Hoffnung im Zollstreit

Handel Die Trump-Regierung scheint im Konflikt um Auto-Strafzölle kompromissbereit

Brüssel Positive Signale aus Washington sind so selten, dass die europäischen Autohersteller diesen Satz von US-Handelsminister Wilbur Ross am Wochenende umso aufmerksamer registrierten: „Wir haben sehr gute Gespräche mit unseren europäischen Freunden, mit unseren japanischen Freunden, mit unseren koreanischen Freunden gehabt – und das sind die größten Autoproduzenten“, sagte der Vertraute von US-Präsident Donald Trump am Rande eines Wirtschaftstreffens in Bangkok. Nun gebe es „Hoffnung auf genügend Fortschritte“, um die Strafzölle zu vermeiden.

Auf bis zu 25 Prozent könnten die Einfuhrabgaben für Fahrzeuge europäischer Hersteller steigen, hatte Washington noch vor Monaten gedroht. Im Mai war eine sechsmonatige Frist ein letztes Mal verlängert worden. Bis zum Stichtag am 13. November soll eine Entscheidung fallen. Die Europäische Union hat inzwischen Zölle geschluckt, die die US-Administration nach dem Airbus-Urteil der Welthandelsorganisation (WTO) in Höhe von 7,3 Milliarden US-Dollar eingeführt hatte. Betroffen sind mehrere hundert Produkte von französischem Käse und Wein über britische Textilien und europäische Flugzeuge. Bislang hat die EU stillgehalten, obwohl eine Liste mit Gegenmaßnahmen längst fertiggestellt ist. Sollte Washington allerdings die Autoimporte verteuern, würde die Gemeinschaft wohl spätestens im März oder April 2020 mit Gegenmaßnahmen reagieren, schätzt der Vorsitzende des wichtigen Handelsausschusses im EU-Parlament, Bernd Lange (SPD). Es käme eine Spirale in Gang, die niemandem nutzt.

Im Dezember wird ein weiterer Spruch der WTO zu verbotenen Subventionen Washingtons für den US-Flugzeugbauer Boeing erwartet. Dann dürfte die EU wohl ebenfalls in Milliardenhöhe Zölle erheben. Allerdings könnte Trump im anbrechenden Wahlkampf auch an einer Deeskalation interessiert sein.

Foto: dpa Vom Hafen in Emden aus werden deutsche Autos verschifft.