Geht die EU jetzt neue Wege?

Spitzentreffen mit Hindernissen

Brüssel Kurz bevor die Staats- und Regierungschefs in Brüssel zu ihrem Gipfel zusammenkamen, musste das Treffen verlegt werden. Gase in der Küche des neuen Europa-Hauses machten einen Umzug in das alte, etwas heruntergekommene Tagungsgebäude früherer Begegnungen nötig. Als ob das Schicksal den 28 Staatenlenkern signalisieren wollte, dass sie sich auf dem Weg in die Zukunft zunächst den vielen ungelösten Themen stellen sollten.

Dabei hatte Angela Merkel gleich zu Beginn Unterstützung erfahren, als sie die demokratische Entwicklung in der Türkei „sehr negativ“einschätzte, vor den Journalisten von „großer Sorge“sprach und eine Kürzung der rund 4,4 Milliarden Euro forderte, die Brüssel dem Land am Bosporus zur Vorbereitung einer EU-Mitgliedschaft eingeräumt hat. Mitten in ihre Ausführungen mischte sich im Vorbeigehen der gerade abgewählte österreichische Amtskollege Christian Kern ein: „Ich stimme zu und beende damit meine Ausführungen“, scherzte er. Merkel lächelte amüsiert.

Die EU ist auf der Suche nach Einigkeit und Entschlossenheit. Die Flüchtlingsfrage blieb aber auch auf diesem Gipfel weitgehend ungelöst. Und das Türkei-Problem, vor allem auf deutsche Initiative hin auf die Tagesordnung geschoben, wurde zwar besprochen, aber Handfestes kam nicht dabei heraus. Für die Forderung nach einem Abbruch der Beitrittsgespräche ist keine Mehrheit unter den 28 Partnern in Sicht. Den Grund nannte die Kanzlerin selbst: Das Land habe „Herausragendes“