Gegen Hass im Netz: Dutzende Durchsuchungen

Die scheinbare Anonymität des Internets nutzen viele aus, um dort ihrem Hass auf andere Menschen freien Lauf zu lassen. Polizisten und Staatsanwälte wollen mit einer gezielten Aktion zeigen, dass dies nicht folgenlos bleibt. Bei einem europaweiten Aktionstag gegen Hass und Hetze im Internet sind deshalb in elf Bundesländern mehr als 80 Wohnungen und andere Gebäude durchsucht worden. Dabei sei es um die Sicherstellung von Smartphones und Laptops gegangen, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden am Dienstag mit. Knapp 100 Beschuldigte sollten zu mutmaßlich von ihnen veröffentlichten Hasskommentaren vernommen werden. In Niederbayern wurde bei 18 Beschuldigten durchsucht, in der Oberpfalz bei 13. In den anderen fünf Bezirken gab es jeweils zwischen einem und acht Beschuldigte. Es gehe um Straftatbestände von Beleidigung über Bedrohung bis hin zur Volksverhetzung, berichtete das LKA. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht erklärte: „Das konsequente Vorgehen von Polizei und Justiz dient dem Schutz aller, die im Netz bedroht und diffamiert werden. Menschen- und Demokratiefeinde schüren ein gefährliches Klima der Gewalt. Aus Worten können Taten werden.“Wer hetzt und droht, müsse mit Anklagen und Verurteilungen rechnen.