Mittelschwaebische Nachrichten
Start des neuen Stadtrats
Stadtratssitzung Zum ersten Mal trat der neu gewählte Stadtrat von Thannhausen zusammen. Über die Hälfte des Gremiums besteht aus neuen Mitgliedern. Sie alle mussten vereidigt werden. Wer die Bürgermeister-Stellvertreter sind
Auch in Thannhausen hat der neu gewählte Stadtrat nun seine konstituierende Sitzung gehabt. Bürgermeister Alois Held vereidigte seine Stellvertreter.
Thannhausen Mit einem neuen Bürgermeister startete der Stadtrat Thannhausen seine erste Sitzung der neuen Wahlperiode. Manfred Göttner, das älteste Mitglied des Thannhauser Stadtrates, nahm Alois Held (CSU) den Amtseid ab. Held nahm sodann als erste Amtshandlung den neu gewählten Stadtratsmitgliedern den Eid ab. Dabei wurde deutlich, wie sehr sich das Gremium in der neuen Wahlperiode verändert hat. Zehn neue Mitglieder sitzen in der Ratsrunde, die mit Blick auf die Abstandsregeln der aktuellen CoronaKrise nicht im Rathaus, sondern in der Aula der Anton-Höfer-Grundschule stattfand. Es sind Dr. Henriette Burkhardt-Böck, Georg Gerhardt, Stefan Gleich, Carina Held, Günther Meindl, Christian Reißnauer, Daniel Reithmeier, Dominik Rieder, Robert Schmid und Markus Tschanter. Bei der Wahl des Zweiten Bürgermeisters schlug Alois Held Gerd Olbrich (SPD) vor, Daniel Reithmeier plädierte für Günther Meindl (Grüne) mit der Begründung, dass ja die Grünen mit vier vertretenen Stadträten mehr seien als die SPD mit nur zwei Stadtratsmitgliedern. In geheimer Wahl (jeder Stadtrat und zuletzt der Bürgermeister gingen wegen der Corona-Abstandsregeln einzeln nach vorne zur Wahlkabine und warfen ihren Wahlzettel in die dafür vorgesehene Urne) lag Gerd Olbrich mit 15 Stimmen vorn. Günther Meindl erhielt vier Stimmen und Monika Wiesmüller-Schwab eine Stimme. Bei der Wahl des Dritten Bürgermeisters gab es die Wahlvorschläge Josef Brandner (FW) und Daniel Reithmeier (Grüne). Brandner erhielt den Posten mit 14 Stimmen, sechs Stimmen erhielt Reithmeier, eine entfiel auf Manfred Göttner.
Diskussionen gab es bei der Regelung, wer den Bürgermeister vertritt bei gleichzeitiger Verhinderung der beiden Bürgermeister-Stellvertreter. Die Verwaltung hatte bereits einen Beschlussvorschlag vorbereitet, dass dafür Robert Schmid (CSU) bestimmt werden solle. Günther Meindl monierte, dass dafür ja die Gemeindeordnung in Paragraf 17 vorsehe, als weiteren Stellvertreter das dienstälteste Mitglied des Stadtrates zu benennen, was doch eine gute Lösung sei. Dem stimmte auch Peter Schoblocher (FW) zu. Der Bürgermeister widersprach jedoch. Die CSU wolle sich darum bewerben, einen weiteren Bürgermeister zu stellen. Dass dies Robert Schmid werden solle, wurde mit 15:6 Stimmen vom Stadtrat angenommen.
Bei der Bildung von Fraktionen gab es noch einmal Uneinigkeit im Stadtrat. Vertreten sind die CSU (sieben Räte), die Grünen (vier Räte), die Freien Wähler (fünf Räte), die SPD (zwei Räte) und die JU (zwei Räte). Günther Meindl lehnte den Fraktionsstatus ab für JU und SPD, da er die Gruppierungen für zu klein halte und ihnen nicht die Besetzung aller Ausschüsse möglich sei. Im Übrigen habe man auch beim letzten Stadtrat den Grünen und der Gruppierung Weiß bei einer Stärke von zwei Stadtratsmitgliedern keinen Fraktionsstatus zuerkannt, warum solle man nun also anders verfahren? Paragraf 5 der Geschäftsordnung war 2014 geändert worden und erkannte einen Fraktionsstatus erst ab drei Mitgliedern an. Josef Brandner warf ein, dass ihm keine gesetzliche Regelung zur Mindestgröße von Fraktionen bekannt sei und der Bürgermeister betonte, dass die Fraktionen für die Besetzung von Ausschüssen ein Vorschlagsrecht auch für Nicht-Fraktionsmitglieder hätten. So erhielten dann mehrheitlich alle vertretenen Parteien im Stadtrat Fraktionsstatus.
Bei der CSU (2014 mit neun Sitzen gestartet) ist Monika Wiesmüller-Schwab Vorsitzende, die Grünen, die ihre Ratssitze auf vier verdoppelt haben, führt Günther Meindl an, bei den Freien Wählern (FW), deren Sitzanzahl gleich blieb wie im vorigen Stadtrat, ist der frühere Zweite Bürgermeister und Bürgermeisterkandidat Peter Schoblocher Fraktionsvorsitzender, Gerd Olbrich führt weiter die SPD, die ihre Sitze halbiert hat, und die neu im Ratsgremium vertretene Junge Union (JU) wird von Dominik Rieder angeführt.
Mehrheitlich beschloss der Rat, die Sitzungspauschalen um zehn Euro zu erhöhen für diejenigen Ratsmitglieder, die das Ratsinformationssystem nutzen.