Auftragsmord und Hackerangriff

Konflikte prägen Verhältnis zu Russland

Moskau Das Verhältnis zwischen Deutschland und Russland ist derzeit schwierig bis unterkühlt. Umso mehr Aufmerksamkeit erfährt die Nach-Corona-Reise von Bundesaußenminister Heiko Maas nach Moskau.

Hat Maas doch mit weiteren Reaktionen auf den Mord an einem 40-jährigen Georgier vor einem Jahr mitten in Berlin gedroht. Die Bundesregierung werde zunächst den Prozess gegen einen Russen abwarten, der den Georgier vom Fahrrad aus erschossen haben soll und kurz nach der Tat festgenommen worden war. Die Frage ist, ob die russische Regierung den Mord in Auftrag gegeben hat, sagte Maas nach einem Treffen mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow. „Für den Fall, dass es entsprechende Feststellungen in diesem Urteil gibt, muss man damit rechnen, dass wir darauf auch noch einmal reagieren werden.“Beide Seiten werfen sich mangelnde Kooperation bei der Aufklärung des Falls vor. Russland hat den Vorwurf des Auftragsmords stets bestritten.

Auch beim zweiten Streitthema verlief die Begegnung konfrontativ. Es geht um die Cyberattacke auf den Bundestag im Mai 2015. Rechner in zahlreichen Abgeordnetenbüros – auch der der Kanzlerin – waren mit Spionagesoftware infiziert worden. Die Bundesanwaltschaft hat einen internationalen Haftbefehl gegen einen jungen russischen Hacker erwirkt wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit. Lawrow konterte, indem er sich bei Maas über angebliche Hackerangriffe aus Deutschland auf mehr als 50 staatliche russische Einrichtungen beschwerte.

Aber immerhin ein Thema gibt es, bei dem Einigkeit besteht: die Ostseepipeline Nord Stream 2. Beide zeigten sich entschlossen, das Milliardenprojekt nicht von den Amerikanern stoppen zu lassen. „Kein Staat hat das Recht, Europas Energiepolitik mit Drohungen zu diktieren, und das wird auch nicht gelingen“, sagte Maas.

Foto: dpa Konfrontativ verlief die Begegnung von Heiko Maas und Sergej Lawrow.