Ermittlungen gegen Polizisten

Drei Neu-Ulmer Kriminalbeamte sollen ihre Arbeitszeit falsch notiert und mit dem Dienstwagen Privatfahrten unternommen haben

Landkreis/Neu Ulm Gegen drei NeuUlmer Kriminalbeamte und ihren Chef wird ermittelt. Das teilte das Polizeipräsidium Schwaben Süd/ West gestern Abend mit. Demnach werden den drei Polizisten „Unregelmäßigkeiten bei der Arbeitszeiterfassung“und „der Gebrauch dienstlicher Fahrzeuge für private Zwecke“zur Last gelegt. Von all dem soll der Chef der Neu-Ulmer Kriminalpolizei gewusst oder es zumindest geduldet haben, so der Verdacht. Er hat am Mittwoch von den Vorwürfen erfahren und ist seither nicht mehr im Dienst. Der Zuständigkeitsbereich der Kripo Neu-Ulm umfasst die Kreise Neu-Ulm und Günzburg, ausgenommen das Gebiet des alten Kreises Krumbach.

Zu den Anschuldigungen sagt der Kripo-Chef auf Nachfrage unserer Zeitung: „Ich habe mir nichts vorzuwerfen.“Und: „Das sind falsche Vorwürfe.“Mehr zum Fall sagt der erfahrene Polizist, der seit 2010 in dieser Position ist, aufgrund der laufenden Ermittlungen nicht. Wie Christian Eckel, Pressesprecher des Präsidiums, mitteilt, sei ihm „vorübergehend“verboten worden, zum Dienst zu kommen. Er betont: „Dabei geht es nicht um eine Suspendierung, oder eine Amtsenthebung.“Dem Kripo-Chef sei zum Schutz die Leitung seiner Dienststelle verboten worden. „Das ist eine unangenehme, belastende Situation“, sagt Eckel, aus dieser „wollen wir ihn einfach herausnehmen“. Zudem müsse die Neutralität der Ermittlungen gewahrt werden. Was genau den drei Polizisten vorgeworfen wird, kann er aufgrund der laufenden Ermittlungen nicht sagen.

Wie zu erfahren war, erfasst die Polizei die Arbeitszeit via Computerprogramm: Kommt ein Beamter zum Dienst, registriert er sich mit einem Chip – ebenso wenn er das Haus verlässt. Ein Polizist, der sich bei Dienstschluss außerhalb der Inspektion befindet, könne seine Arbeitszeit nachträglich am Computer eintragen. Dann müsse der Chef einen Blick darauf werfen und die Arbeitszeit überprüfen. Haben die drei Polizisten ihre Zeit falsch angegeben? Stunden geschrieben, in denen sie nicht gearbeitet haben? Oder haben sie während der Arbeit private Dinge erledigt? Das sogar mit dem Dienstwagen? Und: Wusste der Kripo-Chef von alledem?

Diese und viele weitere Fragen beschäftigen derzeit die Staatsanwaltschaft München I und das Landeskriminalamt, die der Sache nachgehen. Die beiden Ermittlungsbehörden wurden ganz bewusst eingesetzt, teilt Polizeisprecher Eckel mit. Die neutrale Aufklärung des „zur Last gelegten Fehlverhaltens“habe oberste Priorität. „Aus diesem Grund hat – wie in derartigen Fällen üblich – das LKA gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft München I die strafrechtlichen Ermittlungen übernommen.“

Weiter betont Eckel in Bezug auf das Arbeitsverbot des Kripo-Chefs: „Das ist nicht wegen der Schwere des strafrechtlichen Vorgangs.“Wie aus der Pressemitteilung des Präsidiums hervorgeht, sei lediglich dem Leiter der Kripo das Verbot erteilt worden – nicht aber den drei Polizeivollzugsbeamten. Wie lange die Ermittlungen nun dauern werden und wie lange ihr Vorgesetzter nicht mehr zum Dienst erscheint, ist bislang unklar.

Die Neu-Ulmer Inspektion kommt nicht so recht raus aus den Negativschlagzeilen: Erst vor vier Jahren erschütterte ein Skandal die Polizei. 2013 wurden der damalige Chef der Kriminalpolizeiinspektion für zentrale Aufgaben (KPIZ) und einer seiner Ermittler ihrer Aufgaben enthoben. Der Vorwurf: Der Chef habe sich im Zusammenhang mit einer Liebesaffäre seines Mitarbeiters falsch verhalten.

Wie damals berichtet, hatte sich der junge Polizist aus Neu-Ulm offenbar zu der Zeit intensiv um die Kemptener Drogenszene gekümmert – und sich in die Ex eines Kriminellen verliebt. Daher geriet er selbst ins Visier seiner Polizeikollegen.