Mittelschwaebische Nachrichten
Diese Konflikte bleiben beim G20-Gipfel ungelöst
Syrien Die Hoffnung währte nur kurz: Ein Durchbruch in den Verhandlungen über eine Waffenruhe in Syrien gelang in China nicht. Trotz mehrfacher Treffen zwischen USAußenminister Kerry und seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow, trotz zahlreicher Gespräche am Rande – an denen auch die Präsidenten Barack Obama, Wladimir Putin und Bundeskanzlerin Angela Merkel beteiligt waren, gingen die Akteure am Ende ergebnislos auseinander. Die Schuld daran gaben westliche Delegationen den Russen. Nun soll weiterverhandelt werden.
Ukraine Auch bei den Gesprächen über diesen Dauerkonflikt konnten trotz zahlreicher Treffen am Rande keine entscheidenden Fortschritte erzielt werden. Merkel ging mit Putin noch einmal die aktuellen Probleme im Detail durch. Das Anfang 2015 in Minsk geschlossene Friedensabkommen mit Regelungen zu Waffenstillstand, dem Abzug schwerer Waffen von der Front und Wahlen in der Ostukraine ist bis heute nicht umgesetzt. Der französische Präsident François Hollande kündigte nach seinem Gespräch mit dem Kreml-Chef einen Gipfel mit Hollande, Merkel, Putin und dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko „in den nächsten Wochen“an.
Flüchtlinge Vor allem die Bundeskanzlerin hatte darauf hingearbeitet, den Punkt in Hangzhou aufzunehmen. In der Abschlusserklärung wurde die Flüchtlingskrise zumindest als globale Herausforderung von allen G20-Ländern anerkannt. Konkrete Zusagen zur Aufteilung der Kosten gab es aber nicht. EU-Ratspräsident Donald Tusk hatte schon zu Beginn des Gipfels die G20-Partner zu größerer Lastenteilung aufgefordert und gewarnt, die Aufnahmekapazität Europas sei „nah am Limit“. (afp)