Mittelschwaebische Nachrichten
Entscheid zu Sportzentrum
So sieht der Fahrplan für die für Krumbach wegweisende Abstimmung aus. Wie die Auszählung am kommenden Sonntag organisiert ist
So sieht der Fahrplan für die für Krumbach wegweisende Abstimmung aus. Wie die Auszählung am kommenden Sonntag organisiert ist.
Krumbach Sanierung oder Neubau des Krumbacher Sportzentrums? Am kommenden Sonntag, 25. Juli, ist das Finale für den Bürgerentscheid per Briefabstimmung. Rund 3500 Stimmberechtigte (von insgesamt circa 9900) hätten ihre Abstimmungsunterlagen bis Dienstagnachmittag abgegeben, sagt Wahlleiter Thomas Mayer. Im Gespräch mit unserer Redaktion erklärt er den weiteren Verlauf bis zur Auszählung am Sonntag und wann das Ergebnis wohl vorliegen wird.
Der Bürgerentscheid über die Zukunft des Krumbacher Sportzentrums findet bekanntlich wegen der Corona-Krise per Briefabstimmung statt. Insgesamt sei die Versendung der Unterlagen an die Stimmberechtigten reibungslos verlaufen, sagt Mayer. Vereinzelt habe es Fälle gegeben, in denen Mitglieder einer Familie nicht zeitgleich die Unterlagen erhalten hätten. Alle Unterlagen seien aber mittlerweile vollständig ausgeliefert worden, betont Thomas Mayer.
Wann werden die Ergebnisse vorliegen? Laut Mayer beginnt die Auszählung um 18 Uhr. Für die Briefabstimmung gibt es vier Auszählungsstandorte: Im Stadtsaal wird dies für zwei Abstimmungsbezirke stattfinden. Weitere Standorte sind die Krumbacher Mittelschule und das Rathaus. Der Wahlleiter rechnet damit, dass das Ergebnis bis ca. 19.15 Uhr vorliegen wird. Die Auszählung sei öffentlich. Interessierte Bürgerinnen und Bürger könnten bei der Auszählung zuschauen. An der Abstimmung Teilnehmende verschicken ihre Unterlagen in einem pinkfarbenen Umschlag an die Stadt. Darin befinden sich der verschlossene weiße Stimmzettelumschlag mit dem darin befindlichen Stimmzettel und der Abstimmungsschein mit der unterschriebenen Erklärung. Dieser Schein ist gewissermaßen die persönliche Visitenkarte für die Wahl. Die Trennung zwischen den genannten Elementen (Stimmzettel im weißen Umschlag) sorgt dafür, dass die Stimmen nicht Personen zugeordnet werden können.
Wiederholt hat der Wahlleiter darauf verwiesen, dass es eine komplette Briefabstimmung in dieser Größenordnung in Krumbach bislang noch nicht gab. Die Stadt habe aus diesem Grund den Auftrag für die komplette Vorbereitung und Versendung der Unterlagen an den Software-Dienstleister Komuna mit Sitz in Altdorf in Niederbayern vergeben. Am Tag der Entscheidung,
Sonntag, 25. Juli, können Stimmen noch bis um 18 Uhr abgegeben werden. Es gibt die Möglichkeit, die Unterlagen in den Rathaus-Briefkasten zu befördern. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt würden um 18 Uhr noch einen Blick hineinwerfen. Zudem sei das Rathaus am Abstimmungssonntag geöffnet. Mayer hat wiederholt mitgeteilt, dass es in der Vergangenheit
Briefwahlen immer wieder mal unvollständig abgegebene Unterlagen gegeben habe. Dann könne die Entscheidung nicht berücksichtigt werden und das sei ja sehr schade. Er bittet daher darum, dass sich jeder Abstimmungsberechtigte die Unterlagen genau anschaut, sich das Merkblatt durchliest und die dortigen Infos berücksichtige. Dann sei man auf der sicheren Seite. Abriss und Neubau oder Generalsanierung? Um diese Frage geht es am 25. Juli beim Bürgerentscheid. Ein bedeutendes Thema ist dabei auch die Zukunft des Hallenbads, das neben Sporthalle und Mensa ein zentraler Bestandteil des Krumbacher Sportzentrums ist.
Die Frage für die Entscheidung am 25. Juli lautet folgendermaßen: „Sind Sie dafür, dass das Sportzenbei trum (bestehend aus Hallenbad, Dreifachsporthalle und Mensa) statt durch Abriss und Neubau im Wege einer Sanierung dauerhaft erhalten bleibt?“Wer also mit „Ja“stimmt, der stimmt für eine Sanierung des bestehenden Gebäudekomplexes. Wer mit „Nein“stimmt, der entscheidet sich für einen Neubau. Mayer sagt, dass es bezüglich der Bedeutung der Fragestellung einige Nachfragen bei der Stadt gegeben habe. Auf Wunsch werde dies dann gerne erklärt, aber die Stadtverwaltung könne zu diesem viel diskutierten Thema keine politische Diskussion führen.
Wie die Stadt vor Kurzem mitteilte, gab es in Krumbach mit seinen Ortsteilen (insgesamt rund 13.800 Einwohner) zuletzt 9917 Wahlberechtigte. Die Briefabstimmungsunterlagen wurden anders als bei Wahlen üblich den Wahlberechtigten ohne vorherigen Antrag zugestellt. In Bayern gibt es bei Bürgerentscheiden eine Quorumsregelung. Die gestellte Frage des Bürgerentscheides ist entsprechend der Mehrheit der abgegebenen Stimmen entschieden, falls diese Mehrheit das erforderliche Zustimmungsquorum erfüllt. Die Höhe des Quorums ist abhängig von der Einwohnerzahl. Bei Kommunen bis 50.000 Einwohner (darunter fällt auch Krumbach) beträgt die Mindeststimmenzahl der Abstimmungsmehrheit 20 Prozent der Stimmberechtigten (wir berichteten). Verantwortlich für die Organisation des Bürgerbegehrens gegen den Abriss und Neubau des Sportzentrums sind der SPD-Fraktionsvorsitzende Achim Fißl, Sebastian Kaida (Junge Union, er gehört als Stadtrat der CDU/CSU-Fraktion an), der frühere UFWG-Stadtrat Dr. Marcus Härtle und Josef Osteried. Die Initiatoren hatten bei der Stadt 1420 Unterschriften abgegeben, davon waren nach Auskunft der Stadtverwaltung 970 gültig. Bei 9917 Wahlberechtigten liegt die erforderliche Unterschriftenzahl für ein erfolgreiches Bürgerbegehren (das dann in einen Bürgerentscheid einmünden kann) bei 893 Unterschriften.
Über die Neugestaltung des Krumbacher Schul- und Sportzentrums wird seit rund acht Jahren debattiert. Federführend bei der baulichen Planung ist die Stadt Krumbach.
Eine bedeutende Rolle spielen auch der Landkreis (er ist Träger der Realschule) und die Gemeinden rund um Krumbach (Neuberg, Aletshausen, Waltenhausen, Ebershausen, Breitenthal, Deisenhausen und Wiesenbach).