Mittelschwaebische Nachrichten
Gegenwind für den Thai-König
Seit vielen Jahren lebt der thailändische Herrscher vorwiegend in Bayern. Wegen seines teils skurrilen Verhaltens wurde er oft belächelt. Doch jetzt ist Schluss mit lustig. In seiner Heimat protestieren Hunderttausende. Nun geht auch noch die Bundesregierung auf ihn los
GarmischPartenkirchen/Berlin Es gibt da diese herrliche Episode aus dem Frühling vergangenen Jahres, die das Zeug zu einem Stück von Gerhard Polt hätte. Der König von Thailand radelt durch den Erdinger Stadtteil Bergham. Da ballern plötzlich zwei bayerische Bazis aus einem Garten mit ihren Softair-Pistolen Plastikkügelchen auf Ihre Hochwohlgeboren. Ein Lausbubenstreich, der aber drängende Fragen aufwirft. Was macht dieser Maha Vajiralongkorn nachts um halb elf auf dem Fahrrad in Bergham? Und woher sollten die Buben wissen, auf wen sie da schießen? Wissen doch selbst die deutschen Behörden nicht so genau, als was der 68-Jährige ständig hier in Bayern ist.
Als König? Als Privatmann? Als Staatsgast? Als Diplomat?
Klar ist nur, dass der Thai-König mehr Zeit im Freistaat verbringt als in seiner Heimat. Er ist ein großer Bayern-Fan. In Tutzing am Starnberger See hat er für zehn Millionen Euro eine Villa gekauft. Sein Sohn, Prinz Dipangkorn, geht in Bayern zur Schule. Immer wieder wird Maha Vajiralongkorn bei Freizeitaktivitäten fotografiert: beim RadlAusflug in Unterhosen in Unterammergau, auf der Zugspitze, auf Neuschwanstein, im Günzburger Legoland, bei Segmüller in Parsdorf.
Oft trägt er auf den Fotos seltsame Klamotten. Es gibt etliche Bilder, die den Mann in wenig altersgerechten bauchfreien Tops zeigen, mit aufgemalten Tätowierungen und in Trekking-Sandalen. Und seit dem Frühling, mitten im ersten Corona-Lockdown, hat er sich mit einer großen Entourage im Luxushotel „Sonnenbichl“in Garmisch-Partenkirchen eingemietet.
Über Jahre galt Rama X., wie er sich auch nennt, als bunter Vogel und Lebemann, der schon als Kronprinz auf die höfische Etikette nicht viel gab und auch als Herrscher zumindest in Bayern ein wenig königliches Verhalten zeigte. Mit seinen Eskapaden mag er vielen sogar sympathisch gewesen sein. Da sind die Spaßrundflüge über Deutschland als Pilot in einer seiner Boeing 737.
Oder das Gerücht, dass er seinen Lieblingspudel Foo Foo zum General der Luftwaffe ernannt hat. Doch nun hat sich die Stimmung gedreht.
Der König von Thailand ist ins Visier der Bundesregierung geraten. Hatte die bislang kommentarlos zugesehen, gibt es nun Kritik und für diplomatische Kreise recht deutliche Drohungen an das Staatsoberhaupt. Die deutsche Öffentlichkeit will wissen, ob der seltsame Monarch samt seiner Entourage in Bayern machen kann, was er will – und das auch noch in akuten Corona-Zeiten. Steht er also über den Gesetzen?
Parallel dazu kritisiert die aufgebrachte thailändische Opposition, dass der König das süße Leben in den malerischen Alpen genießt, während seine krisengeschüttelte Heimat im Chaos versinkt. Der Fall hat eine politische Eigendynamik entwickelt, die gewöhnlich dann eintritt, wenn das Verhältnis zwischen zwei Staaten auf höchster Ebene tangiert ist. Das gilt insbesondere, wenn die Details so pikant wie völkerrechtlich heikel sind.
Außenminister Heiko Maas hat dem König am Montag mit Konsequenzen für den Fall gedroht, dass bei dessen Aufenthalten in Bayern rechtswidriges Verhalten festgestellt wird. „Natürlich habe ich auch das Treiben des thailändischen Königs in Deutschland im Blick“, sagte der SPD-Politiker. Dieses „Treiben“werde „dauerhaft“überprüft. „Und wenn es dort Dinge gibt, die wir als rechtswidrig empfinden, dann wird das sofortige Konsequenzen haben.“Ein Indiz dafür, dass er diese Bemerkungen unbedingt loswerden wollte, ist, dass er sie bei einer Pressekonferenz im Anschluss an ein Treffen mit dem Chef der Internationalen Atomenergiebehörde aussprach. Ein Termin, der mit den Ereignissen rund um Vajiralongkorn ja herzlich wenig zu tun hatte.
