Die SPD wird ihre Seuche nicht los

In der Corona-Krise findet die Partei keinen Ausweg aus der Misere. Der unwürdige Schacher um ein wichtiges Amt kostet sie nun zusätzlich Vertrauen

Während die Unionsparteien in der Corona-Pandemie kaum mehr für möglich gehaltene Umfrage-Höhen erreichen, kommt die SPD aus ihrem anhaltenden Tief einfach nicht heraus. Zum allergrößten Teil sind die Gründe dafür hausgemacht und haben mit der aktuellen Pandemie nur wenig zu tun. Corona könnte den Niedergang aber nun noch beschleunigen. Denn gerade in der Krise wünschen sich die Bürger Verlässlichkeit, und die bietet die SPD schon seit Jahren nicht mehr. Im Gegenteil: In den Augen vieler früherer Sympathisanten hat die älteste Partei Deutschlands mit ihren Ehrfurcht gebietenden Verdiensten um die Demokratie selbst die Seuche. Und infiziert sich immer wieder aufs Neue mit denselben Erregern: Ausufernde Klientelpolitik, Abwendung von der arbeitenden Mitte der Gesellschaft, Realitätsverlust. Richtungsstreit gibt es auch in anderen Parteien, doch in der SPD artet er regelmäßig in Selbstzerfleischung aus.

Weit mehr als der politische Gegner bekommt die unbändige Streitlust das eigene Spitzenpersonal zu spüren. So verwundert es auch nicht, dass zwar derzeit ein Sozialdemokrat sehr weit vorne in der Rangliste der beliebtesten Politiker des Landes steht, die Partei davon aber nicht im Geringsten profitiert.

Es ist paradox: Olaf Scholz ist spätestens in der Corona-Krise zu einem der absoluten Lieblinge der Deutschen geworden, doch in den eigenen Reihen bleibt er ein Stiefkind. Der Bundesfinanzminister packt die sprichwörtliche Bazooka aus und schießt mit Milliardensummen gegen die Folgen der Pandemie. Mit Recht kann Scholz jetzt sagen, dass erst sein bisheriger Sparkurs die prall gefüllten Hilfspakete möglich gemacht hat. Doch wäre es nach vielen seiner Parteifreunde gegangen, hätte Scholz schon lange vor Corona die schwarze Null und alle fiskalische Zurückhaltung aufgegeben, um weitere soziale Wohltaten zu finanzieren. Für weite Teile der Bevölkerung ist der besonnene Scholz gefühlt längst nicht mehr Teil einer kopflos agierenden SPD. Und wenn die Regierung gut arbeitet, färbt das natürlich nicht auf eine Partei ab, die unablässig den Ausstieg aus der Großen Koalition gepredigt hat.

Wegen der Allergie der Basis gegen das Regieren waren Scholz und seine Tandempartnerin Klara Geywitz mit ihrer Bewerbung für die Parteispitze auch gescheitert. Gewählt wurden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Das linke Duo ist erst dabei, sich in die neue Rolle einzufinden, wirkt oft entkoppelt von der Arbeit der SPD-Minister im Kabinett und der Abgeordneten im Bundestag. Eigentlich stehen jetzt die Weichenstellungen für die Bundestagswahl im kommenden Jahr an, doch eine klare Führung ist nicht zu erkennen. Intensiv gepflegt wird stattdessen der Griff in die linke Mottenkiste. So stellt Walter-Borjans ausgerechnet in diesen aufgewühlten Zeiten zusammen mit Fraktionschef Rolf Mützenich einen wichtigen Pfeiler der deutschen Sicherheitsarchitektur infrage. Die Forderung nach einem Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland sorgte selbst in eigenen Reihen für Kopfschütteln.

Nun schießt die SPD mit dem unappetitlichen Geschacher um den Posten des Wehrbeauftragten das nächste Eigentor. Obwohl er in der Bundeswehr beliebt ist, muss Amtsinhaber Hans-Peter Bartels gehen. Der illustre Chef-Haushälter und Strippenzieher Johannes Kahrs wird es aber auch nicht, weil er es mit den Intrigen nach Meinung der Parteifreunde dann doch übertrieben hat. Dass Kahrs beleidigt alle Ämter hinwirft, weil statt seiner die von Verteidigungspolitik eher unbeleckte Eva Högl den Posten bekommt, ergibt nach außen mal wieder das verheerende Bild einer in Auflösung begriffenen Partei.

Eine klare Führung ist nicht zu erkennen