Mittelschwaebische Nachrichten

Die Beschützer der Spielregel­n

Stell dir vor, jemand will in Deutschlan­d seinen eigenen Staat gründen und sich zum König ernennen. Damit würde er gegen Gesetze verstoßen. Daher gibt es bestimmte Aufpasser

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In Deutschlan­d gibt es Spielregel­n, an die sich alle halten müssen. Sie stehen im wichtigste­n Gesetz in Deutschlan­d, dem Grundgeset­z. Das nennt man auch Verfassung. In der Verfassung steht zum Beispiel, dass niemand wegen seiner Hautfarbe oder Religion benachteil­igt werden darf. Und dass jeder seine Meinung sagen kann. Außerdem hält die Verfassung fest, dass der Staat demokratis­ch ist. Das bedeutet, dass die Bürger des Landes in Wahlen entscheide­n, wer an der Macht ist.

Was passiert aber, wenn einige Leute gegen diese Spielregel­n sind? Wenn sie zum Beispiel keine Demokratie mehr wollen, sondern ein Reich, das sie einfach selbst regieren, ohne Wahlen? Gegen solche Angriffe schützt sich der Staat. Dazu hat er auch Geheimdien­ste, die aufpassen. Einer davon ist das Bundesamt für Verfassung­sschutz. Es schützt, wie der Name sagt, die Verfassung. Das ist ein anderer Name für unser Grundgeset­z.

Etwas tun, bevor etwas Schlimmes passiert

Und wie beschützt man eine Verfassung? Das Bundesamt für Verfassung­sschutz beobachtet dafür einige verdächtig­e Menschen, etwa ihre Reden und ihre Kommentare im Internet. Der Experte Ralf Schenke sagt, dass das Amt von Anfang an mitbekomme­n will, was diese Leute machen. „Es soll nicht erst dann einschreit­en, wenn es zu spät ist.“Zu spät wäre es etwa, wenn eine Gruppe, die gegen die Verfassung ist, durch Wahlen die Macht in Deutschlan­d bekommt. Solche Gruppen sollen vorher verboten werden.

Wer sind diese Verfassung­sfeinde? Es gibt zum Beispiel extreme Leute, die gegen Demokratie sind. Dazu gehören etwa Rechtsextr­eme, die Ausländer angreifen. Sie wollen nicht, dass diese in Deutschlan­d leben. Sie wollen also, dass nicht alle Menschen gleich sind.

Jedes Jahr gibt das Bundesamt für Verfassung­sschutz einen Bericht heraus. Heuer stand darin: Es gibt viele Tausend Verfassung­sfeinde. Der Experte Ralf Schenke betont aber, dass die große Mehrheit der Menschen im Land die Verfassung gut findet.

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Foto: dpa In Deutschlan­d heißt die Verfassung Grundgeset­z. Das ist das wichtigste Ge setz in Deutschlan­d.

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