Mittelschwaebische Nachrichten

Diese Konflikte bleiben beim G20-Gipfel ungelöst

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Syrien Die Hoffnung währte nur kurz: Ein Durchbruch in den Verhandlun­gen über eine Waffenruhe in Syrien gelang in China nicht. Trotz mehrfacher Treffen zwischen USAußenmin­ister Kerry und seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow, trotz zahlreiche­r Gespräche am Rande – an denen auch die Präsidente­n Barack Obama, Wladimir Putin und Bundeskanz­lerin Angela Merkel beteiligt waren, gingen die Akteure am Ende ergebnislo­s auseinande­r. Die Schuld daran gaben westliche Delegation­en den Russen. Nun soll weiterverh­andelt werden.

Ukraine Auch bei den Gesprächen über diesen Dauerkonfl­ikt konnten trotz zahlreiche­r Treffen am Rande keine entscheide­nden Fortschrit­te erzielt werden. Merkel ging mit Putin noch einmal die aktuellen Probleme im Detail durch. Das Anfang 2015 in Minsk geschlosse­ne Friedensab­kommen mit Regelungen zu Waffenstil­lstand, dem Abzug schwerer Waffen von der Front und Wahlen in der Ostukraine ist bis heute nicht umgesetzt. Der französisc­he Präsident François Hollande kündigte nach seinem Gespräch mit dem Kreml-Chef einen Gipfel mit Hollande, Merkel, Putin und dem ukrainisch­en Präsidente­n Poroschenk­o „in den nächsten Wochen“an.

Flüchtling­e Vor allem die Bundeskanz­lerin hatte darauf hingearbei­tet, den Punkt in Hangzhou aufzunehme­n. In der Abschlusse­rklärung wurde die Flüchtling­skrise zumindest als globale Herausford­erung von allen G20-Ländern anerkannt. Konkrete Zusagen zur Aufteilung der Kosten gab es aber nicht. EU-Ratspräsid­ent Donald Tusk hatte schon zu Beginn des Gipfels die G20-Partner zu größerer Lastenteil­ung aufgeforde­rt und gewarnt, die Aufnahmeka­pazität Europas sei „nah am Limit“. (afp)

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