Kliniken haben ihren Preis

SPD-Fraktion fordert spürbare Verbesserung

Landkreis „Unsere Kreiskliniken in Günzburg und Krumbach leisten gute Arbeit. Das hat auch seinen Preis, wenn man das Prinzip der wohnortnahen Patientenversorgung aufrecht erhalten will.“Dieses Fazit zog der Vorsitzende der KreistagsSPD, Gerd Olbrich, nach einem Gespräch seiner Fraktion mit dem Vorstand der Kreiskliniken Günzburg-Krumbach, Volker Rehbein.

Rehbein zeigte den SPD-Kreisräten auf, dass es unter den gegenwärtigen gesundheitspolitischen Rahmenbedingungen nicht mehr möglich sei, ein kommunales Grundversorgungskrankenhaus, das auf ärztliche und pflegerische Qualität Wert lege, auch nur halbwegs kostendeckend zu betreiben. Deshalb müssten die finanziellen Voraussetzungen erheblich verbessert werden.

Anhand konkreter Beispiele erläuterte Rehbein, dass trotz mancher „gut gemeinter Regelung“in den Krankenhäusern am Ende zu wenig übrig bleibe, um die Kosten annähernd zu erwirtschaften. Die „Rundumerneuerung“der beiden Häuser in Günzburg und Krumbach sei weit fortgeschritten. Auch das „Effizienzpotenzial“habe man längst ausgeschöpft. Ein wesentlicher Defizitfaktor sei die Notaufnahme für ambulant behandelbare Patienten, für die es eine viel zu niedrige Vergütung gebe. Helga Springer-Gloning, Personalratsvorsitzende der Kreiskliniken, betonte die Bedeutung zumutbarer Arbeitsbedingungen für das Personal. Hierzu gehörten aus ihrer Sicht eine Begrenzung von Überstunden und eine umfassende Regelung für die personelle Mindestbesetzung in den Kliniken.

Günzburgs Oberbürgermeister Gerhard Jauernig, Mitglied im Vorstand des Bayerischen Städtetages, sprach sich dafür aus, gegenüber der Bundes- und Landespolitik „intensive Lobby-Arbeit“für die kommunalen Krankenhäuser zu betreiben. Werner Gloning, Mitglied im Verwaltungsrat der Kreiskliniken, mahnte eine offene politische Diskussion über eine gerechtere Verteilung der Mittel im Gesundheitswesen an. Für die SPD-Kreistagsfraktion, so Vorsitzender Gerd Olbrich, stehe außer Frage, dass der Landkreis sein Kommunalunternehmen Kreiskliniken auch in der aktuell schwierigen Phase nicht im Stich lassen werde. Allerdings könne sich kein Landkreis auf Dauer jährliche Millionendefizite leisten. Deswegen werde die Kreis-SPD die Forderung nach einer spürbaren Verbesserung der finanziellen Rahmenbedingungen für kommunale Krankenhäuser gegenüber allen politischen Ebenen aktiv unterstützen. (zg)