisherigen Amtsinhaberin gäbe. Das Gegenteil ist aber der Fall. Unsere Umfragen zeigen, dass die Zufriedenheit mit der Arbeit der Kanzlerin auf einem hohen Niveau ist – weit über die Parteigrenzen hinweg. Und auch wenn es um die persönliche Beliebtheit geht, hat Angela Merkel Bestwerte. Wir haben also ein ganz anderes Bild als das, was nach 16 Jahren Helmut Kohl vorgeherrscht hat. Man kann sogar den Eindruck bekommen, dass es einem Teil der Wählerschaft noch gar nicht so ganz bewusst geworden ist, dass da ein Wechsel stattfindet – das Entsetzen könnte also nach der Wahl umso größer sein, wenn einer der Kandidaten oder die Kandidatin zum Nachfolger bestimmt wird. Der Befund ist jedenfalls ziemlich eindeutig: Keiner der drei ist besonders gut gelitten.
Woran liegt das, dass weder Armin Laschet, noch Annalena Baerbock noch Olaf Scholz die Menschen von sich überzeugen können? Wenn Merkel so beliebt ist, könnte sich Laschet doch einfach als ihr natürlicher Nachfolger inszenieren.
Jung: Armin Laschet hat im Prinzip den gleichen Fehler gemacht wie seine Vorgängerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Beide haben mit Blick auf innerparteiliche Differenzen – die absolut nichts mit der Stimmung in der Gesamtbevölkerung und auch nicht in der Wählerschaft der Union zu tun haben – auf Leute wie Friedrich Merz zu viel Rücksicht genommen. Laschet hat es unterlassen, sich in eine Kontinuität mit Merkel einzufinden. Das Erfolgsrezept von Markus Söder ging anders. Er ist unter dem Motto angetreten: Das Erbe von Merkel bewahren. Und unter anderem deshalb hat er auch die besseren Werte. Besonders kurios ist das ja mit Blick in die Geschichte von CDU und CSU. Söder hat damit einen ganz anderen Kurs als sein Vorgänger Horst Seehofer eingeschlagen und erhält dafür breite Unterstützung aus der Bevölkerung.
Armin Laschet sitzt also gewissermaßen in der Falle: Entweder er macht es seiner Partei Recht oder den Wählern...
Jung: Er hat sich einfach viel zu spät in Richtung der potenziellen Wählerschaft der Union orientiert. Das hängt auch zusammen mit dem verunglückten Prozedere rund um seine Nominierung als Parteivorsitzender und später als Kanzlerkandidat. Das waren alles keine Glanzstücke, die dazu geführt haben, dass ein strahlender Kandidat gekürt wurde. Es waren Hängepartien, knappe Gewinne. So schafft man keine große Dynamik und auch keine echte Perspektive. Die Favoritenrolle hat der Unions-Kanzlerkandidat ein Stück weit trotzdem automatisch, weil auch bei schlechter Performance die Union immer noch stärkste Fraktion im Bundestag werden dürfte.
Laschet hängt das Image des stolpernden Kandidaten an. Kann es gelingen, dieses Bild nochmal zu drehen?
Jung: Das ist sehr schwer. Ein Image ist schnell zerstört, es wieder aufzubauen ist viel schwieriger, vor allem im Wahlkampf, wo jeder darauf giert, den kleinsten Fehler groß erscheinen zu lassen.
Warum geht es so gar nicht mehr um Inhalte?
Jung: Was heißt „mehr“? Es war doch schon immer eine Illusion, dass in Wahlkämpfen um die Details der Wahlprogramme gekämpft würde. Es geht in der Breite des Wahlkampfes immer nur um drei, vier Punkte, die eine grundsätzliche Linie einer Partei erkennen lassen. Bei denen müssen Partei und Kandidat überzeugend rüberzukommen. Das sind diesmal der Komplex Corona und der Komplex Klima, beides mit ihren wirtschaftlichen Dimensionen. Aber tatsächlich haben wir gerade eine ganz komische Konzentration auf lauter Äußerlichkeiten.
Haben die Nadelstiche, die aus München kommen, Einfluss auf die Stimmung der Wähler?
Jung: Das nehmen Sie aus bayerischer Perspektive wahrscheinlich deutlicher wahr als es in der Breite der Bevölkerung bundesweit der Fall ist. Wenn man in die Geschichte schaut, etwa auf Strauß Stoiber und Seehofer, dann haben wir doch eine geradezu kooperative WahlkampfStimmung zwischen CDU und CSU. 2017 sprach die CSU noch von der Kanzlerin des Unrechts – das waren Töne, die im Moment nicht einmal ansatzweise angeschlagen werden. Von Markus Söder kommen kleine Spitzen, die irgendwie auch zum
Selbstverständnis der CSU gehören, die ja nicht irgendein Landesverband der CDU sein kann, sondern ein eigenes Profil braucht. Natürlich ist aber auch der Stil, mit dem Markus Söder Wahlkampf machen will, anders als der von Armin Laschet. Wobei: So richtig ist Wahlkampf bei Laschet ja noch gar nicht richtig erkennbar...
