Was macht eigentlich ein Bezirksrat?

Am 14. Oktober stehen zwölf Kandidaten aus dem Stimmkreis Günzburg zur Wahl. Welche Aufgaben auf die Gewählten zukommen

Landkreis In weniger als vier Wochen haben wir die Wahl: Wen wollen wir in den Landtag oder Bezirkstag wählen? Im Nachbarlandkreis Dillingen dürfen die Lauinger Bürger am Sonntag, 14. Oktober, sogar noch eine dritte Wahl für sich entscheiden: Wer wird in der Donaustadt neuer Bürgermeister? Von Tag zu Tag werden die Plakate der Parteien und Kandidaten an den Straßenrändern mehr, bei so gut wie jedem Wochenmarkt werben politische Vertreter für sich oder ihre Partei. Wofür ein Bürgermeister in seiner Gemeinde verantwortlich ist, das wissen wir. Auch haben wir eine grobe Vorstellung davon, was ein Landtagsabgeordneter zu tun hat. Aber was genau sind die Aufgaben eines Bezirksrates? Was kann ein Vertreter aus dem Landkreis bewirken? Und was ist überhaupt beim Bezirk Schwaben alles angesiedelt? Die dortige Pressesprecherin Birgit Böllinger weiß es.

Wie setzt sich der Bezirkstag zusammen? Böllinger: Für den Bezirkstag gelten im Prinzip die gleichen Wahlgrundsätze wie für den Landtag. Auch hier wird in Wahlkreisen und Stimmkreisen gewählt, die mit denen der Landtagswahl identisch sind. Jeder Bezirksbürger hat auch zwei Stimmen. Erst- und Zweitstimmen werden zur Ermittlung der Sitzverteilung auf die Parteien zusammengezählt. Die Sitze werden nach dem auch bei Gemeindeund Landkreiswahlen angewendeten Berechnungsverfahren nach Sainte-Laguë/ Schepers zugeteilt. Im Gegensatz zur Landtagswahl gibt es keine Sperrklausel.

Das heißt konkret? Böllinger: Das heißt: In Schwaben haben wir 13 Stimmkreise, das ergibt 26 Bezirksräte (Erst- und Zweitstimme) zuzüglich eventueller Überhang-/Ausgleichsmandate. Deshalb hat der Bezirkstag 2013 bis 2018 27 statt 26 Bezirksräte.

Wer wird wie gewählt? Böllinger: Gewählt werden die Bezirksräte oder -rätinnen direkt von den Bürgern, in seiner konstituierenden Sitzung wählt der Bezirkstag dann den Bezirkstagspräsidenten.

Wie viele Mitarbeiter hat der Bezirk Schwaben? Böllinger: Beim Bezirk und seinen Einrichtungen (Museen, Kloster Irsee, Fischereihof usw.) arbeiten circa 570 Menschen, beim Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Schwaben, zu denen auch das Günzburger BKH zählt, sind es 4500. Was sind die Aufgaben eines Bezirks-

rates, wenn er dann vom Bürger gewählt worden ist? Böllinger: Die Aufgaben der Bezirksräte sind mit denen eines Gemeindeoder Kreisrats vergleichbar: Teilnahme an den Ausschüssen, Beratung der Sachthemen, Beschlüsse. Zudem sind sie natürlich

die politischen Ansprechpartner vor Ort für die Bürger ihres Wahlbezirkes. Die Anzahl der Stimmen, die auf die Parteien der Kandidaten fällt, ist daher auch letzten Endes dafür entscheidend, ob jemand in den Bezirkstag gewählt wird – und nicht der Stimmkreis.

Archivfoto: Bernhard Weizenegger Am 14. Oktober entscheiden die Wähler in der Kabine, wer für ihren Landkreis in den Bezirkstag einzieht. Aber was genau er wartet die Gewählten danach an Aufgaben?