Polizeiaufgebot: Besuch von Claudia Roth war Auslöser
Zahlreiche Polizeifahrzeuge standen am Freitagmorgen in Babenhausen. Hintergrund war ein Gast im Schulzentrum – und ein Online-Aufruf.
Mancher hat sich am Freitagmorgen auf dem Weg zu Schule oder Arbeit gewundert: Die Polizei war mit mehreren Fahrzeugen in Babenhausen unterwegs. Sie standen am Schulzentrum, andere an der Kreuzung von B300 und Kirchhaslacher Straße. Einzelne fuhren durch den Ort.
Die Polizei begleitete nach eigenen Angaben eine für den Freitagvormittag angemeldete Versammlung
in Babenhausen in Zusammenhang mit dem Besuch einer Bundespolitikerin im Ort. Die in Babenhausen aufgewachsene Kulturstaatsministerin Claudia Roth von Bündnis 90/Die Grünen war für eine interne Schulveranstaltung im Schulzentrum zu Gast. Die Polizeiinspektion Memmingen und Unterstützungskräfte seien vor Ort gewesen, so der Polizeisprecher. Am Donnerstag kursierte ein Aufruf mit unbekanntem Absender in den Sozialen Netzwerken. In einer Bild-Text-Collage in bunten Farben – samt Foto von Claudia Roth und Bulldog-Emojis – wurde über den Besuch der Grünen-Politikerin im Schulzentrum informiert. „Wir sollten sie auch in Empfang nehmen nach ihrem Meeting!!!“, heißt es darin. Der Absender der Nachricht – eine Quelle ist nicht vermerkt – gab an, auf großes Interesse an einer „Diskussionsrunde“zu hoffen.
Um etwa 8.30 Uhr fielen zwar viele Polizeifahrzeuge in Babenhausen auf. Von einer Versammlung war jedoch noch nichts zu sehen.
Später allerdings kamen laut Polizeisprecher 38 Teilnehmende mit neun Traktoren und neun Autos. Die Versammlung verlief „störungsfrei“, die Anwesenden bekamen eine Versammlungsfläche im Umfeld des Schulzentrums zugewiesen, die eingehalten worden sei.
Wie der Schulleiter der AntonFugger-Realschule, Martin Rister, berichtet, habe nach der Schulveranstaltung ein Gespräch zwischen Claudia Roth und den Protestierenden stattgefunden. Dass ihr Besuch im Heimatort von einem Polizeiaufgebot
begleitet werden muss, gehe gewiss nicht spurlos an ihr als Mensch vorbei: „Man hat eine Anspannung an ihr gespürt“, so Rister. Auch ihm als Schulleiter sei es so ergangen, wohlwissend um die aufgeladene Stimmung in Teilen der deutschen Gesellschaft.
Die Anmeldung der Versammlung erfolgte recht kurzfristig. Eine Sprecherin des Landratsamts Unterallgäu sagt auf Anfrage, dass die Kreisverwaltung Freitagfrüh darüber informiert worden sei, dass eine sogenannte Eilversammlung direkt bei der Polizei angemeldet wurde. Eigentlich sei es rechtlich vorgeschrieben, dass Veranstalter öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel spätestens 48 Stunden vor Bekanntgabe bei der zuständigen Behörde anmelden müssen, erklärt sie. Von einer Eilversammlung spricht man, wenn es dem Veranstalter nicht möglich war, diese Frist einzuhalten, weil sich der Anlass erst kurzfristig ergab. Der Veranstalter ist aber verpflichtet, die Versammlung trotzdem anzuzeigen.