„Dicke Luft“beim Straßenausbau

„Herstellungsfiktion“: Irgendwie ist es auch dieses seltsame Wort, das für die undurchsichtige Situation in Sachen Straßensanierung und -ausbau steht. Die Leistungen, die Anlieger bei der Sanierung von Straßen zahlen müssen, wurden bekanntlich abgeschafft. Und das freut viele Bürger natürlich zurecht. Doch immer mehr zeichnet sich ab, dass viele Kommunen beim Unterhalt und bei der Weiterentwicklung ihres Straßennetzes Probleme bekommen. Auch in der jüngsten Sitzung des Krumbacher Bauausschusses wurde dies offensichtlich. Nicht wenige Kommunalpolitiker fühlen sich hier von der Landespolitik im Stich gelassen und ihre Blicke richten sich jetzt auf die neue Landesregierung, von der sie in Sachen Straßenausbau im kommunalen Bereich ein klares Konzept erwarten. In der Tat stimmt der Blick auf die Diskussion in Sachen Straßenbau nachdenklich. Müssen etwa Straßen, die bislang gute Dienste geleistet haben, aber nicht perfekt dem gegenwärtigen Standard entsprechen, gewissermaßen im Hauruckverfahren ausgebaut werden? („Herstellungsfiktion“). Was bedeutet die Rechtslage für die Kommunalpolitiker, die sogar aufpassen, dass sie sich, so Bürgermeister Fischer, nicht „strafbar“machen?

Diese Bewertung mag mancher als übertrieben sehen. Aber sie deutet an, dass beim Thema Straßenbau die Luft gerade „richtig dick“ist. Da hat die Landespolitik wohl noch einiges zu klären.