Mittelschwaebische Nachrichten
Große Koalition: Heute geht es los
Die Union drückt aufs Tempo, die SPD diskutiert über Schulz
Berlin Mit einem Treffen der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD beginnen heute die Koalitionsverhandlungen. Anschließend soll eine Runde von 15 Spitzenvertretern der drei Parteien tagen.
Die Union will die Koalitionsverhandlungen möglichst schnell abschließen. Führende Politiker von CDU und CSU haben als Ziel ausgegeben, vor Karneval fertig zu werden – die Hochphase beginnt mit Weiberfastnacht am 8. Februar. Das letzte Wort haben dann die mehr als 440 000 SPD-Mitglieder, die über den Koalitionsvertrag abstimmen dürfen – das dauert dann noch einmal drei Wochen. Der Widerstand gegen eine Große Koalition in der SPD, bei der diesmal auch Außenminister Sigmar Gabriel mit verhandelt, ist dabei nach wie vor groß.
Gleichzeitig bahnt sich in der SPD-Führung eine Diskussion darüber an, ob Parteichef Martin Schulz einen Posten im Kabinett übernehmen soll. „Das ist eine Frage, die wir auch beraten werden“, sagte der Bremer Regierungschef Carsten Sieling. „Mir ist wichtig, dass die Partei stark und möglichst autonom ist. Das gilt sicherlich auch für den Vorsitzenden.“Nach der Bundestagswahl hatte Schulz erklärt, dass er nicht in ein Kabinett Merkel eintreten werde. Nach Abschluss der Sondierungsgespräche schloss er das auf Nachfragen aber nicht mehr ausdrücklich aus.