Mittelschwaebische Nachrichten
Gesichter erkennen
Innenminister fordert neue Software für Überwachung in Flughäfen und Bahnhöfen
Berlin Im Anti-Terror-Kampf befürwortet Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) auch den Einsatz einer Gesichtserkennungssoftware an Flughäfen und Bahnhöfen. Durch Videokameras mit entsprechender Technik könnten Verdächtige erkannt werden, sagte de Maizière der Bild am Sonntag. Auch ein Rucksackverbot bei bestimmten Großveranstaltungen „kann sinnvoll sein“.
Auf dem Münchner Oktoberfest gilt in diesem Jahr erstmals ein Verbot für Rucksäcke und größere Taschen. Für de Maizière bedeutet dies keine Beschneidung der Freiheit: „Wir werden uns an erhöhte Sicherheitsmaßnahmen wie längere Schlangen, stärkere Kontrollen oder personengebundene Eintrittskarten gewöhnen müssen“, sagte er. „Das ist lästig, unbequem und kostet Zeit, ist aber für mich keine Einschränkung der Freiheit.“
Der Minister forderte außerdem „eine Technikoffensive für die Sicherheitsbehörden“. Er schlug den Einsatz von Gesichtserkennungssoftware an Bahnhöfen und Flughäfen vor, um Verdächtige per Überwachungskamera ausfindig zu machen.
Die Grünen halten den Vorstoß für „hochproblematisch“. Auch von SPD und FDP kam umgehend Kritik. Der Einsatz der Gesichtserkennung sei ein gravierender Grundrechtseingriff, sagte die Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic. Der innenpolitische Sprecher der SPDFraktion, Burkhard Lischka, hält die aktuellen Vorschläge des Innenministers für „Nebenaspekte“. Wichtiger sei „eine ordentliche ITAusstattung der Sicherheitsbehörden und der Polizei vor Ort“. FDPChef Christian Lindner bezeichnete die Vorschläge de Maizières als „Aktionismus“. (afp)