Mittelschwaebische Nachrichten
Erneut Überschuss bei der Kindertagesstätte
Die Jahresrechnung 2017 ergab ein Plus von gut 5700 Euro. Gemeinde lässt Rückzahlung offen
Balzhausen Bürgermeister Daniel Mayer hatte bei der letzten Sitzung vor der Sommerpause eine gute Nachricht: Die Kindertagesstätte habe nach 2016 auch 2017 wieder ein Plus erwirtschaftet. Leider müsse 2018 wieder mit einem Minus von knapp 9500 Euro gerechnet werden. Mayer sprach auch die HalbjahresBilanz bei der Abwicklung des gemeindlichen Haushaltes für 2018 an, die den Räten bereits bei der Ladung zur Sitzung vorgelegt wurde. Sie falle im Rahmen der Vorgaben aus. ● Überschuss Im Haushalt des Kindergartens „Maria Immaculata“ergab sich erstmals 2016 kein Defizit, sondern ein Überschuss von 15 160 Euro, obwohl ein Minus von gut 11000 Euro im Haushalt angesetzt war. Dieser wurde damals auf einstimmigen Beschluss der Gemeinderäte der Kirchenstiftung als Betreiber der Tagesstäte überlassen und mit den Defiziten der vergangenen Jahre verrechnet. Und die Erfolgsgeschichte ging weiter, denn der angesetzte Überschuss für das Haushaltsjahr 2017 von knapp 5800 Euro wurde auch erwirtschaftet. Damit konnte die Gemeinde als Träger der Einrichtung bereits zum zweiten Mal etliches Geld sparen.
Einstimmig wurde damals beschlossen, die Überzahlung wird von der Gemeinde nicht zurückge- fordert, sondern der Kirchenstiftung St. Vitus überlassen und mit den Defiziten der letzten Jahre verrechnet. Sollten in den nächsten Jahren weitere Überschüsse anfallen, beschloss man weiter, müsse der Finanzierungsplan der Gemeinde für die Kita überdacht und neu beraten werden.
Dieser erneute Überschuss hat nun die VG-Verwaltung in Thannhausen veranlasst, beim Landratsamt Günzburg als Rechtsaufsichtsbehörde, die mit der Kirchenstiftung St. Vitus abgeschlossene Vereinbarung über den Betrieb der Kita klären zu lassen, ob und in welcher Höhe die Überzahlungen zurückgefordert werden dürfen oder müssen. Die Gemeinde behalte sich deshalb vor, nach Eingang der Stellungnahme des Landratsamtes gegebenenfalls Rückforderungen zu erheben. ● Haushaltsplan 2018 Die Haupteinnahme beim Kindergarten in Höhe von 255 000 Euro, so der Bürgermeister, stellt die kinderbezogene Förderung nach dem bayerischen Kindergarten-Bildungs-Gesetz dar, die vom Freistaat Bayern und der Gemeinde Balzhausen als Besitzer der Kinder-Tagesstätte zu tragen sei. Von der Gemeinde ist voraussichtlich ein Defizit in Höhe von 7530 Euro für das Jahr 2018 zu tragen, da laut Haushaltsplanung ein Fehlbetrag in Höhe von 9415 Euro erwartet wird. 87 Prozent der Ausgaben sind Personalkosten, die 2017 gut 262 000 Euro betrugen und 2018 noch höher werden könnten. Deshalb wird die Personalverwaltung angehalten, dass mit den Arbeitszeiten der Mindest-Anstellungsschlüssel eingehalten werde. Mit 12:0 Stimmen wurde in der Gemein- dertssitzung dem Haushaltsplan zugestimmt. ● Haushaltsabwicklung „Wir liegen im Rahmen der Vorgaben des Haushaltsplanes 2018 der Gemeinde“, berichtete Bürgermeister Mayer. „Die Aussichten sehen gut aus, da Mehreinnahmen zu erwarten sind“, war eine weitere positive Prognose des Rathauschefs. Für 2018 wurden im Gesamt-Haushalt in Einnahmen und Ausgaben 6,1 Millionen Euro angesetzt. Zum Halbjahr habe man im Verwaltungs- und VermögensHaushalt bereits 2,51 Millionen Euro eingenommen. Die Ausgaben bezifferte er mit insgesamt 2,33 Millionen Euro.