Mittelschwaebische Nachrichten
Asyl: Fehler in jedem vierten Fall
Bundesamt überprüft Bescheide noch einmal
Berlin Ist jeder vierte positive Asylbescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge falsch? Erste, allerdings noch vorläufige Zahlen aus dem Haus von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) legen diesen Verdacht nahe. Wie aus einer Antwort seines Ministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervorgeht, die unserer Berliner Redaktion vorliegt, hat das Bundesamt bislang 905 positive Asylentscheide aus den Jahren 2015 und 2016 noch einmal überprüft und dabei festgestellt, dass etwa jeder vierte Bescheid nicht korrekt war.
Als Folge des Falles Franco A., dem es als Bundeswehrsoldat gelungen war, mit einer gefälschten Identität vom Bundesamt als Bürgerkriegsflüchtling aus Syrien anerkannt zu werden, hatte de Maizière eine vorzeitige Überprüfung versprochen. Mehr als 100 000 Bescheide, die auf dem Höhepunkt der Flüchtlingswelle im schriftlichen Verfahren ausgestellt wurden, ohne dass die Antragsteller persönlich gehört wurden, sollten sofort neu bearbeitet werden. Abgeschlossen wurden davon bislang 905 Fälle. Im zweiten Quartal des vergangenen Jahres wurde danach in 20,6 Prozent der Fälle ein positiver Bescheid widerrufen, im dritten Quartal sogar in 33,3 Prozent der Fälle. Gründe für den Widerruf können unter anderem die dauerhaft verbesserte Sicherheitslage im Herkunftsland sein oder aber auch die Tatsache, dass ein Antragsteller in der Zwischenzeit eine Straftat begangen hat.
Die hohe Zahl an offensichtlich falschen positiven Bescheiden wollte das Innenministerium nicht kommentieren. Aufgrund der geringen Zahl an Entscheidungen sei „noch keine dezidierte Einschätzung möglich“, hieß es. Jedem abgelehnten Asylbewerber stehe der Rechtsweg offen. Frankfurt Energie wird in Deutschland immer teurer. Mitten in der Heizperiode müssen sich die Verbraucher nicht nur auf weiter steigende Kosten für Heizöl einstellen. Auch Autofahrer und Haushalte werden nach Einschätzung von Experten mehr für Sprit und Strom bezahlen müssen.
In dieser Woche hat der Preis für ein Barrel (159 Liter) Rohöl der für den europäischen Markt wichtigen Sorte Brent mit 68,27 US-Dollar den höchsten Stand seit Mai 2015 erreicht und alleine in den vergangenen drei Wochen um etwa zehn Prozent zugelegt. Nach Angaben des Internetportals Clever-tanken.de wurde ein Liter Diesel im Dezember im Schnitt für 1,18 Euro verkauft, dies ist der höchste Durchschnittspreis für einen Monat, der im Jahr 2017 erfasst wurde. Der Liter Super E10 kostete durchschnittlich 1,33 Euro, das sind etwa sechs Cent mehr als im Jahr zuvor.
Die Ursachen für die Rallye am Ölmarkt sind vielfältig. Rohstoffanalysten zählen neben der unsicheren Lage im Iran noch eine ganze Reihe von Gründen auf: Danach hat