Mittelschwaebische Nachrichten
Hakenkreuz und Co.: Diese Symbole sind in Deutschland verboten
● Das wohl bekannteste strafbare Symbol in Deutschland ist das Ha kenkreuz. Es ist auch verboten, wenn es seitenverkehrt oder mit geboge nen Haken verwendet wird. Erlaubt ist dagegen, wenn die Darstellung Ab lehnung symbolisiert, wie bei einem durchgestrichenen Hakenkreuz oder einem, das in einen Mülleimer wandert. ● Der Reichsadler, mit ausgebreiteten Schwingen und Hakenkreuz im Ei chenlaubkranz, war das Hoheitszeichen des Deutschen Reichs. Während er in dieser Form nicht verwendet werden
ging bei der Polizei schließlich eine anonyme Anzeige ein. Der Staatsschutz wurde tätig, die Ziegel des Dachs wurden umgedeckt, das Hakenkreuz verschwand.
Ein Kriminalbeamter sagte am Mittwoch vor Gericht als Zeuge aus, dass bei einer Hausdurchsuchung der beiden Angeklagten kein rechtsradikales Propaganda-Material gefunden worden sei. Staatsanwältin darf, ist er ohne Hakenkreuz nicht strafbar. ● Die Siegrune: Die einfache Ausfüh rung war das Emblem des Deutschen Jungvolks, einer Unterorganisation der Hitler Jugend. Die Doppelsiegrune gilt als Symbol der SS. Auch die Ver wendung des SS Totenkopfes ist strafbar. ● In Bayern sind die Autokennzeichen HH und AH in Kombination mit den Zahlen 88 und 18 verboten. Außerdem darf niemand mit den Kürzeln NS, N PD und N SU durch die Lande fah
Melanie Ostermeier wollte es daher ein „letztes Mal“für die anderweitig bereits gerichtsbekannten Angeklagten bei einer Geldstrafe bewendet wissen – auch wenn das NSSymbol über längere Zeit täglich von tausenden Benutzern der vorbeiführenden Inninger Durchgangsstraße zu sehen gewesen ist.
Die Angeklagten entschuldigten sich in ihren letzten Worten: „Es tut ren. Bundesweit verboten sind HJ, KZ, SA und SS. ● Ebenfalls verboten: Der Hitlergruß und Parolen wie „Heil Hitler“, „Sieg Heil“oder „Blut und Ehre“. ● Wie ist es mit Tätowierungen? Grundsätzlich erlaubt. Verfassungs widrige Kennzeichen dürfen aber nicht öffentlich sichtbar sein. ● Es gibt eine Reihe weiterer verbote ner Symbole. Die Staatsregierung hat diese im Internet auf dem Portal „Bayern gegen Rechtsextremis mus“ uns leid.“Richter Fink erkannte das Geständnis der beiden ohne Rechtsanwälte erschienenen Männer an. Es sei klar geworden, dass sie nicht aus rechtsradikaler Gesinnung gehandelt, sondern eine Dummheit begangen hätten. Entsprechend hielt er die Forderung der Staatsanwältin für angemessen und übernahm in sein Urteil auch die geforderten Summen.