Söder setzt auf neue Technologien

Politik Statt Schulden zu tilgen, will Ministerpräsident Markus Söder mit einem Milliardenprogramm Bayern etwa im Bereich der Künstlichen Intelligenz an die Spitze führen

Kloster Banz In der globalen Spitzenforschung sei es fast schon wie im Profi-Fußball, findet Bayerns Ministerpräsident Markus Söder: Die renommierten Adressen würden längst mit viel Geld weltweit die besten Kräfte abwerben. Wolle Bayern auch künftig in der „Champions League“der Hochtechnologie mitspielen, sei deshalb „ein kräftiges Signal“nötig, fordert Söder. Die Alternative beschreibt er ebenfalls mit einen Fußball-Vergleich: „Alle Wettbewerber kaufen neue Spieler – und wir spielen irgendwann mit der Altherren-Mannschaft.“

Damit es dazu nicht kommt, will Söder ein milliardenschweres „Modernisierungsund Technologieprogramm“aufs Gleis setzen. Kernstück ist – in Anlehnung an die „Hightech-Offensiven“der Jahrtausendwende seines politischen Ziehvaters Edmund Stoiber – ein staatliches Investitionsprogramm für die Spitzenforschung vor allem in den Bereichen Künstliche Intelligenz, Luft- und Raumfahrt sowie in „Cleantech“vom Wasserstoff bis zu synthetischen Kraftstoffen. Als weiSäulen hinzukommen sollen ein „Beschleunigungsprogramm“für die Sanierung maroder Hochschulgebäude sowie eine Hochschulreform, die auch finanziell attraktivere Rahmenbedingungen für Spitzenforscher und mehr unternehmerische Freiheit der einzelnen Hochschulen schaffen soll. Viertes Standbein soll ein „Transformations-Programm“sein, das vor allem Automobil-Zulieferer beim anstehenden „Technologie-Sprung begleiten“soll, erklärte Söder.

Kern von Söders „ForschungsTurbo“soll jedoch die Künstliche Intelligenz (KI) werden: Bereits im Sommer 2018 hatte Söder ein weltweit konkurrenzfähiges KI-Netzwerk mit zwei Schwerpunkten in München und in Würzburg angekündigt. Eine Finanzierung der damals versprochenen Lehrstühle und Gebäude blieb die neue CSU/FWKoalition aber zunächst schuldig. Diese Versprechen könnten nun erfüllt werden, verspricht Söder.

Bayernweit sollen an allen Hochschulen in den nächsten fünf Jahren rund tausend neue ProfessorenStellen in Hightech-Bereichen geschaffen werden – was im Endausbau den Freistaat wohl einen dreistelligen Millionenbetrag im Jahr kosten würde. Gleichzeitig sollen noch einmal rund 10 000 neue Studienplätze entstehen – letzten Dezember hatte Söder bereits 18000 neue Studienplätze versprochen. Bayern müsse auch in Zukunft „ein Land sein, wo die Jungen hinwollen“, fordert Söder. Nur so sei der Wohlstand des Landes zu halten. Zusätzliches Geld soll es auch für die Sanierung maroder Uni-Gebäude geben: „Wir können nicht neu investieren, wenn wir noch alte Baustellen haben“, erklärt Söder. Der Nachholbedarf ist allerdings gewaltig: Experten rechnen allein hier mit Getere samtkosten von bis zu fünf Milliarden Euro über zehn Jahre.

Die geplante Hochschulreform soll Bayerns Universitäten zudem flexibler und internationaler machen: Vorgesehen ist laut Söder unter anderem ein weltweites Anwerbeprogramm für Spitzenforscher mit einem speziellen Brexit-Fokus auf Großbritannien. Die Vermarktung der eigenen Forschung soll erleichtert, komplett fremdsprachige Studiengänge geschaffen werden.

Finanziert werden soll das Zukunftspaket vor allem durch die weitgehende Aussetzung der Schuldentilgung: Rund 750 Millionen Euro sollen so bis Ende 2020 freigesetzt werden. Das gesamte Finanzvolumen sowie die Verteilung der Mittel und Stellen auf die einzelnen Hochschulen will Söder nach Gesprächen mit den Freien Wählern Mitte Oktober in einer Regierungserklärung präsentieren. Offen ließ der Regierungschef hingegen die dauerhafte Finanzierung der Projekte. Denn an der Schuldentilgung will Söder im Grundsatz festhalten – auch wenn er das Ziel der völligen Schuldenfreiheit bis 2030 nun endgültig aufgegeben hat. Kirchenzeitung für das Bistum Eichstätt

Foto: Nicolas Armer, dpa Markus Söder plant ein großes Technologieprogramm