Mittelschwaebische Nachrichten
Corona: Der Neuburger Bürgermeister mahnt
Sitzung Was in der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderates außerdem beschlossen wurde
Neuburg Es waren eindringliche Worte von Bürgermeister Markus Dopfer zu Beginn der jüngsten Marktgemeinderatssitzung. „Ich bekomme es hautnah mit, die Zahl der Corona-Infizierten in unserer Marktgemeinde steigt ständig an. Alle müssen jetzt sensibel sein“.
Seit einigen Wochen tagt der Neuburger Marktgemeinderat im Bürgerheim Wattenweiler. Es bietet optimale Bedingungen hinsichtlich der zu wahrenden Abstände während der Sitzung. Diesmal waren die Sitzplätze der Ratsmitglieder noch ein Stück weiter voneinander getrennt, um jegliche Ansteckungsgefahr zu vermeiden. Der Rathauschef erinnerte an die Maskenpflicht. „Tragen Sie bitte beim Betreten des Gebäudes und bei Begegnungen eine Maske“, so Dopfer. Am Sitzplatz stellte es Dopfer jedem Marktrat frei, die Maske zu tragen.
Inhaltlich war die Sitzung von zahlreichen Bauangelegenheiten geprägt. In Wattenweiler darf eine bestehende Metzgerei erweitert werden. In Edelstetten wird im Außenbereich nahe des Pferdegestüts am sogenannten „Hölgerbrünnle“ein landwirtschaftliches Betriebsleiterwohnhaus mit Doppelgarage errichtet. Es handelt sich um ein privilegiertes Bauvorhaben und diene dem benachbarten Pferdehof. Keine Chance gaben die Markträte einer Anfrage in Neuburg.
Die Eigentümerin eines Grundstücks am Ortsausgang Richtung Wattenweiler fragte wegen einer Bebauung an. Die Markträte lehnten dies aus ortsplanerischer Sicht ab. Zudem befinde sich das Grundstück im Außenbereich. Eine fingerförmige Ausdehnung in diesem Bereich sei nicht gewünscht. Dagegen stimmten die Markträte dem Neubau einer Schrankenanlage am Megamatplatz zu.
Abstandsfläche Ein Kiesabbauunternehmen erhielt im Jahr 2019 vom Landratsamt Günzburg die Genehmigung auf Grundstücken der Gemarkung Edelstetten Kies abzubauen. Bei der Erstgenehmigung im Jahr 1997 durfte bis auf einen Abstand von 15 Metern aus der kleinen Mindel Kies ausgebaggert werden. Diese damalig genehmigte Reduzierung von 60 auf 15 Meter wurde im neuen Bescheid auf Verlangen des Wasserwirtschaftsamtes aufgehoben.
Wie Bürgermeister Markus Dopfer betonte, verliere der Kiesabbauunternehmer dadurch circa einen Hektar an Abbaufläche, was in etwa 60000 Kubikmetern Kies entspreche. Dies sei je nach Konjunktur ein
Bedarf von ein bis zwei Jahren. Um die Menge zu kompensieren, müsste der Unternehmer von einer 20 Kilometer entfernten Kiesgrube Kies zum Kieswerk Thannhausen transportieren. Dies entspreche circa 4000 Lkw-Fahrten mit 160000 Kilometern und 60000 Litern an verbrauchtem Diesel.
Wie der Unternehmer betont, sei durch eine verbrauchsnahe Rohstoffgewinnung die Belastung für den Naturhaushalt erheblich reduziert. Die letztendliche Genehmigung für den Antrag obliegt dem Wasserwirtschaftsamt.
Auf Anregung der Markträte Otto Bader und Bernhard Sonner wurde der Antrag zurückgestellt. Die Markträte wollen wissen, aus welchem Grund die Wasserwirtschaftsbehörde den Abstand zur Mindel auf 60 Meter festlegte.
Erdgas Das neue Baugebiet am Mühlweg in Langenhaslach wird einen Erdgasanschluss erhalten. Bürgermeister Markus Dopfer wird bevollmächtigt, die Erschließungsvereinbarung mit der Schwaben Netz GmbH zu unterzeichnen. Straßenleuchten In Wattenweiler werden in der Ellzeer Straße und in der Schulstraße vier über 50 Jahre alte Überspannungsleuchten durch moderne Mastleuchten ersetzt. Die Kosten belaufen sich auf knapp 9000 Euro netto.
Digitalisierung Die Digitalisierung an der Christoph-Rodt-Grundschule in Neuburg schreitet voran. Der Markt Neuburg erhält hierfür aus diversen Förderprogrammen vom Freistaat Bayern 9000 Euro und vom Bund 37 000 Euro. Unter anderem werden Laptops und iPads für jedes Klassenzimmer angeschafft.
„Wir werden mitgehen und damit eine zeitgemäße Schule haben“, so der Rathauschef. „Das Ganze ist pädagogisch und didaktisch sinnvoll“, sagte Marktrat Johannes Huber. Er verhehlte aber nicht, dass die Geräte nach fünf Jahren wieder ersetzt werden müssen.
Überschuss Im Jahr 2019 konnte der Markt Neuburg insgesamt zwei Millionen Euro dem Vermögenshaushalt für Investitionen zuschieben. Laut Haushalt 2019 waren ursprünglich nur 600000 Euro geplant. „2019 war hinsichtlich der Steuereinnahmen ein sehr gutes Jahr für uns“, so Bürgermeister Dopfer. In diesem Zusammenhang wurde die Jahresrechnung für 2019 gebilligt und damit die Rathausverwaltung entlastet.
Rechnungsprüfungsausschussvorsitzender Bernhard Sonner bestätigte der Verwaltung eine übersichtliche und ordnungsgemäße Haushaltsführung. „Der Ausschuss hatte bei der Prüfung der Unterlagen nichts zu beanstanden“, so Sonner.
Kindergarten Ohne größere Diskussion genehmigten die Markträte die Defizitabrechnung für die Kindertagesstätten in Neuburg und Langenhaslach. Der Markt Neuburg übernimmt für die Einrichtung im Kammelmarkt 90 Prozent des Defizites und somit 81 000 Euro. In Langenhaslach fallen 80 Prozent und somit 19000 Euro an.
Tragkraftspritze Die Freiwillige Feuerwehr Langenhaslach erhält eine neue Tragkraftspritze mit Batterie-Ladegerät, mechanischem Überhitzungsschutz, Pumpendruckregler, Umfeldbeleuchtung, Arbeitsbeleuchtung und Werkzeugsatz. Die Kosten betragen knapp 17000 Euro. Die alte Pumpe wird durch den Markt Neuburg verkauft. »
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