Mittelschwaebische Nachrichten
Steueraufkommen wächst
Kämmerer Bühler stellt erfreuliche Zahlen vor. Doch in den kommenden Jahren könnte es eng werden
Erfreuliche Nachrichten für Krumbach: Die Steuereinnahmen sprudeln. Doch angesichts vieler Großprojekte könnte es in den kommenden Jahren eng werden.
Krumbach Die Steuereinnahmen sprudeln. Mit einem neuen Rekordergebnis kann die Stadt Krumbach hier für das Jahr 2018 aufwarten. Das vorläufige Ergebnis weist einen Betrag von rund 19,88 Millionen Euro aus. Das sind 1,8 Millionen Euro mehr als ursprünglich angenommen und fast zwei Millionen Euro mehr als im Vorjahr.
Diese erfreulichen Zahlen konnte Kämmerer Hubert Bühler in der jüngsten Stadtratssitzung verkünden. Vor allem bei der Gewerbesteuer hat die Stadt ein dickes Plus eingefahren. Der Ansatz lag bei 4,5 Millionen Euro. Geworden sind es rund 5,9 Millionen Euro.
Die Einkommensteuerbeteiligung ist die größte Steuereinnahme der Stadt. Gegenüber dem Ansatz von 7,3 Millionen Euro wurden als voraussichtliches Ergebnis etwa 7,5 Millionen Euro erzielt.
Doch so erfreulich die Zahlen sind, die finanzielle Beweglichkeit der Stadt wird durch einen immer enger gezogenen Gürtel gebremst. Geschuldet ist dies zum einen den großen Investitionen, die in den nächsten Jahren auf die Stadt zukommen (Schulzentrum), zum anderen, wie Bürgermeister Hubert Fischer betonte, würden „Geschenke der Bundespolitik an die Bürger zulasten der Kommunen gehen“.
Die Sanierung des Schulzentrums wird in den kommenden Jahren als dicker Brocken zu Buche schlagen. Im Investitionsprogramm von 2020 bis 2022 sind für die Mittelschule 150 000 Euro, für die Sporthalle 8,75 Millionen Euro, für die Schwimmhalle ebenfalls 8,75 Millionen Euro und für das Tagesheim mit Heizzentrale 2,3 Millionen Euro eingeplant. Für das Jahr 2023 sind zusätzliche 8,7 Millionen Euro vorgesehen.
Bühler stellte eine Prognose zur Schuldenentwicklung vor. Demnach würden sich die Schulden von aktuell rund zehn Millionen Euro auf 27,2 Millionen Euro im Jahr 2022 erhöhen.
In diesem Jahr stehen zunächst die Planungskosten für Sporthalle, Schwimmhalle und Tagesheim mit insgesamt 1,8 Millionen in der Haushaltsplanung. 3,2 Millionen Euro sind als Ausgaben für Straßenbau und Erschließungsmaßnahmen vorgesehen. Rund 1,3 Millionen stehen als Einnahmen (Beiträge und Fördergelder) gegenüber.
Da künftig aufgrund einer Gesetzesänderung keine Straßenausbaubeiträge von den Bürgern mehr erhoben werden, klaffe künftig eine Lücke bei der Finanzierung von Straßenausbauten. Bürgermeister Fischer sagte dazu, dass dann manche Straße nicht mehr gerichtet werden könne.
Natürlich würden Pflichtaufgaben im Vordergrund stehen und man habe in den letzten Jahren auch viel gemacht, sagte Fischer. Aber durch die „Politik“würde man mit massiven Aufgaben im Millionenbereich konfrontiert, wodurch den Kommunen die Entscheidungsfreiheit genommen werde.
Christian Plail (UFWG) bezeichnete den Haushaltentwurf als positiv. Nichts Neues sei die hohe Schuldensituation in den nächsten Jahren, damit könne man umgehen. In der Vergangenheit sei manchmal zu vorsichtig geplant worden. Vielleicht lande man am Ende doch nicht bei 27 Millionen Euro Schulden.
Ursula Bader fragt nach Kitas, Hort und Schulen
Die Pflichtaufgaben sprach Ursula Bader (CSU) an. Luxus könne man sich nicht leisten. Wie stehe es mit Kitas, Hort und Schulen, fragte sie. Sie vermisste entsprechende Zahlen im Haushaltsentwurf. Bader sorgte sich wegen des finanziellen Drucks, der in den nächsten Jahren auf die Stadt zukomme.
Zustimmung zu den Ausführungen von Ursula Bader kam von Christoph Helmes. Erst die Pflichtaufgaben, erst dann könne man Wünsche verwirklichen, meinte zu dieser Thematik auch Dr. Marcus Härtle (UFWG).
Manfred Pfeiffer (JW/OL) schlug vor, mehr Personal selbst auszubilden, um eine langfristige Perspektive zu haben. Die Kapazitäten seien begrenzt, man könne nur eine gewisse Anzahl ausbilden, entgegnete Fischer.