Mittelschwaebische Nachrichten

Hakenkreuz und Co.: Diese Symbole sind in Deutschlan­d verboten

- Zusammenge­fasst. (slor)

● Das wohl bekanntest­e strafbare Symbol in Deutschlan­d ist das Ha kenkreuz. Es ist auch verboten, wenn es seitenverk­ehrt oder mit geboge nen Haken verwendet wird. Erlaubt ist dagegen, wenn die Darstellun­g Ab lehnung symbolisie­rt, wie bei einem durchgestr­ichenen Hakenkreuz oder einem, das in einen Mülleimer wandert. ● Der Reichsadle­r, mit ausgebreit­eten Schwingen und Hakenkreuz im Ei chenlaubkr­anz, war das Hoheitszei­chen des Deutschen Reichs. Während er in dieser Form nicht verwendet werden

ging bei der Polizei schließlic­h eine anonyme Anzeige ein. Der Staatsschu­tz wurde tätig, die Ziegel des Dachs wurden umgedeckt, das Hakenkreuz verschwand.

Ein Kriminalbe­amter sagte am Mittwoch vor Gericht als Zeuge aus, dass bei einer Hausdurchs­uchung der beiden Angeklagte­n kein rechtsradi­kales Propaganda-Material gefunden worden sei. Staatsanwä­ltin darf, ist er ohne Hakenkreuz nicht strafbar. ● Die Siegrune: Die einfache Ausfüh rung war das Emblem des Deutschen Jungvolks, einer Unterorgan­isation der Hitler Jugend. Die Doppelsieg­rune gilt als Symbol der SS. Auch die Ver wendung des SS Totenkopfe­s ist strafbar. ● In Bayern sind die Autokennze­ichen HH und AH in Kombinatio­n mit den Zahlen 88 und 18 verboten. Außerdem darf niemand mit den Kürzeln NS, N PD und N SU durch die Lande fah

Melanie Ostermeier wollte es daher ein „letztes Mal“für die anderweiti­g bereits gerichtsbe­kannten Angeklagte­n bei einer Geldstrafe bewendet wissen – auch wenn das NSSymbol über längere Zeit täglich von tausenden Benutzern der vorbeiführ­enden Inninger Durchgangs­straße zu sehen gewesen ist.

Die Angeklagte­n entschuldi­gten sich in ihren letzten Worten: „Es tut ren. Bundesweit verboten sind HJ, KZ, SA und SS. ● Ebenfalls verboten: Der Hitlergruß und Parolen wie „Heil Hitler“, „Sieg Heil“oder „Blut und Ehre“. ● Wie ist es mit Tätowierun­gen? Grundsätzl­ich erlaubt. Verfassung­s widrige Kennzeiche­n dürfen aber nicht öffentlich sichtbar sein. ● Es gibt eine Reihe weiterer verbote ner Symbole. Die Staatsregi­erung hat diese im Internet auf dem Portal „Bayern gegen Rechtsextr­emis mus“ uns leid.“Richter Fink erkannte das Geständnis der beiden ohne Rechtsanwä­lte erschienen­en Männer an. Es sei klar geworden, dass sie nicht aus rechtsradi­kaler Gesinnung gehandelt, sondern eine Dummheit begangen hätten. Entspreche­nd hielt er die Forderung der Staatsanwä­ltin für angemessen und übernahm in sein Urteil auch die geforderte­n Summen.

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Foto: dpa Lust auf Mathe? Haben die Teilnehmer der Olympiade auf jeden Fall.

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