Mittelschwaebische Nachrichten
Kammeltal greift in den Sparstrumpf
Warum die Gemeinde trotz steigender Einnahmen zu diesem Schritt gezwungen ist
Kammeltal Eigentlich paradox: Obwohl die Gemeinde mehr Einnahmen verzeichnet, muss sie fast 100000 Euro mehr aus ihren Rücklagen in den Haushalt stecken. Grund: Es fehlt noch fast eine Viertelmillion Euro an Erschließungsund Straßenausbaubeiträgen.
Das Jahresergebnis 2015 zeigt durchwachsene Zahlen, informierte Kammeltals Bürgermeister Matthias Kiermasz den Gemeinderat in der jüngsten Sitzung. „Andere Gemeinderäte machen länger Urlaub“, sagte der Rathauschef. „Wir nicht, wir schaffen durch“– wegen des Sitzungstermins im August. Kiermasz war sein eigener Protokollführer, da im Rathaus niemand verfügbar war.
Für den Vermögenshaushalt muss die Kommune statt 516 000 Euro jetzt 611 000 Euro aufbringen, was einer zusätzlichen Entnahme von mehr als 95000 Euro aus den Rücklagen entspricht. Es fehle Geld, so Kiermasz, denn zwei Straßenbauprojekte konnten noch nicht abgerechnet werden. So seien gegen die Ausbaubeiträge der Bergstraße im Ortsteil Goldbach noch zwei Klagen von Grundstücksbesitzern beim Verwaltungsgericht anhängig, obwohl das Landratsamt die Rechtmäßigkeit der Erhebung bestätigt habe. Bei der im vergangenen Jahr sanierten Ortsdurchfahrt Behlingen, eine Kreisstraße, fehlt die Abrechnung des Landratsamtes. Daher konnten den Anliegern noch keine Beitragsbescheide zugestellt werden. Immerhin geht es um fehlende Beträge in einer Höhe von einer Viertelmillion Euro. Dagegen flossen etwa 354000 Euro an höheren Einnahmen in die Haushaltskasse. So sprudelten im vergangenen Jahr die Gewerbe- und die Einkommenssteuer, die Schlüsselzuweisungen vom Freistaat stiegen, für die Kindergärten gab es fast 100000 Euro mehr Betriebskostenförderung.
Baugebiet Obwohl für das neue Baugebiet im Kammeltaler Ortsteil Goldbach, „südlich der Jettinger Straße“, noch kein Bagger angerollt ist, hat das Rathaus bereits Anfragen von Interessenten. „Wir haben bereits eine Liste angelegt“, sagte Bürgermeister Kiermasz im Gemeinderat. Nach der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange geht der Bebauungsplan jetzt in die nächste Phase der Genehmigung. Zur Größe des Wohngebietes bedauert das Landratsamt Günzburg, dass es nicht wie vorgeschlagen verkleinert wurde. Kritik zur Dimension kommt auch von Kreisheimatpfleger Stephan Uano. Er hält die Ausweisung von 20 Bauplätzen im Ortsteil Goldbach mit 400 Einwohnern für „überzogen“. Sinnvoller sei es, die Innenentwicklung vorrangig zu nutzen. Dem hält Bürgermeister Kiermasz entgegen, dass die Bevölkerungszahl steige und das Baugebiet nicht nur für den Ortsteil, sondern für den gesamten Gemeindebereich gelte. Während das Gebiet dem Kreisheimatpfleger zu groß ist, scheint es für das Schwabennetz zu klein, vermutet Kiermasz. Obwohl ganz in der Nähe eine Erdgasleitung verläuft, kommt ein Ausbau der Versorgung
wohl mangels Masse nicht in Betracht.
Friedhof Beim Friedhof Wettenhausen haben die Sanierungsarbeiten begonnen. Zunächst werden die Hecken gerodet, dann die Wege mit einer Spritzdecke versehen. Die Fläche vor dem Leichenhaus erhält ein neues Pflaster mit Natursteinplatten. Die Hecken werden durch neue Eiben ersetzt. Eine von drei circa 40 Jahre alten Förderpumpen der Wasseraufbereitung Ettenbeuren muss zum Preis von 12 300 Euro kurzfristig erneuert werden.
Fußballmatch Zum Fußballmatch für die neue Patenschaft mit der Dornstadter Bundeswehr-Sanitätskompanie (unsere Zeitung berichtete) waren kaum Besucher gekommen. In der Öffentlichkeit sei die fehlende Ankündigung kritisiert worden, sagte Kiermasz. Die Abstimmung mit der Bundeswehr wegen Sicherheitsfragen hatte nicht mehr rechtzeitig geklappt. Der Gemeinderat befürwortete einstimmig die Aufnahme der Patenschaftsbewerbung mit der Sanitätskompanie.