Die Kontrollen werden verlängert

Deutschland, Dänemark und Frankreich begründen die Fortsetzung der Überwachung mit der anhaltenden Terrorgefahr. Doch Brüssel prüft, ob das noch rechtens ist

Brüssel/Berlin Seit rund zwei Jahren wird wieder an der bayerischösterreichischen Grenze kontrolliert. Auch hoch droben im Norden gibt es keine freie Durchfahrt mehr von Deutschland nach Dänemark. Jetzt haben beide Länder ihre eigentlich nur vorübergehend geplanten Einreisekontrollen nochmals um sechs Monate verlängert. Allerdings prüft die EU-Kommission, ob dieser Schritt den EU-Regeln des eigentlich kontrollfreien SchengenRaums entspricht und noch angemessen ist.

Mit der Begründung einer anhaltenden Gefahr von Terroranschlägen verlängert allerdings auch Frankreich seine nationalen Grenzkontrollen um weitere sechs Monate. Die Maßnahmen an den Grenzen zu Deutschland und den anderen Nachbarländern würden bis zum 30. April 2018 fortgeführt, teilte die französische Regierung in der vergangenen Woche in einem Brief an die EU-Partner mit. Begründet wird dies mit bereits 22 Anschlägen oder Attentatsversuchen allein in diesem Jahr in Frankreich.

Deutschland will die systematischen Kontrollen nach Angaben des Bundesinnenministeriums auf die deutsch-österreichische Landesgrenze sowie auf Flugverbindungen von Griechenland nach Deutschland beschränken. Dänemark kontrolliert stichprobenartig sowohl an den Landesgrenzen zu Deutschland als auch in den Fährhäfen Gedser und Rødby, wie die Nachrichtenagentur Ritzau meldete.

Innenminister Thomas de Maizière (CDU) verwies zur Begründung auf die Serie von Terroranschlägen in Deutschland und Europa. „Es bestehen auch weiterhin

Archivfoto: Sven Hoppe, dpa Wer auf der Autobahn beispielsweise von Salzburg kommend bei Bad Reichenhall Bayern erreicht, muss mit Kontrollen der Polizei und Stau rechnen. Ob das gegen das Schen gen Abkommen verstößt, das eigentlich freie Fahrt zwischen vielen europäischen...