Mittelschwaebische Nachrichten
Vom Maibaum bis zur Beleuchtung
Was der Ausschuss in Krumbach alles anregte
Krumbach Stadträtin und Rechnungsprüfungsvorsitzende Ursula Bader (CSU) stellte im Krumbacher Stadtrat den Abschlussbericht zur Prüfung der Jahresrechnung 2015 vor. Bei der Prüfung aufgetretene Anregungen oder Fragen hatte sie bereits vor der Sitzung der Verwaltung zur Beantwortung vorgelegt.
An den Anfang stellte Bader ein positives Ereignis: Im Bereich der Turnhallenrenovierung wurde durch einen Mitarbeiter des Bauamtes die Rechnung einer Firma geprüft und darin nicht erledigte Arbeiten erkannt und aus der Summe herausgenommen. Hier habe sich ein gutes Sachwissen über den Baustand und Umfang der Arbeiten gezeigt, lobte sie.
Straßenbeleuchtung Wie sieht es bei der Umrüstung herkömmlicher Leuchtmittel zur sparsamen LEDTechnik bei den Straßenlampen aus? Nach Auskunft der Stadtverwaltung wird sie dort, wo es technisch machbar und wirtschaftlich sinnvoll ist, eingesetzt. Zwischenzeitlich sind jedoch sogenannte „Retrofit-LED-Leuchtmittel“am Markt, welche verstärkt zum Einsatz kommen.
Jugendsozialarbeit Aus den Unterlagen nicht nachvollziehbar sei nach Bader gewesen, für welchen zeitlichen Umfang die Mittel im Bereich Jugendsozialarbeit erbracht würden. Nach Aussage der Verwaltung übernahm der Landkreis Günzburg 2014 von der Stadt Krumbach die Betriebsträgerschaft für die Jugendsozialarbeit an der Grundschule Krumbach. Während in den vorangegangenen Jahren der Landkreis nur einen Zuschuss zu den Personalkosten der Jugendsozialarbeit geleistet und die Stadt den größten Anteil zu bezahlen hatte, gelte seit dem 1. September 2014 die Regelung, dass der Kreis den Vertrag mit einem freien Träger der Jugendsozialarbeit abschließe und die Stadt nur einen jährlichen Anteil und 2500 Euro der Personalkosten an den Landkreis überweisen müsse.
Gebäudereinigung Unklar sei dem Rechnungsprüfungsausschuss der Begriff „Mehraufwand“gewesen bei den Unterlagen für die Gebäudereinigung. Es wäre leichter zu prüfen, wurde angemerkt, wenn es kurze Hinweise auf Art und Umfang der zusätzlichen Arbeiten gäbe. Eventuell, so die Rechnungsausschussmitglieder, müsse der Mehraufwand bei Regelmäßigkeit mit in die Ausschreibung hinein. Das Stadtbauamt erklärte dazu, dass es sich hierbei in der Regel um „ExtraReinigungsleistungen zum Beispiel nach einer schulischen oder sonstigen Veranstaltung handle. Zwischenzeitlich wurden die Reinigungsleistungen in den städtischen Objekten neu ausgeschrieben und sogenannte Pauschalkosten für „Extra-Reinigungen“vereinbart.
Maibäume Für den Maibaum am Krumbacher Marktplatz wurden durch die Rechnungsprüfung Ausgaben in Höhe von rund 8000 Euro festgestellt. Im Vergleich zu den Ortsteilen werde hier nach Meinung des Rechnungsprüfungsausschusses ein erhebliches Missverhältnis zwischen Kosten und öffentlicher Beteiligung erkennbar. Von einem Missverhältnis wollte Bürgermeister Hubert Fischer in diesem Zusammenhang nicht sprechen. In den Ortsteilen würden die Bäume oft in eigener Regie von den Feuerwehren aus dem Wald geholt und aufgestellt. In der Stadt selbst aber käme man aus Sicherheitsgründen nicht ohne Kran aus, stellte er klar, was natürlich höhere Kosten verursache. Diese seien aber in Krumbach immer schon angefallen, meinte Fischer, jetzt würden sie eben gesondert und transparent ausgewiesen.
Nette Toiletten Außerdem regte Bader an, die bestehenden „Netten Toiletten“im Stadtgebiet eindeutig und klar als „öffentliche Toilette“kenntlich zu machen. Dazu vermerkt die Verwaltung, dass die Kennzeichnung der Toiletten derzeit mit dem Fachbüro der Stadtentwicklung Cima überarbeitet werde.
Spielplätze Schwer zu kalkulieren ist der Unterhalt der Spielplätze erklärt das Stadtbauamt auf Nachfrage der Rechnungsprüfung. Es sammeln sich Kosten für die notwendigen Sicherheitskontrollen sowie die Reparaturen von festgestellten Mängeln an. Da Letztere von Jahr zu Jahr verschieden sind, variiere natürlich der Haushaltsansatz, erklären die Verwaltungsfachleute.
Stromkosten Aufgefallen sind im Prüfungsausschuss größere Schwankungen bei den Stromkosten im Kinderzentrum. Die Abrechnung sei stark beeinflusst vom Nutzerverhalten sowie vom aktuellen Strompreis, erklärt das Stadtbauamt. (neu)