Mittelschwaebische Nachrichten
Stichtag: 30. Juli 2018
Spätestens dann soll die Zukunft der Einrichtung feststehen. Der Kreistag ist sich einig, was er will – über den Weg dorthin gibt es aber unterschiedliche Auffassungen
Landkreis/Leipheim Bis endlich Klarheit herrscht, wird noch einige Zeit vergehen. Spätestens zum 30. Juli 2018 soll entschieden sein, wie die Zukunft des Gartenhallenbades Leipheim aussieht. Im Kreistag bestand Einigkeit darin, dass es auch künftig im nördlichen Landkreis ein Hallenbad geben muss. Über den Weg zu diesem Ziel gab es allerdings unterschiedliche Ansichten.
Der Leipheimer Bürgermeister und CSU-Kreisrat Christian Konrad erklärte, kein Mensch verstehe, warum nach jahrelanger Debatte noch immer keine Entscheidung über die Zukunft des Bades gefallen sei. Die Sach- und Rechtslage sei in der Tat schwer zu vermitteln, erwiderte Landrat Hubert Hafner. Tatsache sei: Ihm wäre es am liebsten, der Landkreis könnte das Bad auch weiterhin als freiwillige Leistung betreiben. Aus rechtlichen Gründen sei das aber nicht möglich. Ein Bürgermeister aus dem Landkreis habe bereits mit Klage gedroht. Deshalb plädiere er für den geplanten Zweckverband Hallenbad Nord.
Der ist momentan aber noch immer in der Schwebe. Wie mehrfach berichtet, haben die Stadt Burgau und die fünf Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Haldenwang ihren Beitritt zum Zweckverband verweigert. Um zu retten, was womöglich noch zu retten ist, hat die Stadt Leipheim ihren Finanzierungsanteil am Zweckverband angehoben – auf 175000 Euro. Und das, obwohl der städtische Haushalt mehr als eng sei, wie Christian Konrad betonte.
Wegen der Weigerung Burgaus und der Holzwinkel-Gemeinden musste die vorgesehene Satzung des Zweckverbands geändert werden. In jeder teilnahmewilligen Gemeinde muss nun wieder gesondert abgestimmt werden. Das Verfahren wird also weiter hinziehen. Zumal in der Folge in einem ergebnisoffenen Prüfungsverfahren noch geklärt werden muss, ob das Bad in Leipheim erhalten bleibt oder an einem anderen Standort – etwa in Günzburg – neu gebaut wird.
In einem Antrag vom September vorigen Jahres hatte die SPD-Fraktion gefordert, die Gründung des Zweckverbands nicht weiter zu verfolgen. Ziel des Antrags sei es gewesen, so der SPD-Fraktionsvorsit- zende Gerd Olbrich, „Bewegung in die Sache zu bringen“. Das sei insoweit gelungen, als sich Leipheim bewegt habe, nach seinen Erkenntnissen habe auch in Burgau „ein gewisses Nachdenken eingesetzt“. Deshalb solle vor definitiven (Satzungs-) Beschlüssen des Kreistags die Tür zumindest für Burgau weiter offengehalten werden.
SPD-Kreisrat Werner Gloning ging noch einen Schritt weiter und bezeichnete den geplanten Zwecksich verband als „Totgeburt“, die keine Zukunft haben werde. Bei sieben Gegenstimmen der SPD bekräftigte die Kreistagsmehrheit allerdings den Willen des Landkreises, dem geplanten Zweckverband beizutreten. Zugleich wurde der 30. Juli 2018 als letztmöglicher Zeitpunkt für die definitive Entscheidung über die Zukunft des Bades festgelegt. CSU-Kreisrat Matthias Kiermasz: „Das sind wir den Bürgern und den Beschäftigten des Bades schuldig“.