Mittelschwaebische Nachrichten
Neue Regeln für Stellplätze
Änderungen in Ichenhausen
Ichenhausen Als der historische Ortskern von Ichenhausen angelegt wurde, war von Autos natürlich noch lange nicht die Rede. Entsprechend eng sind die Gassen, die Häuser stehen dicht an dicht. Auf den eher kleinen Grundstücken ist es schwierig bis unmöglich, Stellplätze für die Autos der Bewohner anzulegen. Für den inneren Altstadtbereich gilt die neue Stellplatzsatzung der Stadt Ichenhausen deshalb nicht, wohl aber für das übrige Stadtgebiet und die Ortsteile. Bei einer Gegenstimme wurde die neue Satzung im Stadtrat beschlossen.
Die bisherige ist zwölf Jahre alt, sie müsse deshalb an die neuen Gegebenheiten gerade beim Wohnungsbau angepasst werden, erklärte Bürgermeister Robert Strobel im Stadtrat, der wegen Corona im Übrigen nur mit der halben Besetzung in der Friedrich-Jahn-Halle zusammengekommen war.
Die wichtigsten Neuerungen: Bei Ein- und Zweifamilienhäusern sowie bei Doppel- und Reihenhaushälften sind künftig zwei Stellplätze pro Wohnung zu schaffen, um die Autos von den Straßen zu bekommen. Auch bei Mehrfamilienhäusern ab drei Wohnungen sind zwei Stellplätze je Wohnung Pflicht. Bei noch größeren Wohngebäuden müssen zudem Parkplätze für Besucher vorgesehen werden – bei sechs bis zehn Wohneinheiten zwei Besucherparkplätze, bei elf bis 15 Wohnungen müssen es drei sein.
Bei sogenannten Versammlungsstätten, etwa Theater- und Konzertsälen oder Mehrzweckhallen, ist ein Stellplatz je sieben Sitzplätzen vorgesehen, bei Vergnügungsstätten, etwa Spielhallen, sind mindestens drei Stellplätze je fünf Quadratmeter Nutzfläche verpflichtend. Wie bisher können Stellplätze auf Antrag bei der Stadt abgelöst werden, für pauschal 5000 Euro je Stellplatz. Ob die Ablöse genehmigt werde, liege im Ermessen der Stadt, betonte Bürgermeister Strobel. „Ein Rechtsanspruch besteht nicht.“
In der neuen Satzung sind unter anderem auch die Gestaltung oder die Bepflanzung rund um die Stellplätze geregelt, ebenso die Abstände zu den öffentlichen Straßen und Wegen. Einige der Regelungen gingen Ratsmitglied Michael Kollmann (LIB/Grüne) zu weit, die übrigen Mitglieder des Stadtrats beschlossen die neue Stellplatzsatzung.