Schiedskommission soll bis Herbst reformiert werden

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) will bis zum Herbst eine Reform der sogenannten Limbach-Kommission auf den Weg bringen. Das Gremium, das in Streitfällen um NS-Raubkunst eingeschaltet werden kann, soll künftig transparenter arbeiten. Zudem ist vorgesehen, ein oder zwei Persönlichkeiten des jüdischen Lebens als Mitglieder zu berufen. Die Reform geht auf Forderungen von Opferverbänden zurück. Eine Gruppe von Anwälten aus Deutschland, Italien und den USA hatte in einem offenen Brief kritisiert, dem bisherigen Verfahren mangele es an Fairness, Transparenz und Gerechtigkeit. Die neuen Vorschläge sehen vor, die Mitglieder der Kommission nicht mehr auf Lebenszeit zu wählen, sondern für eine bestimmte Amtszeit. Die Geschäftsund Arbeitsordnung soll im Netz veröffentlicht werden. Zudem wird Geld bereitgestellt, damit in Zweifelsfällen auch externe Gutachten in Auftrag gegeben werden können. (dpa)