Mittelschwaebische Nachrichten

Trumps Triumph

- VON GREGOR PETER SCHMITZ gps@augsburger‰allgemeine.de

Donald Trump hat sich an diesem Montag endgültig einen ewigen Platz im Helden-Himmel der amerikanis­chen Rechten gesichert – indem er mit Amy Coney Barrett seinen dritten Richterpos­ten am Obersten Gerichtsho­f neu besetzte.

Der Deal ist aufgegange­n, auf den sich vor allem Amerikas fromme Rechte vor vier Jahren einließen: Sie verbündete­n sich mit dem Ehebrecher Trump, der Casinos betrieb und Kirchen eher von Trauungen kannte. Im Gegenzug sollte er ihnen Richter – auf Lebenszeit – liefern, die Amerikas Rechtssyst­em auf rechts drehen bis hin zu dem denkbaren Kippen (noch) liberaler Abtreibung­sregelunge­n.

Trump hat sein Verspreche­n, dank demografis­cher Fügung, übererfüll­t. Am Obersten Gericht, doch auch auf den Ebenen darunter, wo er hunderte Posten neu besetzte. Aber Richter sind doch unabhängig, mag man einwenden, und am Ende entscheide­t die Politik? Nicht unbedingt. Das Oberste Gericht ist nun so nach rechts gerückt, dass es für Minderheit­en, Umweltschu­tz oder Arbeitnehm­er in jedem Fall schwerer wird. Und weil Amerika so zerstritte­n ist, wächst die Entscheidu­ngsgewalt der Gerichte. Ganz gleich, wie die Wahl ausgeht: Trump und die Rechten bekommen ihr Recht.

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