Bauernproteste: Kinderdemo auf dem Marienplatz
Am Donnerstagabend kursierte ein Aufruf, die Stadt Mindelheim erneut abzuriegeln. Daraus wurde nichts. Dafür demonstrierten mehr als 500 Personen in der Innenstadt.
Am Donnerstag machte in mehreren WhatsApp-Gruppen eine Karte die Runde, die einige bereits vom Sonntag kannten. Darauf war eingezeichnet, welche Zufahrtswege nach Mindelheim am Montag systematisch abgeriegelt worden waren. Darunter stand: „Wir machen weiter! Gegen die Ampel. 12.01.2024 ab 5 Uhr Mindelheim.“Das Maristenkolleg und die Maria-Ward-Realschule in Mindelheim ordneten daraufhin vorsichtshalber wie am Montag und Dienstag auch für Freitag wieder Distanzunterricht an. Wie sich am Freitag zeigte, wären die Schülerinnen und Schüler allerdings problemlos in die Schulen gekommen. Denn die Landwirte und Landwirtinnen folgten dem erneuten Blockadeaufruf diesmal nicht.
In der Kreisstadt blieb es deshalb absolut ruhig. Nur bei Dirlewang hätten sich rund 50 Fahrzeuge versammelt, die nach Türkheim und von dort weitergefahren seien, erklärte ein Polizeisprecher – möglicherweise zu den angekündigten Großveranstaltungen in München oder Dillingen. In den WhatsAppGruppen hatte eine große Mehrheit der Landwirte bereits am Donnerstagabend deutlich gemacht, dass es sich bei den Straßenblockaden vom Montag um eine einmalige Aktion gehandelt habe und sie sich nicht erneut an einem unangemeldeten Protest beteiligen wollen. Wer den Aufruf in die Gruppen gestellt hat, blieb unklar. Die Landwirte selbst sprechen von möglichen Trittbrettfahrern.
Zu ihrer Entscheidung, den Verkehr nicht erneut zu behindern, könnte möglicherweise auch beigetragen haben, dass inzwischen gegen mehrere Demonstranten ermittelt wird, die sich an den unangemeldeten und damit illegalen Protesten vom Montag beteiligt hatten. Zudem hatte der Landkreis seine Allgemeinverfügung ab Donnerstag verschärft. Zusammen mit der Polizei hatte er auf dem Instagram-Account des Landkreises am Donnerstagabend nochmals ausdrücklich betont, dass sich die Versammlungsteilnehmer an Recht und Gesetz halten müssen und auf folgende Regeln hingewiesen:
• Grundsätzlich muss eine Versammlung beim Landratsamt angezeigt werden, spätestens 48 Stunden vor Bekanntgabe!
• Bei nicht oder nicht rechtzeitig angezeigten Versammlungen muss die Allgemeinverfügung des Landratsamts beachtet werden. Kernpunkte sind: Mindestgeschwindigkeit von 15 Kilometer pro Stunde, nicht ohne Anlass stehen bleiben, Rettungswege freihalten, Autobahnen und deren Zuund Abfahrten dürfen nicht befahren werden. Ein Verstoß gegen die Allgemeinverfügung kann mit bis zu 3000 Euro belangt werden. Die ganze Allgemeinverfügung ist unter www.unterallgaeu.de/amtsblatt abrufbar.
• In Fällen von Nötigung und versammlungsrechtlicher Delikte wird die Polizei konsequent Ermittlungen aufnehmen!
• Geschädigte könnten auch Schadensersatzforderungen gegenüber den Demonstranten geltend machen.
Ordnungsgemäß angemeldet war denn auch eine TretbulldogDemo auf dem Mindelheimer Marienplatz: Rund 250 Kinder mit ihren erwachsenen Begleitern, insgesamt rund 500 bis 600 Personen, machten dort wie ihre großen Vorbilder mit teils deftigen Sprüchen auf ihr Anliegen aufmerksam. Im Vorfeld war ebenfalls per WhatsApp verbreitet worden, dass das Landratsamt die Demonstration verboten habe. Dabei handelte es sich jedoch lediglich um ein Gerücht. Nachdem die Veranstalterin ursprünglich mit 20 bis 100 Teilnehmern gerechnet hatte, hatte sie diese Zahl am Donnerstag auf 200 bis 300 Teilnehmende korrigiert. Aus Sicherheitsgründen legte das Landratsamt in der Folge eine neue Zugstrecke fest: Statt vom Oberen zum Unteren Tor zogen die Demonstranten nun vom Marienplatz über die Korn-, die Hungerbachund die Lautenstraße zurück zum Marienplatz.