Renzi geht jetzt eigene Wege

Ex-Regierungschef verlässt seine Partei. Macron als Vorbild?

Rom Die Entscheidung lag seit Monaten in der Luft. Jetzt, nicht einmal zwei Wochen nach der Bildung der neuen italienischen Regierung unter Premier Giuseppe Conte, ist es so weit. Matteo Renzi, ehemaliger Ministerpräsident und Ex-Parteichef der Demokratischen Partei, spaltet sich von den Sozialdemokraten ab. In der Zeitung La Repubblica begründete der 44-Jährige seine Entscheidung, im Abgeordnetenhaus eine eigene Fraktion zu bilden. Er denke, dass Italiens Sozialdemokratie mit ihrer „akribischen Organisation in Einzel-Strömungen nicht mehr funktioniert“. Die PD habe „keine Zukunftsvision“, sein Austritt sei „gut für alle“.

Befürchtungen, die Abspaltung des Ex-Parteichefs von den Sozialdemokraten könne die Stabilität der Regierung von PD und der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung beeinträchtigen, wies Renzi zurück. Er habe Premier Conte seine Unterstützung zugesagt. Nach der Spaltung der Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und der rechten Lega hatte Renzi im August selbst überraschend die Auflage einer Links-Koalition zwischen PD und Sternen ins Spiel gebracht und damit den Grundstein zur Entmachtung von Lega-Innenminister Matteo Salvini gelegt. „Es war eine taktische Meisterleistung, Salvini mit den Instrumenten der parlamentarischen Demokratie in die Ecke zu drängen“, sagte Renzi zufrieden.

Bei den kommenden Parlamentswahlen will der Toskaner erstmals mit seiner neuen Partei antreten, die den Namen „Italia del Si“(Italien des Ja) tragen soll. Das Projekt erinnert an die von Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron gegründete Bewegung „En Marche!“, der damals eine liberale und proeuropäische politische Kraft ins Leben rief. In Italien scheint Renzi auf den zusehends verwaisten Platz in der politischen Mitte zu trachten.