Millioneninvestitionen der Stadt: So steht es um Krumbachs Finanzen

Kämmerer Hubert Bühler erläutert den Gremiumsmitgliedern die Haushaltssituation der Stadt Krumbach. Schulen erfordern hohe Investitionen

Krumbach Wichtige Entscheidungen und Investitionen stehen für die Stadt Krumbach in den kommenden Jahren an. Am aktuellen Stadtratssitzungsabend wurde die Erweiterung der Grundschule beschlossen, die die Stadt weitere 3,5 Millionen Euro kosten wird (wir berichteten). Um über die Investitionen im Stadtrat adäquat nicht nur kurz-, sondern auch mittel- und langfristig nachhaltig entscheiden zu können, stellte die CSU/JU-Fraktionsgemeinschaft Krumbach den Antrag, die aktuelle Haushaltssituation der Stadt Krumbach detailliert durch Stadtkämmerer Hubert Bühler erläutert zu bekommen.

Im Januar und Februar, als der diesjährige Haushaltsplan aufgestellt wurde, sei man immer noch voller Zuversicht gewesen, meinte Kämmerer Bühler. Bei der Einkommensteuerbeteiligung ging man von 7,9 Millionen Euro aus, bei der Gewerbesteuer von 5,4 Millionen. Dann kam die Corona-Pandemie mit allen ihren negativen Auswirkungen. So stand die Stadt vor dem Dilemma, wie mit den Zahlen, die sicher schlechter werden würden, umzugehen ist. Zu weit nach unten korrigieren wollte man nicht, da aus München schon die Aufforderung kam, nicht „panisch“zu reagieren. Denn wenn „es nach unten geht“, sollten die Kommunen investieren, um die Wirtschaft wieder auf Vordermann zu bringen. Bei der Einkommensteuerbeteiligung wurde am Etatansatz von 7,9 Millionen Euro festgehalten, die Gewerbesteuer, die man schon im Vorfeld vorsichtig auf 5,4 Millionen angesetzt hatte, obwohl ursprünglich sogar 6,3 Millionen Euro erhofft, wurde auf fünf Millionen herunterkorrigiert. Inzwischen sieht es so aus, erklärte Bühler, dass bei beiden Einnahmequellen zusammen am Ende rund eine Million Euro weniger eingehen werden. Die Ausfälle bei der Gewerbesteuer könnten jedoch durch die staatlichen Zuweisungen zur Kompensation der Gewerbesteuermindereinnahmen teilweise wieder ausgeglichen werden. Bayernweit stehen für die Gewerbesteuerkompensation voraussichtlich 2,398 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Auszahlung dieser Mittel soll bis zum 15. Dezember erfolgen.

Wie entwickeln sich die Schulden und die verfügbaren Rücklagemittel bis 2023? Der derzeitige Schuldenstand von 9,4 Millionen Euro wird sich auf rund 22 Millionen Euro erhöhen, die Rücklagen schwinden von 2,6 Millionen auf 357 000 Euro. Im Investitionsprogramm bis 2023 sind zum Beispiel der Erwerb von Fahrzeugen für den Brandschutz in Höhe von rund zwei Millionen Euro enthalten, 200 000 Euro für die digitale Ausstattung der Mittelschule Krumbach, je zehn Millionen für die Sanierung der Sporthalle und der Schwimmhalle, 2,5 Millionen für die Sanierung des Tagesheimes sowie rund 3,5 Millionen für Erweiterungsund Umbauten in den Kindergärten.

Nicht berücksichtigt sind im Investitionsplan die neu beschlossenen 3,5 Millionen für die Grundschulerweiterung, die Sanierung der Mittelund Realschule und die Tatsache, dass für die Sanierung beziehungsweise einen Neubau des Sportzentrums mit Schwimmhalle weit höhere Beträge als die angesetzten 22 Millionen Euro im Gespräch sind. Angesichts der hohen Verschuldung möchte Sebastian Kaida (CSU/JU) die Investitionen auf den Prüfstand stellen. Er wünscht sich eine Aufstellung über die Maßnahmen, die bereits in der Umsetzungsphase sind und bei welchen Investitionen es sich um freiwillige Aufgaben der Stadt beziehungsweise Pflichtaufgaben handelt.

Bürgermeister Hubert Fischer erklärte, dass auf die aufgeworfenen Fragen von Kaida bei einem Seminar im Februar eingegangen werde. Fischer bat auch darum, nicht nur die nackten Zahlen in den Vordergrund zu stellen. Man möge bedenken, dass die vielen Investitionen hält er angesichts der vorgetragenen Zahlen für folgerichtig.

Ein weiterer Antrag der CSU/JUFraktion zielte auf mehr Bürgerdialog bei der Erarbeitung eines Verkehrs-, Park- und Mobilitätskonzepts für die Stadt Krumbach ab. Die Stadt Krumbach habe die Planungsgesellschaft Stadt-Land-Verkehr mit einer Verkehrsbegutachtung für das Stadtgebiet beauftragt. Diese habe auf Grundlage von Verkehrszählungen und Haushaltsbefragungen eine Verkehrsanalyse erarbeitet. Ihm genüge es nun nicht, erklärte Sebastian Kaida, wenn die Ergebnisse nur im Stadtrat thematisiert würden. Die Bürger sollten nicht nur die Ergebnisse präsentiert bekommen und ihre Vorschläge ansprechen können, vielmehr sollten sie die Möglichkeit haben, über sinnvolle Konzepte miteinander zu diskutieren. Die CSU/JU-Fraktionsgemeinschaft spreche sich deshalb dafür aus, den zivilgesellschaftlichen Dialog zu fördern. Bürger, Vereine und Verbände sollten eine Möglichkeit erhalten, ihre Ansätze vorzustellen und diese in den öffentlichen Dialog einzubringen.

Natürlich wolle die Stadt den Rückhalt aus der Bürgerschaft, antwortete Stadtbaumeister Björn Nübel. Am 9. November sei im Bauausschuss eine Sondersitzung zum Thema Verkehr vorgesehen. Er könne sich vorstellen, dass dann fünf bis sieben Arbeitskreise gebildet werden, die in Zusammenarbeit mit dem Fachbüro ein Verkehrskonzept erarbeiten. Dass die Planungsgesellschaft an dem Termin bereits mit konkreten Lösungsansätzen als Arbeitsgrundlage aufwarten kann, wünscht sich 3. Bürgermeister Klemens Ganz (UFWG).