Söder stimmt die Bürger auf harte Zeiten ein

Kommt ein zweiter Lockdown? Bayern stockt die Hilfen für Künstler auf

München/Augsburg Die Signale aus Berlin wie aus München sind eindeutig: Die bisherigen Maßnahmen reichen nach Überzeugung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nicht aus. Der Virologe Christian Drosten sprach sich am Abend mit Blick auf die Ministerpräsidentenkonferenz am heutigen Mittwoch für einen befristeten Lockdown aus, „der zum Beispiel auch Ausnahmen wie geöffnete Schulen machen könne“. Etwa drei Wochen – etwas mehr als eine Quarantänezeit brauche man aus Sicht des Wissenschaftlers dafür. Diese geplanten Mini-Lockdowns sollen das System vor Überlastung schützen. Denkbar sei eine Art Zeitplan bis Frühjahr mit und ohne Einschränkungen, damit die Wirtschaft planen könne.

Auch Söder will Kitas und Schulen so lange wie möglich offen und den Schaden für die Wirtschaft begrenzt halten. Mit neuerlichen Einschränkungen des gesellschaftlichen Lebens – Gastronomie, Sport, Freizeit, Kultur – ist aber offenbar zu rechnen. „Verzögern wird nicht helfen, Verschleppen verschlimmert“, sagte Söder nach der Sitzung des Kabinetts in München.

Wie schon vor zwei Wochen, als er sich nur allgemein „einen großen Wurf“wünschte, hielt sich Söder auch vor dieser Ministerpräsidentenkonferenz mit konkreten Forderungen zurück. Er sagte, er wolle keinen Lockdown wie im Frühjahr. Er schloss aber nicht aus, dass es etwas Ähnliches geben könne: „Ob es zu einem Lockdown kommt und in welcher Form, ist aus heutiger Sicht offen.“Jedenfalls sei man einem solchen Schritt näher als viele glaubten.

Söder betonte, dass aus seiner Sicht bisher nicht konsequent genug gegengesteuert werde. Nötig seien bundesweit einheitlichere und strengere Anti-Corona-Maßnahmen.

Die Erfahrungen mit dem Virus hätten gezeigt, dass nur entschlossenes Handeln wirksam sei: Wer eine Trendumkehr wolle, dürfe nicht jetzt etwas beschließen, was zwei Wochen später schon wieder überholt sei. Ziel müsse sein, „dass wir für die nächsten Wochen auch wieder Stabilität bekommen, Lichtblick haben, bis Impfstoffe da sind“.

Die Möglichkeit, dass Bayern erneut weitergehende Maßnahmen ergreift, hält Söder sich offen. Wie zuletzt hat er auch für Donnerstag dieser Woche eine Kabinettssitzung angesetzt. Auf den Prüfstand kommen könnte dort, wie er andeutete, die bayerische Strategie, auf ein lokales Ausbruchsgeschehen mit lokalen Lockdowns zu reagieren. Gleichzeitig kündigte er an, dass neue Einschränkungen auch mit neuen Hilfen verbunden sein müssten.

Nachgebessert hat das Kabinett bei den Hilfen für Kunst- und Kulturschaffende. Die Programme wurden auf 370 Millionen Euro aufgestockt.