Kampfabstimmung in Markt Wald geht in die zweite Runde
Weil die Wahl zum Zweiten Bürgermeister nicht wie vorgeschrieben durchgeführt wurde, hat das Landratsamt eine Wiederholung empfohlen. Bürgermeister Demmler nimmt das gelassen.
Gleich zum Start seiner Amtszeit als Erster Bürgermeister muss der neue Markt Walder Rathauschef Christian Demmler (CSU) einen Rüffel von der Kommunalaufsicht am Landratsamt einstecken: Die Wahl des Zweiten Bürgermeisters sollte wiederholt werden, hat das Landratsamt als Aufsichtsbehörde nach eingehender Prüfung empfohlen.
Bürgermeister Christian Demmler nimmt das gelassen: Er wolle jede Missstimmung vermeiden und lässt die Wahl am Dienstag, 20. Februar, um 19.30 Uhr, erneut durchführen. Knackpunkt war das Abstimmungsverhalten der Gemeinderäte bei der ersten Wahl: Obwohl Demmler den Gemeinderat noch vor der Abstimmung ausdrücklich auf die vorhandene Wahlkabine hingewiesen hatte, füllten die Rätinnen und Räte ihre Stimmzettel direkt am Ratstisch aus. Die Kommunalaufsicht hält dies für problematisch und pocht auf die Einhaltung des vorgeschriebenen Wahlgeheimnisses.
Helmut Ruf aus Markt Wald hat sich an das Landratsamt gewendet und moniert, dass bei der Gemeinderatssitzung am 30. Januar bei der Wahl des Zweiten Bürgermeisters die Stimmzettel am Sitzungstisch unter der Anwesenheit aller 13 Ratsmitglieder, der Presse und circa 15 Zuschauern ausgefüllt worden seien. „Eine Wahlkabine stand zur Verfügung, wurde aber nicht genutzt“, heißt es in dem Schreiben an das Landratsamt, das Helmut Ruf auch unserer Redaktion zur Verfügung gestellt hat.
Seines Erachtens sei „damit die Voraussetzung für eine geheime Wahl nicht erfüllt gewesen, da jeder Marktrat bei der Stimmabgabe beobachtet werden konnte“, ist Helmut Ruf überzeugt. Er bitte das Landratsamt als Rechtsaufsichtsbehörde der Marktgemeinde Markt Wald daher, die „Wiederholung der Wahl des 2. Bürgermeisters in Markt Wald zu veranlassen“.
Tatsächlich sah der zuständige
Bearbeiter im Sachgebiet „Personalwesen“dies genauso: Er habe sich von der Gemeinde den Ablauf der Wahl nochmals aus deren Sicht schildern lassen, heißt es in seinem Antwortschreiben. „Ihre Bedenken erscheinen danach durchaus berechtigt. Die Nutzung der Wahlkabine hätte hier auch nach unserer Auffassung verpflichtend sein müssen.“Daher sei der Gemeinde empfohlen worden, die Wahl unter Beachtung der Wahrung des Wahlgeheimnisses zu wiederholen.
Für den bei der Bürgermeisterwahl am 21. Januar mit über 95,3 Prozent der Wählerstimmen neu gewählten Christian Demmler (CSU) keine große Sache: „Wenn das so sein muss, dann ist das eben so“, sagte Demmler auf Anfrage unserer Redaktion.
Dass die jetzt empfohlene Neuansetzung der Wahl zum 2. Bürgermeister mit den Querelen nach der ersten Wahl zusammenhänge, nimmt Demmler gelassen. Er werde, wie empfohlen, die Wahl wiederholen, also neue Kandidatenvorschläge einholen und die Abstimmung
dann wie gefordert in der Wahlkabine vornehmen lassen. Demmler ließ durchblicken, dass er nicht mit einem anderen Ergebnis als bei der ersten Wahl rechnet.
Zu der Kritik am Zustandekommen der Kampfabstimmung wollte sich Demmler auf Anfrage nicht äußern: „Dazu werde ich mich nicht weiter äußern.“Thomas Nieberle (CSU) war damals mit einer klaren Mehrheit von zehn Stimmen zu Demmlers Stellvertreter gewählt worden, der von Robert Schmid von den Freien Wählern nominierte, frühere Zweite Bürgermeister Michael Hartmann (Freie Wähler) bekam drei Stimmen.
Hartmann haderte anschließend mit dem Ergebnis und warf Bürgermeister Christian Demmler vor, sich nicht an Absprachen im Vorfeld der Nominierung gehalten zu haben. Hartmann war daher mächtig sauer und sah das Vertrauensverhältnis zwischen den Fraktionen „beschädigt“. Hartmann nannte das Vorgehen „CSUMachtspiele“und kritisiert: „Das ist keine faire Zusammenarbeit!“