Umso mehr zu tun hatte einige Stunden später die Sprecherin des Auswärtigen Amtes, Andrea Sasse. Sie wurde von elektrisierten Journalisten, die wissen wollten, welche Konsequenzen es denn konkret für den König geben könnte, geradezu gelöchert. Sasse antwortete höflich, aber wenig konkret, genauer gesagt ausweichend – diplomatisch eben. Sie sagte Dinge wie, dass sie „an dieser Stelle nicht spekulieren“wolle und versicherte, dass es keine Entscheidungen geben werde, die „der deutschen Rechtsordnung oder dem Völkerrecht“widersprechen würden. Eines jedoch stellte die Sprecherin klar: Es sei „völkerrechtlich unzulässig, Hoheitsakte auf fremdem Staatsgebiet vorzunehmen“. Das beziehe sich auch auf den thailändischen König in Deutschland.
Markus Krajewski weiß, was damit gemeint ist. Der Rechtswissenschaftler an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg holt im Gespräch mit unserer Redaktion etwas aus: Als Staatsoberhaupt genieße der König nach internationalem Recht „absolute Immunität“, die ihn „generell bei Aufenthalten im Ausland vor Strafverfolgung schützt – egal, ob es sich um einen Staatsbesuch oder einen privaten Aufenthalt handelt“, sagt der Professor für Völkerrecht. Das unterscheidet den Monarchen von Diplomaten, die während der Tätigkeit als Diplomat und beim Urlaub im Gaststaat Immunität genießen, nicht aber, wenn sie ihre Ferien in einem anderen Land verbringen.
Worum es konkret geht, hatte Maas schon Anfang Oktober im Bundestag klargemacht. Er wolle es nicht dulden, wenn der König sein Land von Deutschland aus regiert, sagte er. Das hat man offensichtlich auch den Kollegen in Thailand kommuniziert. „Wir haben deutlich gemacht, dass Politik, die das Land Thailand betrifft, nicht von deutschem Boden auszugehen hat.“
Der Zeitpunkt dieser deutlichen Reaktion ist kein Zufall. Seit Monaten demonstriert die Demokratiebewegung in Thailand. Der Protest hat Ausmaße wie schon sehr lange nicht mehr. Hunderttausende gehen die Straßen und wenden sich gegen die Militärregierung – und auch gegen den König, der das auf 40 Milliarden Dollar geschätzte Vermögen der thailändischen Krone 2018 auf sich persönlich überschreiben ließ. Vajiralongkorn baute zudem eine eigene Sondertruppe auf, die nur ihn in Bangkok beschützt und ihm direkt unterstellt ist.
Die Proteste sind bemerkenswert, denn bislang riskiert man in dem asiatischen Land bis zu 15 Jahre Gefängnis für die Beleidigung des Königshauses. Aber viele Menschen haben nicht länger Angst vor Kritik, trotz der scharfen Gesetze. Thailands Monarchie ist im Land omnipräsent, was noch dem 2016 verstorbenen König Bhumibol Adulyadej zu verdanken ist, dem seinerzeit am längsten amtierenden Monarchen der Welt. Der Sohn war immer ein Problemfall. Ein Mann, der sich alles erlaubt, aus dem einfachen Grund: „Weil er es kann“, wie ein Palast-Insider in Bangkok sagt.
Laut Medienberichten hat sich der Thai-König zum Geburtstag selbst reich beschenkt. Er soll gleich sechs Limousinen der DaimlerEdelmarke Maybach gekauft haben. Ohne jegliche Sonderausstattung kostet ein Exemplar 180000 Euro. Und während sein Land von einer Krise in die nächste schlittert, hat der König sich im Haushaltsplan des Landes sage und schreibe 35 neue Fluggeräte genehmigt, darunter Jets, Helikopter sowie große Passagierflugzeuge von Boeing und Airbus. Kosten ohne Extras: 1,5 Milliarden Euro, die voll zulasten der thailändischen Steuerzahler gehen.
Der König gibt, wie sein Vater, keine Interviews. Die wenigen Menschen, die mit ihm mal gesprochen haben, erinnern sich an einen interessanten Mann, der anders sei sein Ruf in der Öffentlichkeit. Doch es scheint, als sei dem König sein Ruf komplett egal.
Berichte über Menschen, die Vajiralongkorn ins Gefängnis warf, rissen nie ab. Ex-Liebschaften ließ er einsperren, einige seiner sieben Kinder vernachlässigt er. Warten Menschen auf seinen Konvoi oder gibt er eine Audienz, ist er immer viele Stunden zu spät. Säumten bei seinem Vater noch Massen die Straßen, wenn er vorbeifuhr, werden heute vorab Beamte, Staatsangestellte und Soldaten hergekarrt.
Wie schon unter dem Vater haben Menschen vor dem König zu kriechen. Das soll Ehrfurcht und Respekt einflößen, doch Respekt für diesen König gibt es im Land nur noch unter den Menschen, die von der jahrzehntelangen Propaganda getrimmt worden sind. Für viele junge Leute ist der König jemand, der nicht einmal Steuern zahlt und viel Zeit lieber in Deutschland statt im eigenen Land verbringt.
