Verluste für Putins Partei

Einzelne Berichte über Wahl-Manipulation

Moskau Die Kremlpartei Geeintes Russland hat bei der Parlamentswahl trotz leichter Verluste den erwarteten Sieg eingefahren. Wenige Minuten nach Wahlende zeigten sich Präsident Wladimir Putin und Regierungschef Dmitri Medwedew am Sonntagabend demonstrativ gemeinsam in Moskau. „Man kann mutig sagen: Unsere Partei hat gewonnen“, sagte ein gelöster wirkender Medwedew als Chef und Spitzenkandidat von Geeintes Russland.

Nachwahlbefragungen gaben der Regierungspartei zwischen 44 und 48 Prozent der Stimmen. Daneben konnten erneut die nationalistischen Liberaldemokraten, die Kommunisten und die Partei Gerechtes Russland mit Sitzen in der Staatsduma rechnen. Den liberalen Oppositionsparteien Jabloko und Parnas gelang es nicht, die Unzufriedenheit über die Wirtschaftskrise in Stimmen umzusetzen. Sie scheiterten klar an der Fünf-Prozent-Hürde.

Die neue Wahlleiterin Ella Pamfilowa erklärte die Wahl für gültig, wie die Agentur Tass meldete. Sie kündigte aber an, dass die Abstimmung in mindestens drei Wahllokalen wiederholt werden müsse, in denen es zu Unregelmäßigkeiten gekommen war. Im Lauf des Tages hatten sich die Hinweise auf Manipulationsversuche gemehrt. In einigen Wahllokalen warfen Mitglieder der Wahlkommission stapelweise Stimmzettel in die Urnen, wie Mitschnitte aus Videokameras zeigten. Bei der Parlamentswahl 2011 hatten die Behörden Geeintes Russland 49,3 Prozent zugeschrieben, was heftige Proteste wegen vermuteter Wahlfälschungen auslöste.

Nach neuem Wahlrecht wurden die 450 Sitze in der Staatsduma zur Hälfte nach Parteilisten, zur Hälfte in Direktwahlen vergeben. Neben den Listenmandaten konnte Geeintes Russland auf eine hohe Zahl an Direktmandaten bauen. (dpa)

Foto: dpa Putin stand nicht zur Wahl und trotzdem drehte sich alles um ihn.