Schon Mitte August startet die Briefwahl. Der Wahlkampf könnte für viele Wählerinnen und Wähler also ohnehin bald obsolet sein.
Jung: Zumindest teilweise wird sich ein Effekt aufheben, den wir in den vergangenen Jahren vermehrt gesehen haben, nämlich, dass die Wahlentscheidung näher an den Wahltag heranrückt und deshalb auch der Wahlkampf immer später in die entscheidende Phase kommt. Aber wenn sich drei, vier Wochen vor der eigentlichen Wahl ein erheblicher Teil der Wählerinnen und Wähler festlegt, fließen Ereignisse, die danach stattfinden, nicht mehr in die Entscheidung ein. Etwa beim letzten TV-Triell, dem Aufeinandertreffen der drei Kandidaten 14 Tage vor der Wahl, wird ein großer Teil der Wählerschaft die Stimme schon abgegeben haben. Aber man muss auch sehen, dass schon bisher diejenigen, die Briefwahl gemacht haben, ein stückweit sowieso eine stärkere Bindung an Parteien hatten, auch ein höheres Informationsniveau. Die lassen sich von Wahlkampf-Effekten nicht so stark beeinflussen.
Die CDU ist nicht die einzige Partei, die ein Problem mit diesem Wahlkampf hat...
Jung: .... die SPD hat das auch. Eigentlich hat sie sogar das größte Problem. Sie hat einen Kanzlerkandidaten, der für die Wähler durchaus attraktiv ist. Aber die SPD hat eine maximale Anstrengung unternommen, um zu demonstrieren, dass Olaf Scholz ungeeignet ist, die Partei als Vorsitzender nach außen zu präsentieren. Von der SPD selbst ist dieser Link zwischen dem Kandidaten und der Partei beschädigt worden. Deshalb profitiert die SPD bisher auch nur sehr eingeschränkt von den guten Werten von Olaf Scholz. Letztlich wird nämlich die Partei gewählt, und nicht der Kandidat.
Unterstellen die Wähler der SPD womöglich, dass sie ohnehin nicht regieren will, weil sie ein Bündnis mit der Union ausschließt?
Jung: Wenn man davon ausgeht, dass die Union weiter eine schwache Performance
abliefert, gibt es grundsätzlich die Möglichkeit einer Ampel-Koalition. Einen Kanzler Scholz wird es aber nur geben, wenn es ihm gelingt, die SPD hochzuziehen und stärker werden zu lassen als die Grünen.
Auch die Grünen stecken im UmfrageTal. Hätte die Partei von Baerbock auf Robert Habeck wechseln sollen? Jung: Nachdem man die Kandidatin nominiert hatte, wäre es ein ganz gravierender Fehler gewesen, hier nochmal zu wechseln. Ob ein Kanzlerkandidat Habeck wirklich so viel besser gewesen wäre, kann man auch infrage stellen. Da darf man sich nicht von aktuellen positiven Sympathiewerten täuschen lassen. Hinzu kommt: Bei der letzten Bundestagswahl kamen die Grünen noch nicht mal auf 9 Prozent. Der Ansatz, dass man jetzt stärkste Partei werden wollte und die Kanzlerin stellen will, war schlicht unrealistisch. Die jetzige Enttäuschung über die Grünen rührt also auch aus diesem sehr überzogenen Anspruch.
Welche Rolle spielt ein möglicher Verdruss über die Corona-Politik bei dieser Wahl?
Jung: Wir haben für das Politbarometer einen Trend festgestellt, dass die Zustimmungswerte zwar etwas zurückgegangen sind. Aber: Die Zustimmung geht deshalb zurück, weil der Kurs in der Corona-Politik nicht mehr als ausreichend hart wahrgenommen wird. Den massivsten Einbruch hatten wir im Dezember, als sich Angela Merkel mit ihren Verschärfungen nicht gegenüber den Ministerpräsidenten durchsetzen konnte. Damals war zum ersten Mal keine Mehrheit mehr für die Corona-Politik der Regierung erkennbar. Jetzt fordert mit dem Herannahen der vierten Welle auch wieder fast ein Drittel der Befragten, dass die Maßnahmen wieder verschärft werden. Es ist auf jeden Fall eine konstante Stimmung in der Bevölkerung, die sich wesentlich von den medienwirksamen Forderungen der Interessensverbände unterscheidet, die immer nur Lockerungen fordern. Die Mehrheit der Bevölkerung will das so nicht, sondern eher eine restriktive, sehr vorsichtige Politik.