Dorfstraße: Bürger müssen noch mal ran
Die Bundesregierung streicht die Gelder für die Dorferneuerung, auch für Stockheim. Nun sollen andere Fördermittel her. Doch dazu ist schnell eine Menge Arbeit nötig.
Wenn alles nach Plan läuft, könnten bereits im April 2025 die Bagger in Stockheim rollen. Doch davor müssen die Bürger Punkte sammeln – und selbst dann ist es fraglich, ob der Plan „Sanierung Teilbereich Dorfstraße“verwirklicht werden kann. Auch deshalb gab es kritische Nachfragen bei der Versammlung im Ort.
Etwa 50 Bürgerinnen und Bürger konnte Bürgermeister Stefan Welzel (CSU) am Donnerstagabend im Gasthof Adler in Stockheim begrüßen. Er führte aus, dass durch den Wegfall der Zuschüsse für die Dorferneuerung die Stadt nun versuche, über ein anderes Förderprogramm – Eler – doch noch einen Zuschuss für den weiteren Ausbau der Dorfstraße zu erhalten. Florian Hollmann vom Stadtbauamt erläuterte die Voraussetzungen, unter welchen eine solche Förderung überhaupt möglich sei.
Dazu gehöre unter anderem eine aktive Bürgerbeteiligung mit Workshops und Arbeitsgruppen, Dorfrundgängen, Anliegerbeteiligungen und Bürgerversammlungen. Die zuwendungsfähigen Ausgaben dürfen maximal 1,5 Millionen Euro betragen. „Die Auswahl erfolgt dann in einem bayernweiten Auswahlverfahren, bei der die Projekte ausgewählt werden, welche die höchste Punktzahl erreicht haben.“Wie Hollmann weiter erläuterte, kommen an diesem Punkt die Bürger ins Spiel, denn Punkte gibt es vor allem für die Ausgestaltung des Straßenraumes, wie beispielsweise für die Verbesserung der Verkehrssicherheit oder die Begrünung. Aber auch soziale Strukturen – wie Kindergarten, Kirchplatz und Spielplatz – spielen eine Rolle. So gibt es zum Beispiel bis zu vier Punkte für die Verbesserung der Aufenthaltsqualität durch speziell ausgewiesene Treffpunkte oder Sitzgelegenheiten. Insgesamt können maximal 45 Punkte erreicht werden.
Der Antrag müsse im zweiten, spätestens dritten Quartal 2024 beim Amt für ländliche Entwicklung eingereicht werden. Florian Leithäuser vom ausführenden Planungsbüro stellte dann erste Ideen für die Umgestaltung des Straßenraums vor, wobei er deutlich machte, dass dies nur Vorschläge seien, Anregungen seien jederzeit gern gesehen.
Überplant wird der Abschnitt von der Abzweigung Dorfstraße/ Bad Wörishofener Straße bis Höhe Landmarkt. Im Wesentlichen ging es dabei um die Umgestaltung der Ortsmitte. So könnte die Dorfstraße verengt und mehr Grünflächen geschaffen werden. Auch die Bushaltestellen könnten in den Straßenraum verlegt werden, dabei soll auch die östliche Haltestelle eine Überdachung erhalten. Es waren genau diese Detailplanungen, die bei einigen Bürgerinnen und Bürgern für kritische Nachfragen sorgten. „Seit zwei Jahren haben wir für die geplante Dorferneuerung nichts anderes als genau diese Planungen, Ortsbegehungen und Bürgerbeteiligungen gemacht, was ist mit diesen Plänen geschehen? War das jetzt alles umsonst“, wollte Alexander Schmid ebenso wie einige andere Bürger wissen. Stadtbaumeister Roland Klier erklärte, dass es jetzt um die Straßenplanung gehe, diese sei noch nicht im Detail erfolgt. „Die Straße können wir alleine planen und bauen, für das Drumherum, die Erfüllung der Punkte für die Förderung, brauchen wir euch,“so Klier.
Schmid ließ nicht locker und wollte wissen, was aus den Plänen und Ideensammlungen mit dem zuvor beauftragten Planungsbüro geworden sei. Eine konkrete Antwort auf diese Frage erhielt er jedoch nicht. Welzel verwies lediglich auf die nicht vorhandenen Detailplanungen. Auf die Frage eines Bürgers, ob denn die 1,5 Millionen Euro für die geplante Straße sowie die begleitenden Maßnahmen ausreichen würden, gab es dagegen ein klares “Ja“von Leithäuser.
Klier betonte in diesem Zusammenhang, dass die Sanierung des Kanals und der Wasserleitungen nichts mit dem Budget zu tun hätten. Hier stehe man aber erst am Anfang der Planungen, über mögliche Kosten und die Beteiligung der Anlieger an diesen konnte er auf Nachfrage von Mathias Satzger noch gar nichts sagen. Fest stehe jedoch, dass bei den Maßnahmen für die Straßenumgestaltung keine Kosten für Bürger entstünden. „Und was passiert, wenn wir nicht in die Förderung fallen?“Diese Frage stellte nicht nur ein Bürger. „Dann müssen wir uns im Rat zusammensetzen und für die Stockheimer eine andere Lösung entwickeln“, sagte Welzel.
Joachim Nägele mahnte an, bei der momentanen Haushaltslage keine Zusagen zu machen. Eine kleine Arbeitsgruppe, an der neben dem Planungsbüro auch Anlieger der Straße mitwirken, wird sich nun intensiv mit der Umsetzung der Planung auseinandersetzen, um möglichst viele Punkte zu erreichen. “Jeder, der noch mitmachen will, ist herzlich willkommen“, betonte Leithäuser. Die abschließende Bürgerbeteiligung ist für den 2. Mai geplant, der Förderantrag soll im Juli eingereicht werden. Wenn die Förderzusage kommt, erfolgt im Herbst 2024 die Ausschreibung und im April 2025 könnten die Baumaßnahmen beginnen.