Türkischer Journalist darf nun doch bleiben

Neue Aufenthaltsgenehmigung zugesagt

Der türkische Journalist Adil Yigit darf nach Angaben der Hamburger Ausländerbehörde in Deutschland bleiben. Der 60-Jährige erhalte eine neue Aufenthaltsgenehmigung aus humanitären Gründen, sagte ein Sprecher der Ausländerbehörde am Montag. Ende September hatte es einen Eklat im Kanzleramt gegeben, weil Yigit bei einer Pressekonferenz mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan ein T-Shirt für Pressefreiheit getragen hatte und von Sicherheitskräften aus dem Saal gebracht wurde. Aus rechtlichen Gründen könne Yigit eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen nur erteilt werden, wenn eine Aufenthaltsgenehmigung aus anderen Gründen abgelehnt wird, sagte der Sprecher.

Yigit habe daher eine Abschiebeverfügung erhalten, die aber nicht inkrafttreten werde. Dies steht so auch in der Verfügung. Der Journalist hatte seinen Abschiebungsbescheid am Montag öffentlich gemacht und politische Gründe für seine angebliche Abschiebung angeführt. Er betreibt die kritische türkische Onlineplattform Avrupa Postasi. Die Hamburger Ausländerbehörde begründete die Entscheidung der angekündigten Abschiebung damit, dass Yigit nicht mit seinen deutschen Kindern zusammenlebe und seit Jahren Arbeitslosengeld II beziehe. Die Beschäftigung als Journalist sei nicht hinreichend belegt. Damit würden die Gründe für seine bisherige Aufenthaltsberechtigung wegfallen, sagte der Sprecher. Es sei Yigit allerdings deutlich gemacht worden, dass er Deutschland nicht verlassen müsse. (epd)