Endgültige Planung für die „Neue Mitte“wird vorbereitet

Ziemetshauser Gemeinderat plädiert für die Verlängerung der Bushaltestelle

Ziemetshausen In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hat sich der Marktgemeinderat Ziemetshausen für eine Verlängerung der barrierefreien und behindertengerechten Bushaltestelle Richtung Augsburg nach Westen hin entschieden. In Anbetracht der Neubürger im Haus Julia des Dominikus-Ringeisenwerks Ursberg sowie zunehmend weiterer Bürger mit Behinderungen betrachtet man die Schaffung einer zweiten Einstiegsmöglichkeit als angebracht. Dementsprechend wurde die Planung geändert und dazu ein Fördermittelzuschuss beantragt. Die Erteilung zum vorzeitigen Baubeginn für die Gesamtmaßnahme „Neuer Marktplatz“wurde von der Regierung von Schwaben noch für August in Aussicht gestellt, hieß es in der Sitzung.

Für die endgültige Planung für den neuen Marktplatz wurde ein Ortstermin dieser Tage mit dem Planungsbüro vereinbart. Die Vorlage der dann fixen Planung soll im September erfolgen, damit unmittelbar darauf im Marktgemeinderat darüber abgestimmt werden und der Bauantrag gestellt werden kann. Die Markträte haben einstimmig beschlossen, die Arbeiten zum „Neuen Marktplatz“noch heuer auszuschreiben, und zudem die Verwaltung beauftragt, die höchstmögliche Bezuschussung im Rahmen der Städtebauförderung zu beantragen.

Musikschule Für die kommunale Sing- und Musikschule sollen erstmals nach 2014 die Gebühren wieder an die allgemeine Kostenentwicklung angeglichen werden. Die Gebühren dienten nur der teilweisen Deckung des anfallenden Aufwandes und seien mit den Gebühren ähnlicher Musikschulen vergleichbar, hieß es in der Sitzung. So seien ab 1. Oktober (Unterrichtsjahr Oktober bis Ende Juli des Folgejahres) für die musikalische Grundausbildung 180 Euro bei 45 Minuten Unterricht je Woche, für Kinderchor 60 Euro und Musikgarten 180 Euro bei 30 Minuten, für Sologesangsunterricht 1050 Euro bei 30 Minuten Unterrichtszeit oder Instrumentalausbildung je nach Unterrichtsart 700 bis 1050 Euro zu berappen. Einzelheiten können im Rathaus in Erfahrung gebracht werden. Entsprechend der neuen Gebühren wurde die Änderung der Gebührensatzung mit allen Stimmen der Räte genehmigt.

Bauanträge Folgende Bauanträge wurden behandelt, überwiegend einstimmig befürwortet und zur Genehmigung ans Landratsamt weitergeleitet: Tektur zum Neubau eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung und Garage im Neubaugebiet „Allgäustraße“, dazu wurde allen erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zugestimmt; Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport im gleichen Baugebiet, auch hier wurde den Befreiungen vom Bebauungsplan zugestimmt, wenn auch mit drei Gegenstimmen. Manfred Krautkrämer monierte, dass man trotz der Einarbeitungen aller möglichen Varianten in den Bebauungsplan des Neubaugebietes jetzt wieder von Bauantrag zu Bauantrag einzeln entscheiden müsse. Bürgermeister Anton Birle entgegnete, dass man zu den weitläufigen Vorgaben dennoch unvorhergesehene Wünsche der Bauwerber soweit wie möglich, und wenn akzeptabel, mittragen sollte; Bauvoranfrage eines Gewerbebetriebes in Schönebach zum Bau einer vorübergehenden Leichtbauhalle. Für die sachgerechte Beseitigung von Oberflächenwasser muss der Bauherr allerdings selbst sorgen, da diese wegen der Lage der Halle in den gemeindlichen Mischwasserkanal nicht möglich sein dürfte; Antrag zum Abbruch einer abgebrannten landwirtschaftlichen Halle und Anbau eines Kälberstalles auf diesem Grundstück. Das Bauvorhaben ist privilegiert, den beantragten Abweichungen von der Bayerischen Bauordnung wird einhellig zugestimmt.

Hospitalstiftung Da die Hospitalstiftung seit der beschlossenen Beteiligung an der Arztpraxis in der Neuen Mitte nur noch über Rücklagen im niedrigen vierstelligen Bereich verfügt, war der Erlass der Haushaltssatzung für die Stiftung für 2017 reine Formsache und wurde einstimmig verabschiedet. (vop)