Mittelschwaebische Nachrichten
Sportzentrum: Bürger stimmen bald ab
Der Krumbacher Stadtrat macht den Weg frei für einen Bürgerentscheid. Was jetzt konkret geplant ist
Sanierung oder Neubau des Krumbacher Sportzentrums? Am Sonntag, 25. Juli gibt es in Krumbach einen Bürgerentscheid.
Krumbach Ein Bürgerentscheid zur Zukunft des Krumbacher Sportzentrums als Thema im Krumbacher Stadtrat? „Das kann heute wieder lange dauern – oder es geht sogar alles ganz schnell“, sagte ein Stadtratsmitglied vor der Sitzung. Es ging dann ohne lange Diskussionen alles „ganz schnell“. In rund einer Viertelstunde hatte der Stadtrat formell den Weg freigemacht für einen Krumbacher Bürgerentscheid, in dem es um Neubau oder Generalsanierung des Sportzentrums geht. Der Termin für den Bürgerentscheid und wie er konkret ablaufen soll – das steht jetzt fest.
Demnach werden die Bürger aus Krumbach und seinen Ortsteilen am Sonntag, 25. Juli, abstimmen. Konkret wird die Frage lauten: „Sind Sie dafür, dass das Sportzentrum (bestehend aus Hallenbad, Dreifachsporthalle und Mensa) statt durch Abriss und Neubau im Wege einer Sanierung dauerhaft erhalten bleibt?“
Offiziell verantwortlich für die Organisation des Bürgerbegehrens sind der SPD-Fraktionsvorsitzende Achim Fißl, Sebastian Kaida (Junge Union, er gehört als Stadtrat der CSU/JU-Fraktion an), der frühere UFWG-Stadtrat Dr. Marcus Härtle und Josef Osteried. Mit Blick auf die im Stadtrat zur Abstimmung anstehenden Formalitäten verließen die Stadträte Achim Fißl und Sebastian Kaida den Sitzungssaal (der Stadtrat tagte wieder im Stadtsaal) und kehrten erst wieder zurück, als über das Datum für den Bürgerentscheid abgestimmt wurde.
Der Leiter der Allgemeinen Verwaltung, Michael Ruf, erklärte den Räten die juristische Lage zum Thema Bürgerentscheid. Die Initiatoren hatten, so Ruf, vor einigen Wochen insgesamt 1420 Unterschriften abgegeben. Davon seien 970 Unterschriften gültig. In Krumbach gibt es 9917 Wahlberechtigte. Demnach liegt die für einen Bürgerentscheid erforderliche Unterschriftenzahl bei 893 Unterschriften. Laut Ruf sind exakt 970 der eingereichten Unterschriften gültig und 449 ungültig. Zurückgenommen worden sei ein Eintrag. Sein Fazit: Das Bürgerbegehren ist zulässig. Ruf schlug vor, den Bürgerentscheid am Sonntag, 25. Juli, per Briefwahl durchzuführen. Wäre ein früherer Termin denkbar? Auf die entsprechende Nachfrage von Karl Liedel und Jochen Schwarzmann (beide CSU) erläuterte Ruf, dass die Verwaltung eine entsprechende Vorbereitungszeit für den Bürgerentscheid bräuchte. Die Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens fiel im Stadtrat dann einstimmig aus. Einstimmig votierte der Stadtrat auch dafür, auf ein Ratsbegehren (einen vom Stadtrat initiierten Bürgerentscheid) als eine Art „Konkurrenzvorlage“zu verzichten. Bei einem Ratsbegehren, das dem Bürgerbegehren entgegenläuft, hätte es auch noch eine Stichfrage geben müssen. Man ahnt, welch unübersichtliche Dimension die öffentliche Diskussion in einem solchen Fall wohl angenommen hätte. Bürgermeister Hubert Fischer hatte schon vor einigen Wochen bei der Unterschriftenübergabe angedeutet, dass er den Bürgerentscheid möglichst rasch durchführen möchte. Bürgerentscheid am Sonntag, 25. Juli – auch dies beschloss der Stadtrat in seiner Sitzung am vergangenen Montag einstimmig.
Doch Wahlen und Abstimmungen sind in dieser Corona-Pandemie bekanntlich eine besondere Herausforderung. Der Landtag hat durch eine Änderung der Gemeindeordnung die Möglichkeit eröffnet, dass ein Bürgerentscheid als Briefabstimmung durchgeführt werden kann. Der Krumbacher Stadtrat sprach sich einstimmig für eine Briefabstimmung aus. Formell leitet der Bürgermeister die Vorbereitung und Durchführung eines Bürgerentscheids.
1420 Unterschriften wurden abgegeben
Auch für die Gemeinden im Umland wichtiges Thema
Bei der Organisation federführend ist in der Regel der Wahlamtsleiter. Mit dieser Aufgabe wurde vom Stadtrat Thomas Mayer, der Leiter des städtischen Wahlamtes, einstimmig beauftragt. Nach dem „Entscheidungspaket“des Krumbacher Stadtrates ist jetzt der Weg frei für einen Bürgerentscheid am Sonntag, 25. Juli.
Über die Zukunft des Krumbacher Schul-und Sportzentrums wird bekanntlich seit dem Jahr 2013 debattiert. Federführend bei der baulichen Planung ist die Stadt Krumbach. Aber eine wichtige Rolle spielen auch der Landkreis (er ist Träger der Realschule) und die Gemeinden rund um Krumbach (Neuburg, Aletshausen, Waltenhausen, Ebershausen, Breitenthal, Deisenhausen und Wiesenbach). Die sich bereits über etliche Jahre hinziehende Diskussion war zuletzt auch immer wieder Thema in verschiedenen Gemeinderäten. Die lange Planungszeit wurde beispielsweise vor Kurzem auch im Aletshauser Rat kritisiert (wir berichteten). Die Preise für Baumaterial seien während der Corona-Krise stark gestiegen und die Preise würden nicht billiger werden, wenn bis zum Beginn der Baumaßnahme viel Zeit vergehe. Einstimmig beschlossen die Aletshauser Räte, an die Stadt Krumbach eine entsprechende Resolution zu schreiben, in der der Unmut der Aletshauser Räte zum Ausdruck kommt. Nun aber steht der Termin für den Bürgerentscheid fest.