Bis vor wenigen Wochen standen Menschen im Kino noch auf, wenn vor Filmbeginn die Königshymne gespielt wurde. Jetzt bleiben die Leute sitzen, obwohl darauf eigentlich Gefängnis steht. Der Respekt geht immer mehr verloren – auch wenn im ganzen Land um 8 Uhr und um 18 Uhr die Nationalhymne gespielt wird und Menschen bislang ausnahmslos stehen blieben, wo immer sie gerade waren. Heute gehen viele einfach weiter.
Andere mache ihrem Ärger offen Luft. In den sozialen Netzwerken, aber auch auf der Straße. Spätestens seit am Montag mehr als tausend Demonstranten in der Hauptstadt Bangkok zur deutschen Botschaft marschiert sind, befindet sich die Bundesrepublik mitten in dem innenpolitischen Konflikt. Die Deauf monstranten übergaben ein Schreiben für den deutschen Botschafter Georg Schmidt. Darin bitten sie die Behörden, zu prüfen, ob Maha Vajiralongkorn seine Amtsgeschäfte von fremdem Boden aus betreibt.
Es ist eine diplomatische Zwickmühle für die Bundesregierung. Auf der einen Seite will man es sich nicht mit einer der großen Demokratien Asiens verscherzen, auf der anderen Seite will man das Treiben des Königs und der Militärregierung, das im Hinblick auf Meinungs- und Pressefreiheit oder Menschenrechte so gar nicht europäischen Standards entspricht, nicht einfach tolerieren.
Zumal, und das ist der springende Punkt, das internationale Recht Vajiralongkorn und seinesgleichen Grenzen setzt. Völkerrechtler Krajewski bestätigt das Auswärtige Amt: „Der König darf seine Amtsgeschäfte nicht von Deutschland aus führen. Dafür kann er zwar nicht mit einem Bußgeld oder einer sonstigen Strafe belegt werden. Die Bundesregierung kann ihn aber des Landes verweisen oder ihm die Einreise verweigern – ohne einen solchen Schritt zu begründen.“
Tatsächlich wurde kolportiert, dass der König um seine Wiedereinreise nach Deutschland und damit in sein geliebtes Bayern fürchtet. Zu recht? „Eine Ausweisung des Königs wäre das schärfste Schwert. Ich glaube aber nicht, dass das Maß bereits voll ist. Es geht ja nicht um Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten“, sagte der hessische CDU-Bundestagsangeordnete Markus Koob unserer Redaktion. Koob ist als Berichterstatter der Union im Auswärtigen Ausschuss mit der Causa Vajiralongkorn bestens vertraut. Grundsätzlich sei es ja so, dass der „König als Gast willkommen ist“. Allerdings gebe es „die klare Erwarals tung, dass er seine Staatsgeschäfte nicht von Deutschland aus führt“.
Koob räumt aber im gleichen Atemzug ein, dass es nur schwer festzustellen sei, inwieweit sich der Monarch daran halte. Denn: „Die Beweislast liegt natürlich auf unserer Seite.“Um die Situation zu entschärfen, gebe es Gespräche mit der thailändischen Regierung, versicherte Koob, der die „deutliche Wortwahl“von Außenminister Maas als „angemessen“bezeichnet.
Inzwischen ist es so weit, dass man auch in Deutschland schon hörbar durchatmet, wenn die Sprache auf Rama X. kommt. Auch das hat
Hat er wirklich seinen Pudel zum General ernannt?
Manche sagen schon: Seine Tage als König sind gezählt
natürlich mit seinen Eskapaden zu tun und mit der Tatsache, dass er sich als Staatsgast jederzeit in Deutschland aufhalten und bewegen kann, wie er will. Nach Recherchen unserer Redaktion läuft alles, was den König anbelangt, über das Auswärtige Amt und das Landeskriminalamt. Andere deutsche Behörden haben nicht mitzureden. In Garmisch-Partenkirchen und am Starnberger See hört man dagegen nichts Schlechtes über den Thai-König. Dort lässt der Monarch mit den vielen Marotten ja auch regelmäßig eine Menge Geld liegen.
Wie soll es nun weitergehen? In Thailand sagen immer mehr Menschen: Die Frage ist nicht länger, ob der König gehen muss, sondern wann. Wird zugleich seine Liebe zu Bayern auf den politischen Druck hin erkalten, er also seltener zu Besuch sein? Schwer vorstellbar. Zu groß scheint seine Leidenschaft für den Freistaat und dessen Reize.
Obwohl der König hier seine größte Kränkung erfahren hat – durch die mittlerweile beinahe legendäre Aktion des Ulmer Wirtschaftsprüfers Werner Schneider. Der war Insolvenzverwalter des früheren Augsburger Baukonzerns Walter Bau. 2011 ließ Schneider die luxuriöse königliche Boeing 737 kurzerhand pfänden. Er wollte so rund 30 Millionen Euro vom thailändischen Staat eintreiben. Der damalige Prinz saß wochenlang in Bayern fest und war stinksauer. Erst Anfang 2017 zahlte Thailand nach jahrelangem Rechtsstreit inklusive Zinsen rund 45 Millionen Euro an den Insolvenzverwalter.