Aus für Bus‰Prozess?

Das Verfahren um ein mutmaßliches Kartell droht wegen Corona zu platzen

Augsburg Der Prozess um das mutmaßliche Buskartell vor dem Augsburger Landgericht droht zu platzen. Weil die Corona-Zahlen zuletzt stark gestiegen sind, bleibt den Richtern wohl nichts anderes übrig, als das Verfahren länger zu pausieren oder gar auszusetzen. Angeklagt sind sechs Busunternehmer, denen vorgeworfen wird, den Wettbewerb im öffentlichen Nahverkehr durch Absprachen behindert zu haben. Vier der sechs angeklagten Firmenchefs sind älter als 70 und gehören damit zur Risikogruppe, die bei einer Infektion mit besonders schweren Folgen rechnen muss.

Bislang ist in dem Prozess nur die Anklage verlesen worden. Ansonsten wurde an zwei Prozesstagen vor allem über die Frage diskutiert, ob das Mammutverfahren mit fast 40 Beteiligten in Corona-Zeiten überhaupt zu verantworten ist. Die Richter hatten vor Prozessbeginn einen Gutachter damit betraut, den Saal anzuschauen und zu prüfen, ob das Verfahren dort stattfinden kann. Zunächst hatte der Gutachter, ein Facharzt für Hygienemedizin, dafür grünes Licht gegeben. Inzwischen aber ruderte er nach Informationen unserer Redaktion zurück. Angesichts der stark gestiegenen Fallzahlen und des Teil-Lockdowns sei es schwer begründbar, einen Verhandlungstag durchzuführen, schrieb er ans Gericht. Der Gutachter schlägt Schnelltests als eine mögliche Lösung vor. Doch es erscheint fraglich, ob das in der Praxis umsetzbar ist.

Aktuell können Verfahren wegen Corona deutlich länger unterbrochen werden als normalerweise. Das Gericht müsste das Verfahren dann, wenn sich die Corona-Lage entspannt hat, fortsetzen – oder, wenn die Pause zu lang war, ganz neu starten. Möglich ist auch, dass es noch mal Gespräche gibt, ob die Verfahren auf schriftlichem Weg mit einem Strafbefehl beendet werden können.