Mittelschwaebische Nachrichten
Der vergessene Krieg
Der militärische Konflikt macht kaum noch Schlagzeilen. Doch die Kämpfe flammen wieder auf, die Zahl der Opfer steigt. Wie die Perspektivlosigkeit jegliche Hoffnung zu ersticken droht
Donezk Sie sind Gestrandete des Krieges, jene Handvoll Menschen, die sich am Rande der ostukrainischen Großstadt Donezk in einem Luftschutzbunker eingefunden haben. Sie schlafen auf Holzpritschen, kochen auf einem tragbaren Elektroöfchen. Hier, in der drückenden Luft des Kellers, harren sie aus und warten. Wie lange noch, wissen sie nicht. „Man hat uns vergessen“, klagt eine ältere Frau mit braunem Kurzhaarschnitt, deren Füße in klobigen Lederschuhen stecken. In ihre Wohnung wagt sie sich nicht zurück, auch wenn die Einschläge im Bezirk Petrowskij selten geworden sind. Geld, das zur Reparatur ihrer teilzerstörten Wohnung nötig wäre, hat sie nicht. Ihre Rente reicht gerade zum Überleben.
Schicksale wie jenes der Rentnerin bei Donezk gibt es im Donbass zu Hauf. Fast täglich sterben trotz des Waffenstillstandsabkommens im Konfliktgebiet Menschen. Nur dass in vielen Medien darüber kaum noch berichtet wird. Lange Zeit sah es so aus, als würde aus dem Krieg in der Ukraine ein eingefrorener Konflikt werden. Doch zuletzt hat sich die Intensität der Gefechte wieder erhöht, und weil die Schusswechsel in besiedeltem Gebiet stattfinden, steigt auch die Zahl der Opfer: In einem aktuellen Bericht meldet die UNO, dass die Zahl der zivilen Opfer mit zwölf Toten und 57 Verletzten im Juni 2016 fast doppelt so hoch war wie im Vormonat. Im Juli gab es gar 73 zivile Opfer, acht Tote und 65 Verletzte – die höchste Zahl seit August 2015. Mehr als zwei Jahre nach Ausbruch des bewaffneten Kon- flikts haben sich die Menschen in einem Dauerprovisorium zwischen Krieg und Frieden eingerichtet.
Vor allem die Bewohner entlang der 500 Kilometer langen Frontlinie sind zum Großteil auf sich allein gestellt. Die Organisation „Verantwortungsvolle Bürger“ist eine der wenigen, die Menschen in den frontnahen Gebieten – im Volksmund „Graue Zone“genannt – mit Lebensmitteln und Medikamenten versorgt. Seit Februar ist die von jungen Donezker Bürgern gegründete Hilfsorganisation nur noch auf der von der Kiewer Regierung kontrollierten Frontseite aktiv, nachdem die Separatisten den Helfern von einem Tag auf den anderen die Arbeitserlaubnis entzogen hatten.
Die Einstellung der Kampfhandlungen wäre das wichtigste Ziel für die Zivilisten, sagt Mitarbeiterin Olga Kosse: „Der Wiederaufbau kann nicht in Gang kommen in Gebieten, die regelmäßig beschossen werden.“Zwar versorgten die „Verantwortungsvollen Bürger“die Notleidenden, „doch die grundlegenden Probleme werden damit nicht gelöst“, sagt die 24-Jährige. Die Helferin berichtet, dass mehrere Gemeinden von der Trinkwasserversorgung abgeschnitten seien und nur Nutzwasser zur Verfügung hätten. Die Folge: Erkrankungen innerer Organe und der Haut nehmen zu. „Die Menschen müssen zudem 30 Kilometer fahren, um simple Medikamente zu kaufen“, erzählt Kosse. Viele hätten das Gefühl, dass der Staat sie aufgegeben habe. „Vielen ist es mittlerweile egal, welche Flagge auf den Verwaltungsgebäuden weht. Sie wollen eine klare Lage und ihr früheres Leben zurück.“
Auch Alexander Hug weiß um die täglichen Risiken im Konfliktgebiet. Der Schweizer ist Vize-Chef der Special Monitoring Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). 590 unbewaffnete Beobachter überwachen im Konfliktgebiet die Einhaltung des Minsker Abkommens, das eigentlich Waffenruhe garantieren soll. Hug muss seit Monaten zusehen, wie sich die Vorfälle gegen seine Beobachter häufen. Der bedächtige Schweizer hat in der Vergangenheit deutlich gemacht, dass ein Großteil der Behinderungen und Sabotageakte von den Separatisten ausgeht.
Doch auch auf ukrainisch kontrolliertem Gebiet kommt es immer wieder zu Zwischenfällen. In der Vorwoche richtete an einem Checkpoint der ukrainischen Armee ein Mann, auf dessen Militärkleidung kein Hoheitsabzeichen zu sehen war, sein Gewehr auf einen Beobachter und bedrohte diesen. „Wir werden diese Art von Risiken nicht akzeptieren“, sagte Hug bei seiner wöchentlichen Pressekonferenz. Doch die Warnungen verhallen, die minutiös aufgelisteten Verstöße bleiben ohne Folgen.
Die schon seit Monaten stagnierenden Minsker Verhandlungen sind einer der Gründe dafür, dass die Lage immer wieder eskaliert. Seit Februar 2015 sucht eine Arbeitsgruppe in regelmäßigen Treffen nach möglichen Lösungen. Doch nicht einer der 13 Punkte der Vereinbarung ist bislang vollständig umgesetzt: Waffen, die längst abgezogen sein sollten, sind weiter in Verwendung. Der Austausch von Gefangenen kommt nicht in Gang. Ein Vorankommen bei haarigen politischen Punkten wie Lokalwahlen in den abtrünnigen Gebieten ist nicht zu erkennen.
Offenbar hat Moskau kein Interesse, den Konflikt zurückzufahren. Zwar tut der russische Präsident Wladimir Putin nach wie vor so, als hätte er keinen Einfluss auf die Separatisten. Doch es ist ein offenes Geheimnis, dass Russland Waffen und Personal über die Grenze in die Volksrepubliken schleust. Die Gebiete hängen mittlerweile komplett am Tropf des russischen Staates.
Eine weitere Eskalation wollen zwar weder Separatisten noch die ukrainische Armee, doch die aufflackernden Kämpfe sind gefährlich. Denn sie destabilisieren die gesamte Ukraine. Die Militärausgaben fressen Geld für dringende Wirtschaftsreformen.
In der Ukraine sinkt die Bereitschaft für eine Umsetzung des Minsker Abkommens zusehends. Stimmen, die nach einer kompletten Abschottung der abtrünnigen Gebiete rufen, finden zunehmend Gehör. Als „beste schlechteste Lösung“nennt ein aktueller Bericht der International Crisis Group in Brüssel das Einfrieren des Konflikts durch die Kriegsparteien. Doch selbst die dafür benötigte Bereitschaft zur relativen Ruhe scheint derzeit fast vollständig zu fehlen. (n-ost)
„Vielen ist es mittlerweile egal, welche Flagge auf den Verwaltungsgebäuden weht. Sie wollen ihr früheres Leben zurück.“ Aktivistin Olga Kosse